Suche nach "urheberrecht und medienrecht"

Ergebnisse 5106

Seite 15 von 341

Zur Wirksamkeit von Nutzungsänderungen per Pop-Up

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.08.2020
Inhalt
  • wegen der Sperrung und Löschung eines Posts. Der Post „Wo lebst denn du, von den 1300 Kinderehen
  • , Morden, Ehrenmorden, Vergewaltigungen von Goldstücken, Kinderarmut und Altersarmut hast Du noch
  • nicht wirksam geändert worden seien und daher sein Post nicht unter Hassrede fallen...

Beweislastverteilung bei Schaden aus DSGVO

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 30.07.2020
Inhalt
  • Der Oberste Gerichtshof Österreich entschied mit Urteil vom 27.11.2019, dass Kausalität und

Schutzumfang der Bezeichnung „Aceto Balsamico di Modena“

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.07.2020
Inhalt
  • “ und „Balsamico“ sei durchaus möglich und könne somit auch für Essig aus deutscher Herstellung

Abmahnung Metauro OHG

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.07.2020
Inhalt
  • , vertreten durch Christine Abraham und Sven Carstens, Am Joseph 21, 61273 Wehrheim, vor.Die Abmahnung
  • Sortiment von Teddybären, Plüschtieren und Modellen zu finden sei, die sich beispielweise als
  • Geschenk zu jedem Anlass anböten. Auch und vor allem Sammler kämen dort auf ihre Kosten. Abgemahnt wird
  • Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Metauro OHG, vormals Sammlerkontor OHG

Rechtmäßiges Bewertungssystem von Yelp

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.07.2020
Inhalt
  • Gesamtnote einfließen lassen und andere ignorieren. Muss Yelp sein Bewertungssystem ändern?Klägerin war die
  • und die bisherigen Aktivitäten des wertenden Users zugrunde gelegt. Das soll...

Sonderkündigungsschutz eines Datenschutzbeauftragten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.07.2020
Inhalt
  • , der zugleich auch Datenschutzbeauftragter war. Zwischen 2010 und 2015 beschäftigte die Beklagte

Prof. Dr. Hoeren - Neues Skript Internetrecht - Stand: April 2020

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.07.2020
Inhalt
  • Das beliebte und umfassende Skript zum Internetrecht von Prof. Dr. Thomas Hoeren ist in der neuen

Prof. Dr. Hoeren - Neues Skript IT-Recht - Stand: Juni 2020

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.07.2020
Inhalt
  • Das beliebte und umfassende Skript zum IT-Recht von Prof. Dr. Thomas Hoeren ist in der neuen

BGH - Quadratische Verpackung für Ritter-Sport-Schokolade bleibt als Marke geschützt

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 23.07.2020
Inhalt
  • und I ZB 43/19  Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des
  • Marken geschützt sind.    Sachverhalt:  Für die Markeninhaberin sind seit 1996 und 2001 zwei
  • zeigen in zwei verschiedenen Größen jeweils die Vorderseite und die Rückseite einer Verpackung mit
  • einer quadratischen Grundfläche sowie zwei seitlichen Verschlusslaschen und einer weiteren
  • Tafelschokoladen "Ritter Sport" und "Ritter Sport Minis".   Bisheriger Verfahrensverlauf:   Die Antragstellerin

Umfangreiche AGB sind nicht per se unangemessen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.07.2020
Inhalt
  • , waren diese nach Ansicht von Verbraucherschützern zu umfangreich und in ihrer Gesamtheit zu
  • OLG Köln befasste sich mit dem Fall und stellte fest, dass die AGB deshalb noch nicht per se
  • ) auf klägerischer Seite und der Zahlungsdienstleister Paypal auf der Beklagtenseite gegenüber. Der vzbv

Anwendbares Recht im Wettbewerbsrechtlichen Eilverfahren

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.07.2020
Inhalt
  • . auseinander und kam am 30.01.2020 zum folgenden Beschluss.Was war geschehen?Im vorliegenden Fall stritten

Angabe der Zusatzkosten bei Flugreisen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.07.2020

Grundpreisangabe bei Nahrungsergänzungsmitteln in Kapselform

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.07.2020
Inhalt
  • vom 22.11.2019 und stellte eine solche Erforderlichkeit fest.Was geschehen war:Die Beklagte ist
  • Preisangabenverordnung, mahnte die Beklagte daraufhin ab und verlangte neben der Abgabe einer...

Batterie-Vertrieb ohne Anzeige beim Umweltbundesamt

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.07.2020
Inhalt
  • Anzeige beim UmweltbundesamtDie Klägerin betrieb einen Online-Shop für Sport- und...

Keine Haftung für Kundenbewertungen bei Amazon

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.07.2020