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Abmahnung Dirk Vonten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.10.2019

Die Datenschutzgrundverordnung - Pflichten der Verantwortlichen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.05.2018
Inhalt
  • erlassene neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-neu) in Kraft. Durch die DSGVO sollen die Grundrechte und
  • Grundfreiheiten natürlicher Personen und insbesondere deren Recht auf Schutz personenbezogener
  • Daten innerhalb der europäischen Union gestärkt werden.  In Deutschland erfolgt die Verankerung und
  • Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG-neu). Durch die Verordnung und die Anpassungen im BDSG-neu ergeben
  • sich für die in der DSGVO definierten „Verantwortlichen“ und deren „Auftragnehmer“...

Versenden von Bildern in WhatsApp-Gruppe ist kein Kündigungsgrund

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.04.2018
Inhalt
  • Kolleginnen und Kollegen vom allgemeinen Persönlichkeitsrecht des jeweiligen Teilnehmers umfasst ist, da
  • ausgesprochene Kündigung vor. Diese hatte ihm als Mitarbeiter des gemeindlichen Kontroll- und...

Keine Berechtigung zur Übertragung eines Facebook-Accounts

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.04.2018
Inhalt
  • seinen Namen angemeldet hat und der für dessen Betrieb zuständig ist. Damit habe ein Arbeitgeber keinen
  • (Verfügungsklägerin) gegenüber seinem ehemaligen Mitarbeiter (Verfügungsbeklagter) beantragt und welcher...

Kein Fernabsatzvertrag bei persönlichem Kontakt

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.04.2018
Inhalt
  • Darlehensvertrag und Bausparvertrag, bei der die darlehensfinanzierte Ansparleistung zur...

Abmahnung Egin-Heinisch GmbH & Co. KG

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.04.2018
Inhalt
  • , Tauschspindeln und Spindelservice, erbringe. Auch der Empfänger der Abmahnung erbringe
  • Dienstleistungen im Spindelsektor, unter anderem auch FMEAs, und sei damit Mitbewerber im Sinne des § 2 Abs. 1
  • Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Egin-Heinisch GmbH & Co. KG

Zur Zulässigkeit von Werbung mit Testergebnissen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 30.04.2018
Inhalt
  • neutral, sachkundig und im Bemühen um Objektivität durchgeführt, dürfe mit dem Testergebnis auch
  • betonte das Gericht die Verantwortung der Hersteller, Bedenken gegen den Testaufbau und
  • Besonderheiten ihrer Produkte frühzeitig anzumelden.Falsche Testmethode und fehlende Objektivität?Die Stiftung

Abmahnung Goeboe Ltd

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.08.2020
Inhalt
  • Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Goeboe Ltd., vertreten durch den

Zur Wirksamkeit von Nutzungsänderungen per Pop-Up

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.08.2020
Inhalt
  • wegen der Sperrung und Löschung eines Posts. Der Post „Wo lebst denn du, von den 1300 Kinderehen
  • , Morden, Ehrenmorden, Vergewaltigungen von Goldstücken, Kinderarmut und Altersarmut hast Du noch
  • nicht wirksam geändert worden seien und daher sein Post nicht unter Hassrede fallen...

Verkauf rezeptfreier Medikamente über Amazon

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.11.2019
Inhalt
  • kontrolliert und freigegeben werde. Im Übrigen seien auch Internetapotheken erlaubt.Darf ein
  • gab der Beklagte die Bestellung frei, verpackte das Medikament und versendete es. Die...

Google-Haftung für Verlinkungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.11.2019
Inhalt
  • , wenn der Betroffene keinen konkreten Hinweis auf eine „offensichtliche und auf den ersten Blick klar
  • Interview des Gründers und Geschäftsführers des Unternehmens zum Thema Tiergesundheit in der Landwirtschaft

Wettbewerbswidrige Meinungsäußerung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.11.2019
Inhalt
  • Augenbrauen gesetzt und mit Farbe gefüllt. Die Beklagte ließ 2015 eine Wort-/Bildmarke mit der
  • Bezeichnung „Marke 1“ beim Deutschen Markenamt eingetragen und 2016 eine Wort-/Bildmarke „Marke 1 a“. Diese

Das Veröffentlichen von Fotos – ohne Einwilligung möglich?

Rechtsanwalt Thomas Repka vom 20.11.2018
Inhalt
  • nicht abschließend geklärt. Bei der Abwägung zwischen dem berechtigten Interesse und
  • Zusammenhänge zwischen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem Kunsturhebergesetz (KUG
  • Kundin während ihres Besuchs mehrfach fotografiert und gefilmt. Die Bilder und Videos verö
  • ältnis zwischen DSGVO und KUG Bei der Veröffentlichung von Aufnahmen stellt in erster
  • eigenen Bild" und Datenschutz erfahren Sie hier. 

Urheberrecht: künftig kein Unterlassungsanspruch gegen Betreiber offener WLAN-Zugänge

Rechtsanwalt Thomas Repka vom 06.08.2018
Inhalt
  • Urheberrechtsverletzungen und Filesharing finde Sie auch unter: https://www.rosepartner.de/rechtsberatung/markenrecht-urheberrecht/urheberrecht.html
  • das Problem der Urheberrechtsverletzungen im Internet und das sogenannte Filesharing Gesetzgeber und
  • ückliche gesetzliche Rahmen geschaffen werden und Unsicherheiten beseitigt werden.Die jü
  • und bei einer Online-Tauschbörse angeboten hatten.Anspruch auf Unterlassung und Ersatz von
  • Abmahnkosten? Der Kläger wollte im vorliegenden Fall seine Abmahnkosten ersetzt bekommen und

Patentverletzung durch Ersatzrasierklingen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.05.2018
Inhalt
  • bezüglich der Zusammenfügung von Ersatzrasierklinge und dem Handstück eines Rasierers eine
  • Verletzung des Verfügungspatents habe und er (weitere) Verletzungshandlungen nicht