Rechtsanwalt Frank Weiß

73728, Esslingen
Rechtsgebiete
IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
03.05.2022

Strenge Anforderungen an Werbung mit „umweltfreundlich“

Das Oberlandesgericht Hamm entschied am 19.08.2021, dass an die Werbung mit Begriffen wie etwa „umweltfreundlich“ oder „umweltverträglich“ strenge Maßstäbe anzulegen seien. Denn die Irreführungsgefahr sei diesbezüglich besonders hoch. Es bedürfe daher aufklärender Hinweise zur Art des Produktes sowie dem Grad und Ausmaß seiner „Umweltfreundlichkeit“.Welche Aussagen sind irreführend?Die Parteien waren Online-Händler und Mitbewerber. Sie produzierten und vertrieben Lampen sowie entsprechendes Zubehör über das Internet. Die Beklagte bewarb per Werbebanner in ihrem Online-Shop sowie über eine Suchmaschine ihre Lampen u.a. mit einer pauschalen 5-Jahres-Garantie und Angaben wie „versandkostenfrei“. In ihren AGB war aber geregelt, dass die Versandkosten nicht im...