Rechtsanwalt Frank Weiß

Der Bundesgerichtshof hat am 08.01.2015 zum Aktenzeichen VII ZR 6/14 in der Revisionsinstanz ein Urteil in einer vertragsrechtlichen Auseinandersetzung verkündet.Es ging bei dem Rechtsstreit zwischen der Inhaberin eines Ingenieurbüros und einer Firma, die Internetleistungen erbringt, um die Rückzahlung von bereits gezahlten Entgelten nach der Kündigung eines bisher ohne Verschulden der Verpflichteten noch nicht erfüllten Internet-System-Vertrages. Die Klägerin hatte am 09.09.2008 mit dem Beklagten einen Internet-System-Vertrag abgeschlossen. Die Beklagte sollte innerhalb einer Vertragslaufzeit von 48 Monaten verschiedene Dienstleistungen erbringen, die mit der Betreuung einer von ihr einzurichtenden Internetpräsenz zu tun hatten. Zu diesen Aufgaben gehörten neben der Erstellung...