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Werbung mit „Das beste und größte LTE-Netz“

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.02.2020
Inhalt
  • ausgewertet wurde. Wird auf der Grundlage dieser Testergebnisse dann das „beste und größte LTE-Netz
  • unzulässig, sofern auf der Grundlage von neutralen und objektiven Testergebnissen zu anderen
  • Mitbewerbern kein deutlicher und dauerhafter Vorsprung gegeben ist.Testergebnisse aus selbst beauftragten
  • MessungenZwei bekannte Telekommunikationsunternehmen, die im Bereich Festnetz und Mobilfunk

Abwerbung durch Anruf auf privater Handynummer

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.02.2020

Zugangssperrung zu rechtsverletzender Internetseite

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.02.2020
Inhalt
  • Telefonnetz, über das sie DSL-Internetzugänge zur Verfügung stellt und auch Netzzugänge für andere

Recht am eigenen Bild – Günther Jauch erzielt Erfolg gegen unerlaubte Bildnutzung

Rechtsanwalt Thomas Repka vom 24.06.2019
Inhalt
  • Oberlandesgericht Köln schloss sich dieser Einschätzung an und sah in der unerlaubten Nutzung
  • ebenfalls einen Eingriff in das Recht des Moderators am eigenen Bild.Zwischen Bild und Beitrag besteht
  • dem Beitrag und dem verwendeten Bild von Günther Jauch. Vielmehr habe TV Movie sich die
  • Überschrift und die Erwähnung eines Prominenten sollten dabei besondere Aufmerksamkeit bei
  • zu klicken und so im Ergebnis die Werbeeinnahmen des Unternehmens zu steigern.OLG Köln: Beitrag

Keine Irreführung durch Nutzung einer nicht unterscheidungskräftigen Marke

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.05.2018

Bezeichnung „Anstalt“ kann irreführend sein

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.09.2019
Inhalt
  • Einrichtung.Erweckt die Bezeichnung „S-Anstalt“ einen falschen Eindruck?Klägerin und Beklagte waren in derselben Stadt
  • im An- und Verkauf von Diamanten, Edelsteinen, Gold und anderen Edelmetallen tätig. Beide betrieben

Abmahnung Dr. Mariella Stubhann

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.09.2019
Inhalt
  • Uns liegt eine datenschutzrechtliche Abmahnung der Frau Dr. Mariella Stubhann, Österreich

Zulässige Aussagen unter Mitbewerbern

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.10.2019
Inhalt
  • geschenkt und ihren Streit unberechtigterweise auf dem Rücken eines Dritten ausgetragen. Beanstandung

Abmahnung DynTec UG

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.09.2019
Inhalt
  • seiner Webseite die Provisionsangabe nicht inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und daher nicht
  • , die einschließlich der Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile zu zahlen sind...
  • Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der DynTec UG durch die Kanzlei Bleischwitz &

Verstoß gegen rechtliches Gehör bei Verfügungsverfahren unschädlich

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.09.2019
Inhalt
  • gegen die Beschlussverfügung unter Berücksichtigung des gesamten Sach- und Rechtsvortrages

Zur Beweislast des Unterlassungsklägers für die „Irreführung“ einer Werbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 09.10.2019

Ratingagentur zur Unterlassung schlechten Scorings verurteilt

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.04.2015
Inhalt
  • die schlechteste Bewertung von vier möglichen Werten und drückt aus, dass das Ausfallrisiko als hoch

Ratgeber: Richtige Verwendung von Texten im Internet

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.04.2015
Inhalt
  • , wie der Schutz der Intim- und Privatsphäre, das Briefgeheimnis und auch das Urheberrecht. Jedoch
  • unterliegen Texte sobald sie ein Minimum an Kreativität und Eigenleistung darstellen, einem

Vollziehung einer einstweiligen Verfügung mit farbiger Urschrift

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.04.2015
Inhalt
  • erfolgt ist, wenn lediglich eine Kopie in Schwarzweiß (trotz farbiger Unterschrift und einem farbigem
  • Lichtbild) zugestellt wird.Das gilt jedenfalls dann, wenn der Inhalt und die Reichweite der Verfügung

Arglistige Falschangabe beim Autoverkauf im Internet

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.05.2015
Inhalt
  • Gebrauchtwagen als „unfallfrei“ angeboten. Der Autokäufer erwarb das Fahrzeug schließlich und vertraute darauf