Rechtsanwalt Frank Weiß
Zur örtlichen Zuständigkeit bei Markenverletzungen auf Messen
Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 28.01.2015 unter dem Az. 2a O 250/14 entschieden, dass ei
Urheberrecht und Medienrecht
Zeige 1181-1200 von insgesamt 3257 Artikel
Rechtsanwalt Frank Weiß
Öffentliches Zugänglichmachen bei Direkteingabe der URL
Das Landgericht Berlin hat ein erstes Urteil zum Thema Leistungsschutzrecht für Presseverleger gefällt. Die Richter ha
Rechtsanwalt Frank Weiß
Signaturerfordernis für Angaben in XML-Datensätzen
Dokumente, deren Inhalt zur Anmeldung in das elektronisch geführte Handelsregister beim Registergericht zu bringen ist
Rechtsanwalt Lars Rieck
Parodie einer bekannten Marke zulässig?
Beim BGH standen sich vor kurzem im Markenrecht “Puma” und “Pudel” gegenüber (Pressemitteilung zum Urteil vom 02.April 2
Rechtsanwalt Lars Rieck
Ein Engel im Winter, Telepool GmbH, BaumgartenBrandt
Die Telepool GmbH ließ 2010 durch die Rechtsanwälte BaumgartenBrandt den Film “Ein Engel im Winter” abmahnen. Es wurde d
Rechtsanwalt Frank Weiß
Rückzahlung bei einem gekündigten Internet-System-Vertrag
Der Bundesgerichtshof hat am 08.01.2015 zum Aktenzeichen VII ZR 6/14 in der Revisionsinstanz ein Urteil in einer vertr
Rechtsanwalt Frank Weiß
Filesharing: Die Nachforschungspflicht eines Anschlussinhabers
Das Amtsgericht Bielefeld hatte über die Frage zu entscheiden, ob der Inhaber eines Internet-Anschlusses für Handlunge
Rechtsanwalt Frank Weiß
Viele Abmahnungen nicht per se rechtsmissbräuchlich
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 12.03.2015 eine Entscheidung des LG Gießen bestätigt, wonac
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zulässigkeit doppelter Lizenzgebühren
Die Allgemeine Geschäftsbedingung (AGB-Klausel) innerhalb eines Lizenzvertrages einer Verwertungsgesellschaft, die die
Rechtsanwalt Lars Rieck
Abmahnung: Fack ju Göhte durch Waldorf Frommer
Die Constantin Film Verleih GmbH mahnt durch Waldorf Frommer u. a. die öffentliche Zugänglichmachung (§ 19a UrhG) des 20
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unerlaubte erneute Übermittlung einer Portierung
Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 27.11.2014 unter dem Az. I-15 U 56/14 entschieden,
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unternehmen muss bei falschen Einträgen in Telefonverzeichnissen aktiv werden
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 12. Dezember 2014 entschieden, dass ein Unternehmen aktiv werden muss, wenn es von der
Rechtsanwalt Frank Weiß
"Püppi" verletzt "Pippi Langstrumpf"
Die Inhaber einer Gemeinschaftsmarke müssen diese rechtserhaltend benutzt haben, wenn sie daraus Rechte ableiten wolle
Rechtsanwalt Lars Rieck
Ein Land als Marke? Das Beispiel “Monaco”.
Das Fürstentum Monaco registrierte 2010 die Marke “Monaco” bei der World Intellectual Property Organization (WIPO). Der
Rechtsanwalt Frank Weiß
"Sonnenbrille in gleicher Stärke dazu" ist wettbewerbswidrig
Das Angebot einer kostenlosen Aktionssonnenbrille als Zugabe zu einer Korrekturbrille ist wettbewerbswidrig nach HWG (
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung 3 S GmbH
Uns liegt eine Abmahnung der Firma 3 S GmbH, Venloer Straße 476, 50825 Köln, vor. In dieser markenrechtlichen Abmahnun
Rechtsanwalt Frank Weiß
Urheberrechtlicher Schutz von Programmen
Computerprogramme unterliegen grundsätzlich dem Urheberrechtsschutz, bei komplexen Programmen besteht darüber hinaus e
Rechtsanwalt Frank Weiß
Mithaftung bei Anschlussüberlassung an Dritte
Die Überlassung des eigenen Internet-Anschlusses an einen erwachsenen Dritten führt zur Mitstörer-Haftung des Inhabers
Rechtsanwalt Frank Weiß
Redtube-Abmahnungen: Thomas Urmann zu Schadensersatz verurteilt
Ex-Rechtsanwalt Thomas Urmann nach RedTube-Streaming-Abmahnung zum Schadensersatz aus vorsätzlich begangener unerlaubt
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung mit "TÜV-geprüft" muss belegt werden
Eine Versandapotheke, die mit der Aussage "TÜV-geprüft" wirbt, muss dazu genauere Angaben bereitstellen. Das hat das O