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Auch bei Zerstörung greift Schutz vor Beeinträchtigung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.03.2020
Inhalt
  • Der Bundesgerichtshof entschied am 21.02.2019, dass die Entfernung und Zerstörung einer
  • Schmerzensgeldansprüche nach sich ziehen. Kann bei Vernichtung das Entstellungs- und Beeinträchtigungsverbot
  • umgestaltet, wobei die Installationen entfernt und zerstört wurden. Die Kläger klagten daraufhin auf
  • Schmerzensgeld und Schadenersatz. Die Klage wurde jedoch abgewiesen, da die Vorinstanz...

Abmahnung OnlineDeal24 GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.03.2020
Inhalt
  • Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der OnlineDeal24 GmbH, Gerberstrasse 3, 30916

Schadenersatz wegen unerlaubter Videoüberwachung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.03.2020
Inhalt
  • Persönlichkeitsrecht ein und betreffe auch seine Menschenwürde.Wann wird ein Mitarbeiter überwacht

Brötchengutschein beim Kauf rezeptpflichtiger Medikamente

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.03.2020
Inhalt
  • Zuwendungsverbot aus dem Heilmittelwerbegesetz und den Preisbindungsvorschriften aus dem
  • Arzneimittelgesetz und sei daher wettbewerbswidrig.Darf eine Apotheke Brötchengutscheine vergeben?Klägerin war

Darstellung der Warenbeschreibung bei Amazon

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.03.2020
Inhalt
  • Verlinkung auf der Bestellabschlussseite hinzuweisen. So entschied das OLG München am 31.01.2019 und
  • Produktname und der Preis auf der Bildschirmfläche. Durch das Anklicken der Schaltfläche „zur Kasse

Abmahnung Jewelino UG

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.03.2020
Inhalt
  • Abmahnung, dass die Firma Jewelino UG auf eBay handele und dabei Artikel aus dem Bereich Haustierbedarf
  • Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Jewelino UG (haftungsbeschränkt

Einverständnis des gefilmten Arbeitnehmers

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.05.2015
Inhalt
  • Entscheidung zur Einwilligung in Bildnisveröffentlichungen des Arbeitnehmers und zum
  • von Videos zu Werbezwecken im Internet, die das beklagte Unternehmen anfertigen ließ. Der Kläger (und
  • präsentierte und auf dem auch der Kläger kurz auf einem Gruppenbild zu sehen war. Nachdem...

Abmahnung Blue Shepherd S.à.r.l.

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.05.2015
Inhalt
  • Klasse 25 für Bekleidungsstücke und ähnliches eingetragen. Zudem findet sich noch ein weiterer Eintrag

Abmahnmissbrauch durch Carola Gonzalez bestätigt

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.05.2015
Inhalt
  • Die Abmahnerin Carola Gonzalez von der Heine Apotheke Blankenese, Hamburg, und Rechtsanwalt
  • und Drittwiderklage wegen Rechtsmissbrauchs und vorsätzlich sittenwidriger Schädigung zum
  • 2011 hat die Hamburger Apothekerin und Inhaberin der Heine Apotheke Blankenese, Frau Carola Gonzalez

Kopieren von Facebook-Fotos kann zulässig sein

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.05.2015

Zustimmung zur Erbringung der Dienstleistung vor Ende der Widerrufsfrist

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 07.05.2015

Irreführenden Werbung bei Nassrasierer

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.05.2015
Inhalt
  • halten" und " ... Olaz-Feuchtigkeitskissen geben Feuchtigkeitsspendende Creme ab, die deine Rasur
  • Zeitpunkt der Rasur und danach nicht höher ist als zuvor. Mit dieser Entscheidung bestätigte das OLG ein
  • Rasierer zu dem ein Gelkissen gehört, das Rasierschaum und Rasiergel ersetzen soll. Für...

Boykottaufruf zulässig: "AfD-Friseur" und seine Schere

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.05.2015
Inhalt
  • unzulässigen Boykottaufruf dar.Damit gab das OLG der Berufung des Beklagten statt und änderte das

Abmahnung Echo Alpha Inc. dba EA Productions - Evil Angel

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.05.2015
Inhalt
  • Derzeit gehen uns vermehrt urheberrechtliche Abmahnungen der Echo Alpha Inc. dba EA Productions

RTL-Filmaufnahmen bei Zalando bleiben verboten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.02.2015