Rechtsanwalt Peter Ratzka
Therapie statt Strafe im Betäubungsmittelstrafrecht
Da ich gerade einige Mandate aus diesem Bereich auf den Tisch habe, nutze ich die Gelegenheit, etwas zum Thema “Therapie
Alle Themen
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Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Ich packe meinen Koffer und nehme mit ……
….. den Schönfelder, den Sartorius, das Landesrecht, den Palandt, den Thomas/Putzo, den Baumbach/Hopt, den Fischer, den
Rechtsanwalt Mathias Klose
Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer auch bei niedrigem Streitwert
Der 10. Senat des Bundessozialgerichts hat am 12.02.2015 entschieden, dass allein der geringe Streitwert der ursprünglic
Malte Winter
Zusatzzeichen 'Elektrofahrzeuge während des Ladevorgangs' zum 'Parken' und der Parkverstoß
Nach § 49 Abs. 3 Nr. 5 StVO n.F. handelt ordnungswidrig, wer entgegen § 42 Abs. 2 StVO ein durch Richtzeichen angeordnet
Malte Winter
Observation durch einen Detektiv mit heimlichen Videoaufnahmen
Ein Arbeitgeber, der wegen des Verdachts einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit einem Detektiv die Überwachung eines Ar
Malte Winter
Rotlichtverstoß und die Zeitschätzung durch einen Polizisten
Zwar sind an die Feststellung von so genannten qualifizierten Rotlichtverstößen durch Polizeibeamte gerade bei längeren
Malte Winter
Abschleppkosten nach Unfall - wer zahlt?
Die Kosten, die einem Geschädigten aus einem Verkehrsunfall durch das Abschleppen des Fahrzeugs entstanden sind, gehören
Malte Winter
Veröffentlichung von Videoaufnahmen eines Arbeitnehmers - Einwilligungserfordernis
Nach § 22 KUG dürfen Bildnisse von Arbeitnehmern nur mit ihrer Einwilligung veröffentlicht werden. Diese muss schriftlic
Malte Winter
Reichweite einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Autobahn
Eine Geschwindigkeitsbeschränkung (§41 Abs 1 StVO i.V.m. Zeichen 274 der Anlage 2), die lediglich für die linke Fahrspur
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing: Debcon und die Verjährung
Wieder einmal gehen hier zu mehreren Filesharing-Altmandaten aus den Jahren 2011 und früher gleichlautende Zahlungsauffo
Rechtsanwalt Mathias Klose
Keine implantologische Neuversorgung im sozialgerichtlichen Eilverfahren
Der Antragsteller beantragte bei seiner Krankenversicherung die Neuversorgung mit einem Implantat unter Vorlage eines He
Rechtsanwalt Frank Weiß
"Keine Werbung" Aufkleber durch Mitbewerber unzulässig
Das Oberlandesgericht (OLG) in Brandenburg hat mit seinem Urteil vom 22.12.2014 unter dem Az. 6 U 142/13 entschieden,
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Kettenrauchender Mieter – Ausgang noch unklar
Wer die gestrige Presse verfolgt hat, hat den Eindruck gewinnen können, dass der Bundesgerichtshof rauchenden Mietern qu
Rechtsanwalt Mathias Münch
Keine Maklerprovision ohne schlüssigen Maklervertrag
Der Anspruch auf Maklerprovision setzt voraus, dass ein Maklervertrag durch Angebot und Annahme zumindest konkludent ges
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Rettungsdienstgesetz Mecklenburg-Vorpommern (RDG M-V) 2015
Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat den Entwurf der Landesregierung für eine neues Rettungsdienstgesetz Mecklenburg-V
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Wer hätte das gedacht: MP3-Player ist kein Mobiltelefon
Angesichts der vielfältigen Funktionen leistungsfähiger Smartphones geraten MP3-Spieler etwas außer Mode. Doch für Autof
Rechtsanwalt Lars Rieck
UWG-Abmahnung: Widerrufsrecht
Wir wurden erneut mit der Vertretung wegen einer wettbewerbsrechtlichen UWG-Abmahnung beauftragt. Unser Mandant verkauft
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Keine Pfändung von Sonn-, Nacht- und Feiertagszuschlägen
Überschuldete Arbeitnehmer dürfen ihre erarbeiteten Sonn-, Nacht- und Feiertagszuschläge behalten. Die Zeitzuschläge sin
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Kündigungsschutz trotz Widerspruchs gegen Betriebsübergang
Ein im Rahmen eines Betriebsübergangs vereinbarter Kündigungsschutz muss für alle Arbeitnehmer gelten. Er darf auch diej
Rechtsanwalt Frank Weiß
Angebot auf "airbnb" - fristlose Kündigung
Das Landgericht (LG) in Berlin hat mit seinem Beschluss vom 03.02.2015 unter dem Az. 67 T 29/15 entschieden, dass ein