Malte Winter
Schmerzensgeld und Schadensersatz im Berufsausbildungsverhältnis
Auszubildende, die durch ihr Verhalten bei einem Beschäftigten desselben Betriebs einen Schaden verursachen, haften ohne
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Malte Winter
Haftung eines Hotelbewertungsportals für unwahre Tatsachenbehauptungen eines Nutzers
Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat hat entschieden, dass die Betreiberin eines Hotelbewertungspo
Malte Winter
Beweis einer Vandalismus-Beschädigung
Der Geschädigte ist bei einem Schaden durch Vandalismus in der Darlegungs- und Beweispflicht, wobei hier die gleichen Er
Malte Winter
Stinkefinger nicht bewiesen - 500 Euro Ordnungsgeld gespart
Mit dem Zeigen eines sog. Stinkefingers verstößt ein Antragsgegner gegen die im Rahmen eines Gewaltschutzverfahrens eing
Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Rezension: Thomas Müller – Aufbauschemata Öffentliches Recht (Alpmann Schmidt)
Im Sortiment von Alpmann Schmidt finden sich neben den allseits bekannten Skripten auch andere kleine Helferlein. Unter
Rechtsanwalt Frank Weiß
Anspruch auf Einsicht in Vorgesetzten-E-Mails
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hat mit seinem Beschluss vom 07.01.2015 unter dem Az. 1 B 1260/14 entschie
Rechtsanwalt Frank Weiß
Auskunftspflicht bei Wettbewerbsverletzungen
Im vorliegenden Fall handeln sowohl die Klägerin als auch die Beklagte mit Blutzuckermessgeräten. Die Beklagte vertrei
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Verband der Deutschen Lederindustrie - VDL
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Verband der Deutschen Lederindustrie e.V. (VDL), Fuchstanzstraße 61
Rechtsanwalt Frank Weiß
LG Düsseldorf: Abmahnung Thomas Sommer nicht rechtsmissbräuchlich
Über die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen des Herrn Thomas Sommer, handelnd unter Xears e.K., Alsenzer Weg 41, 1255
Rechtsanwalt Frank Weiß
Haftung des Anschlussinhabers bei Router-Sicherheitslücke
Mit seinem nachfolgend im Volltext veröffentlichten Urteil vom 25. Februar 2015 setzt sich das Amtsgericht Esslingen u
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Arbeitsrecht: Entgeltfortzahlung auch bei langjähriger Alkoholabhängigkeit
Der Arbeitnehmer war langjährig alkoholabhängig. Er erlitt trotz Therapien mehrfache Rückfälle. Nach einem Rückfall mit
Malte Winter
Hinweis auf die bevorstehende Mitteilung von Schuldnerdaten an die SCHUFA in Mahnschreiben
Der Bundesgerichtshof hat darüber entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Hinweis von Unternehmen in Mahnschreibe
Malte Winter
Fahrtenbuchauflage nach Höchstgeschwindigkeitsüberschreitung trotz Aussageverweigerung rechtmäßig
Die Klägerin ist Halterin eines Pkw, mit dem am 11. Juli 2013 auf der B 421 im Bereich von Walhausen außerhalb geschloss
Malte Winter
Wer im Straßenverkehr grundlos abbremst, haftet mit 30 Prozent
Wer im Straßenverkehr sein Fahrzeug grundlos abbremst, gefährdet andere Verkehrsteilnehmer und haftet für einen daraus e
Malte Winter
Balkonnutzung untersagt - Mietminderung!
Im vorliegenden Fall wurde die Nutzung eines Balkons von ca. 1,25 qm Größe bauordnungsrechtlich wegen Baufälligkeit unte
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Nienburg: Einsatz von Krankenwagen (Vergabeverfahren)
Landkreis Neinburg schreibt Leistungen des Rettungsdienstes ("Einsatz von Krankenwagen") aus.Weiterlesen ›
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Passau: Auswahlverfahren Rettungsdienst
Landkreis Passau gibt öffentliches Auswahlverfahren nach Art. 13 Bayerisches Rettungsdienstgesetz bekannt.Weiterlesen ›
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bericht über Internet-Wettbewerb verletzt nicht Urheberrecht
Wird über einen Internet-Wettbewerb unter Verwendung von dort verwendeten Fotos berichtet, fällt dies unter freie Bear
Rechtsanwalt Frank Weiß
Ende der verlängerten Frist für eine Berufungsbegründung
Das Oberlandesgericht (OLG) in Stuttgart hat mit seinem Urteil vom 11.09.2014 unter dem Az. 2 U 46/14 festgestellt, da
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW12 2015)
[IITR – 22.3.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>