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Abmahnung satco europe GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.05.2018
Inhalt
  • und einem bestimmten Produktfoto beworben würde. Beides sei der sog. „White Line“-Ausführung des
  • Produkts im kompletten Weißton und der Angabe des EAN-Codes, der zur Ausführung...
  • Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma satco europe GmbH, vertreten durch den

Nachahmung einer bekannten Produktausstattung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.05.2018
Inhalt
  • Herstellers besitze wettbewerbsrechtliche Eigenheit und habe einen hohen Wiedererkennungswert. Dies gelte
  • übernommen, erkenne der angesprochene Verkehr die Anlehnung an das Original und könne glauben
  • , Eigenschaften und Qualität entsprechen dem des Originals. Damit werde der gute Ruf ausgenutzt; auf eine

Unbegründete 1-Stern-Bewertung muss gelöscht werden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.03.2018
Inhalt
  • überprüfen und – wenn diese nicht gegeben sein sollte – die Bewertung zu löschen....

Markenschutz für Red Bull?

Rechtsanwalt Bernfried Rose vom 07.12.2017
Inhalt
  • fahren und hat sich sicherlich schon das ein oder andere Mal gewünscht, auch so einen Mini
  • Werbestrategie: Das teure, widerliche, uringelbe und ungesunde Getränk ist Kult geworden. Studenten
  • , Schüler, Workaholics, überarbeitere Taxifahrer und Partygänger trinken Dose fü
  • ;r Dose und verhelfen dem Unternehmen damit zu jeder Menge Gewinn. Markenrechtlicher SchutzAber
  • , sich des Wiedererkennungswertes zu bedienen und, sagen wir mal, ebenfalls Energydrinks in blau

Wer mit einem ÖKO-TEST-Siegel wirbt ohne Lizenznehmer zu sein – verletzt der Markenrecht?

Rechtsanwalt Boris Nolting vom 22.01.2018
Inhalt
  • wurden nun erstmal ausgesetzt - der EuGH entscheidet bald über ähnlich gelagerte Fälle und
  • “. Dies ist ein Magazin, das seit 1985 erscheint und Tests über die Qualität von Waren
  • und Dienstleistungen veröffentlicht. Seit 2012 ist ÖKO-TEST eine registrierte Unionsmarke
  • Lizenzvertrag aufgesetzt haben und ein gewisses Entgelt zahlen.Markenrecht durch Otto und Bauer
  • verletztMit dem Beklagten Versandhäusern Otto und Bauer bestand ein solcher Lizenzvertrag nicht

Verlage verklagen Berliner Forschernetzwerk

Rechtsanwalt Bernd Fleischer vom 15.11.2017
Inhalt
  • Der britisch- niederländische Wissenschaftsverlag Elsevier und die American Chemical Society
  • Startup hochgradig kommerziell agiere und mit den Inhalten anderer vor allem indirekt, durch Werbung und
  • erhoben Klage.Wer Urheber ist, darf über die Verwertung bestimmenLaut Deutschem Urheberrecht ist der
  • Urheber eines Werkes, der der es geschaffen hat und als Schöpfer bezeichnet werden kann. Diesem
  • Forschungsnetzwerkes betreibt.Mehr zum Urheberrecht können Sie hier erfahren: https://www.rosepartner.de

Irreführende Bewerbung einer KN95-Maske mit „ähnlich einer FFP2-Maske“

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.12.2021
Inhalt
  • eine besondere Filterleistung und Dichtsitze mit sich bringen. Aufgrund dieses wesentlichen
  • : FFP1, FFP2 und FFP3. Es gilt der Grundsatz: je höher die Schutzklasse, desto effektiver...

Abmahnung muss den Abmahngegenstand hinreichend Konkretisieren

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.12.2021
Inhalt
  • Konkretisierung enthält.HintergrundDer Kläger ist Heilpraktiker und verwendete in dem zu entscheidenden Fall
  • der beklagte Fotograf unter Berufung auf das Urheberrecht mittels Abmahnung Unterlassung
  • , Schadensersatz und Ersatz der Rechtsanwaltsgebühren. Diese Abmahnung hat jedoch diverse Mängel aufgewiesen

Unzulässige Einschränkung des Widerrufsrechts durch zusätzliche AGB

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.12.2021
Inhalt
  • geäußert und klargestellt, dass unzulässige AGB-Klauseln zu einer falschen Widerrufsbelehrung führen
  • enthält.HintergrundDie Klägerin war Nutzerin einer Online-Partnervermittlung und hatte eine zwölfmonatige

Zum Rechtsmissbrauch durch überhöhten Gegenstandswert

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.03.2022
Inhalt
  • und Beklagte vertrieben Nahrungsergänzungsmittel. Die Beklagte warb mit gesundheitsbezogenen Angaben

Zur Meldung eines Verstoßes direkt beim Plattformbetreiber

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.03.2022
Inhalt
  • waren Online-Händler und Mitbewerber; sie vertrieben Lampen und Leuchten über Amazon. Die Klägerin
  • von elektrischen Lampen und Leuchten (VO (EU) Nr. 874/2012) entsprach. Jedoch mahnte die Klägerin die
  • Beklagte nicht ab. Vielmehr meldete sie den Verstoß direkt bei Amazon und reichte dort eine
  • „Beschwerde“ ein. Amazon entfernte daraufhin beide Angebote und in der Folgezeit 29 weitere...

Zum Recht auf Gegendarstellung bei einem Anwalts-Blog

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.03.2022
Inhalt
  • Unterpunkt "Presse und Veröffentlichungen" diverse Artikel verlinkt. Teilweise waren diese Artikel von...

Abmahnung Reisenthel Accessoires GmbH & Co. KG

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.04.2022
Inhalt
  • , vor.Gegenstand der Abmahnung ist die Unionsmarke „Reisenthel“, die beim EUIPO angemeldet und am 01.12.2018
  • 18, Taschen, Körbe etc. eingetragen und stehe in Kraft. Zudem genieße das Kennzeichen „reisenthel
  • Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Reisenthel Accessoires GmbH & Co. KG

Strenge Anforderungen an Werbung mit „umweltfreundlich“

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.05.2022
Inhalt
  • sowie dem Grad und Ausmaß seiner „Umweltfreundlichkeit“.Welche Aussagen sind irreführend?Die Parteien
  • waren Online-Händler und Mitbewerber. Sie produzierten und vertrieben Lampen sowie entsprechendes
  • Suchmaschine ihre Lampen u.a. mit einer pauschalen 5-Jahres-Garantie und Angaben wie

E-Mail-Werbung ist rechtwidriger Eingriff

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.05.2022
Inhalt
  • -Mail an einen Gewerbetreibenden einen rechtwidrigen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten