Malte Winter
Verkehrsunfall und fehlende Bremsspuren
Bei einem Verkehrsunfall unter Beteiligung von Fahrzeugen mit eingebautem Antiblockiersystem (ABS) bzw. Automatischem Bl
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Rechtsanwalt Mathias Münch
Vergabe: Rügefrist bei produktbezogener Beschränkung einer Ausschreibung
Vergabe: Rügefrist bei produktbezogener Beschränkung einer Ausschreibung
Kurzmeldung
Vergabekammer Mecklenburg-Vorpommer
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
ITH am Universitätsklinikum Regensburg ausgeschrieben
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Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
19222 nur noch mit Vorwahl
Die 19222 ist zukünftig nur noch über die Vorwahl der jeweiligen Leitstelle zu erreichen. In Notfällen gilt die europawe
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Datenschutz und Cookies: E-Privacy Richtlinie umgesetzt?
E-Privacy-Richtlinie und die europarechtskonforme Umsetzung in das deutsche Recht – die Konferenz der Datenschutzbeauftr
Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführende Werbung mit Langlebigkeit
Das Oberlandesgericht Celle stellt fest, dass Werbeaussagen, die die Langlebigkeit der beworbenen Produkte hervorheben
Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführende Werbung mit geschütztem Motiv
Wenn eine Firma mit dem markenrechtlich geschützten Zeichen in dem Sinne wirbt, dass der Eindruck entsteht, er selbst
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Recht am eigenen Bild des Arbeitnehmers nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Möchte ein Arbeitgeber Bilder oder Videos veröffentlichen, in denen ein Arbeitnehmer abgebildet wird, bedarf er hierzu d
Rechtsanwalt Frank Weiß
Rechnung von Freiberufregistrat.de - GES Registrat GmbH
Die Firma GES Registrat GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Patrick Zilm, handelnd unter den Bezeichnungen „FREI
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Ansprüche auf Zuschläge wegen Schicht-, Nacht-, Sonntags- oder Feiertagsarbeit sind unpfändbar
Erhält ein Arbeitnehmer mit seinem Lohn Zulagen für Schichtarbeit sowie Zuschläge für Nacht-, Sonntags-und Feiertagsarbe
Malte Winter
Wenn der Mieter die Streupflicht hat, ist der Vermieter nicht mehr in der Verantwortung?
Wurde die Streupflicht seitens des Vermieters auf den Mieter wirksame abgewälzt (so wie vorliegend mit einem sog. Schnee
Malte Winter
Verkehrsunfall zwischen Pkw und Motorroller im Stau
Im vorliegenden Fall ging es um die Frage der Haftungsquote nach einem Unfall. Ein Motorrollerfahrer hatte unter Übersch
Malte Winter
Marktwert eines Arbeitnehmers nicht beachtet - Klausel über Vermittlungsprovision unzulässig
Die klagende Leiharbeitsfirma hatte der Beklagten zwei Arbeitnehmer überlassen. Als sie sich im Betrieb der Beklagten, e
Malte Winter
Sturz eines Fußgängers über Straßenbahngleise
Im vorliegenden Fall war es unstreitig ohne Weiteres erkennbar, dass im Fußgängerbereich Straßenbahnschienen queren, so
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz bei IP-Telefonie: Interview bei quer (Bayerischer Rundfunk)
[IITR – 23.2.15] Herr Dipl.-Ing. Robert Aumiller (IITR-Regionalpartner Region Bayern) ist im Rahmen der Sendung quer am
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz bei IP-Telefonie: Interview bei quer (Bayerisches Fernsehen)
[IITR – 23.2.15] Herr Dipl.-Ing. Robert Aumiller (IITR-Regionalpartner Region Bayern) ist im Rahmen der Sendung quer am
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Geblitzt: Fahrerermittlung / Zeugenfragebogen
Fahrerermittlung im Bußgeldverfahren Ist das Messfoto unscharf, handelt es sich um ein Firmen- oder Mietfahrzeug Read mo
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bitte, Produkte online über Rückrufzentrum zurückzugeben, ist zulässig
Die Bitte an den Verbraucher, Produkte nur online über ein Rückrufzentrum zurückzugeben, ist grundsätzlich nicht wettb
Rechtsanwalt Frank Weiß
Marketplace-Händler haften für Rechtsverstöße von Amazon
Das Landgericht Arnsberg hat einen Marketplace-Händler auf der Verkaufsplattform amazon.de für die von Amazon initiier
Rechtsanwalt Mikhail A. Kartashov
Immobilien in Russland
Die Immobilien in Russland wird von Regeln reguliert, die sich gegen deutsche Gesetzgebung unterscheidet wird. Es wird