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Urheberrecht und Medienrecht

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Rechtsanwältin Frauke Andresen

Filesharing: BGH-Urteil vom 24.11.16 – I ZR 220/15 – WLAN-Schlüssel

Anschlussinhaber müssen voreingestelltes Router-Passwort nicht in jedem Fall ändern Das BGH-Urteil „WLAN-Schlüssel“ beru

Rechtsanwalt Lars Rieck

Filesharing – Eltern müssen den Namen ihrer Kinder preisgeben

Der BGH hat am 30.03.2017 über die Haftung von Eltern bei Urheberrechtsverletzungen ihrer volljährigen Kinder entschi

Rechtsanwältin Frauke Andresen

Kein Wettbewerbsverbot ohne Karenzentschädigung

Damit ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot verbindlich ist, muss der Arbeitgeber sich verpflichten, „für die Dauer de

Rechtsanwältin Frauke Andresen

AG München weist Klage des RA Daniel Sebastian ab

Rechtsanwalt Daniel Sebastian zählt zwar mit zu den „fleißigsten“ Abmahnern, war aber bis Ende 2015 nicht besonders klag

Rechtsanwalt Lars Rieck

BGH: Bewertungsportale haften als unmittelbare Störer für inhaltlich veränderte Bewertungen

Der BGH hat am 04.04.17 über das Zu-Eigen-Machen von Äußerungen auf Bewertungsportalen entschieden (Az.: VI ZR 123/16).

Rechtsanwältin Frauke Andresen

BVerwG: Keine MPU bei Trunkenheitsfahrt unter 1,6 Promille

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 06.04.17 in zwei Fällen entschieden, unter welchen Voraussetzungen die Fahrerlaubnis

Rechtsanwältin Frauke Andresen

Filesharing-Urteile des BGH (Loud, Afterlife, BearShare u.a.)

Das Filesharing-Urteil des BGH vom 30.03.17, Az.: I ZR 19/16 – „Loud“, erhitzt die Gemüter. Kollege Dr. Ralf Petring hat

Rechtsanwältin Frauke Andresen

Die „Rechteinhaberin“ DigiRights Administration GmbH

Ich habe bereits einige Blog-Beiträge zu RA Daniel Sebastian und der „Rechteinhaberin“ DigiRights Administration GmbH ve

Rechtsanwältin Frauke Andresen

Filesharing: BGH-Urteil „Silver Linings Playbook“ (I ZR 86/15)

Bei dem BGH-Urteil „Silver Linings Playbook“ (I ZR 86/15) handelt es sich um eine weitere Entscheidung in den sechs File

Rechtsanwältin Frauke Andresen

Filesharing: BGH–Urteil „Everytime we touch“ (I ZR 48/15)

Aus dem BGH–Urteil „Everytime we touch“ (I ZR 48/15) wird seit seiner Veröffentlichung gern von Abmahnkanzleien zitiert.

Rechtsanwalt Reinhard Schmid

Kommentar von Rechtsanwalt Dr. Andreas Sautter über die drei Urteile des BGH zu Internet-Tauschbörsen

Im nachstehenden Kommentar äußert sich Dr. jur. Andreas Sautter, Anwalt für Markenrecht in unserer Kanzlei in Stuttgart,

Rechtsanwalt Frank Weiß

Air Berlin muss Flughafengebühr ausweisen

Das Landgericht Berlin hat am 28.04.2015 in erster Instanz zum Aktenzeichen 16 O 175/14 ein Urteil verkündet, das die

Rechtsanwalt Frank Weiß

Der Streitwert beim Anbieten illegaler Bootlegs

Bei der Festlegung des Streitwerts für urheberrechtlich geschütztes Material spielt auch die Beschaffenheit des Datent

Rechtsanwalt Frank Weiß

Der Alkohol in der Ruhepause

Das Landesarbeitsgericht (LAG) in Mecklenburg-Vorpommern hat mit seinem Urteil vom 27.11.2014 unter dem 5 Sa 15/14 ent

Rechtsanwalt Andre Stämmler

Mehrere Abmahnungen in nur wenigen Tagen können rechtsmißbräuchlich sein (LG Düsseldorf 12 O 561/14)

Mehrere einzelne Abmahnungen in einem sehr kurzen Zeitraum können rechtsmißbräuchlich im Sinne des § 8 UWG sein. Dies ha

Rechtsanwalt Frank Weiß

Kein mündlicher Aufhebungsvertrag

Das Landesarbeitsgericht (LAG) Mecklenburg-Vorpommern hat mit seinem Urteil vom 22.01.2015 unter dem 5 Sa 89/14 entsch

Rechtsanwalt Frank Weiß

Unzulässige Werbung für homöopathisches Mittel

Die Werbung mit der vorgeblichen Wirkung eines Arzneimittels, die in Wahrheit nicht erwiesen beziehungsweise als Indik

Rechtsanwalt Frank Weiß

Partnerbörsen: Forderungen nicht immer einklagbar

Das Amtsgericht (AG) in Neumarkt hat mit seinem Urteil vom 27.07.2014 unter dem Az. 1 C 332/14 entschieden, dass die K

Rechtsanwalt Frank Weiß

Zu verlockende Werbung ist unzulässig

Das Oberlandesgericht (OLG) in Hamm hat mit seinem Urteil vom 19.03.2009 unter dem Az. 4 U 200/08 entschieden, dass ei

Rechtsanwalt Frank Weiß

Gemeinde darf kostenlose Passfotos anbieten

Die Kommunalverwaltung der im westlichen Münsterland liegenden 22.000-Einwohner-Stadt Vreden bietet ihren Bürgern seit