Mit Urteil vom 31.01.2018, Az. 31 C 212/17 entschied das Amtsgericht Brandenburg an der Havel, dass die Inhaberschaft einer Facebook-Seite grundsätzlich demjenigen zukommt, der den Account auf seinen Namen angemeldet hat und der für dessen Betrieb zuständig ist. Damit habe ein Arbeitgeber keinen Anspruch gegen seinen ehemaligen Mitarbeiter auf Übertragung eines Facebook-Accounts, auf welchem neben privaten Fotos des Arbeitnehmers auch Informationen zu den Produkten des Unternehmens des Arbeitgebers sowie ein Link zu dessen Website zu finden sind.Streit um Facebook-AccountDer Entscheidung liegt ein Beschluss einer einstweiligen Verfügung zugrunde, welche von einem Unternehmen (Verfügungsklägerin) gegenüber seinem ehemaligen Mitarbeiter (Verfügungsbeklagter) beantragt und welcher...
Artikel
18.04.2018