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Urheberrecht und Medienrecht

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Rechtsanwalt Stefan Loebisch

BGH-Urteil: Bei Filesharing kein Beweisverwertungsverbot für Reseller-Auskunft

Auskunft des Resellers und (kein) Beweisverwertungsverbot im Fileharing-Prozess – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied

Rechtsanwalt Lars Rieck

BGH: Politiker müssen in den Medien mehr aushalten als andere Prominente.

Der 6. Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat wieder einmal über die Zulässigkeit von Berichterstattung der „Yellow Pre

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Routenplaner-Abofalle: Interview mit Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Kein Ende in Sicht mit den Routenplaner-Abofallen und der Abzocke per Amazon-Gutschein, aktuell durch die angebliche „D

Rechtsanwalt Boris Nolting

Medienrecht: die Bildungs- und Wissenschaftsschranke kommt

Mit einer Reform des Urheberrechts will der Gesetzgeber das Urheberrecht an die technischen Möglichkeiten des 21. J

Rechtsanwalt Lars Rieck

OLG Düsseldorf: Schnäpse ≠ Spirituosen, aber DON RUFFIN ≈ Ruffino

Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 27.04.2017, Az. I-20 U 138/16) hatte sich in einem Verfahren des einstweil

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Staatstrojaner-Gesetz: Staat als Schutzpatron der Hacker oder Papiertiger?

Der Deutsche Bundestag verabschiedete am Abend des 22.06.2017 das „Gesetz zur effektiveren und praxistauglichere Ausges

Rechtsanwalt Lars Rieck

MICRO COTTON: Markenmäßige Verwendung oder nur beschreibende Angabe?

Der Bundesgerichtshof hatte sich mit Teilurteil vom 3.11.2016 (Az. I ZR 101/15 in GRUR 2017, 520) mit einer Entscheidun

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Filesharing-Urteil: Sekundäre Darlegungslast und Vertrauensvorschuss bei Familie

Filesharing über den Familien-Internetanschluss, sekundäre Darlegungslast der beklagten Partei und Zeugnisverweigerungs

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Videogaga und andere Unfälle aus dem Datenschutzrecht – Lesetipp

Das Datenschutzrecht dient ja angeblich vor allem dem Schutz von Bombenwerfern und Drogenhändlern; der gesetzestreue Bü

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Besitz von Kinderpornographie oder Jugendpornographie: Cache reicht nicht

Kinder- und jugendpornographische Bilddateien im Cache des Rechners und strafbarer Besitz – das Amtsgericht Bocholt ent

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Urteil: Keine Markenverletzung durch Abbildung auf Lageplan

Abbildung einer Marke auf einem Messe-Hallenplan – das Landgericht Köln entschied mit Urteil vom 07.03.2017, Az. 33 O 1

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Neues Gesetz: Verbot von Zahlungsgebühren ab Januar 2018

Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung vom 01.06.2017 das „Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtl

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Neue Abofalle: Digital Development GmbH mit maps-routenplaner.pro

Von Hamburg zurück nach Berlin: Abofalle goes pro und wird adelig – unsere Lieblings-Routenplaner-Abofalle mit dem Ama

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Tonträger-Sampling und militärische Lageberichte – BGH-Vorlagen zum EuGH

Urheberrecht, militärische Lageberichte und Musik-Sampling – der Bundesgerichtshof (BGH) legte dem EuGH mit Beschluss v

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Kein Zugang der Eltern zu Facebook-Account des verstorbenen Kindes: Urteil aus Berlin

Erbrecht, Fernmeldegeheimnis und der Facebook-Account des verstorbenen Kindes – das Kammergericht Berlin entschied mit

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Datenschutz-Grundverordnung: Noch ein Jahr bleibt zur Umsetzung

Umsetzung der EU-Datenschutz-Grundverordnung im Unternehmen – ab dem 25.05.2018 gelten die neuen Bestimmungen. Das Baye

Rechtsanwalt Lars Rieck

Foto-Verbot im Freibad legal? – Das sagt der Fachanwalt.

Die Freibad-Saison beginnt. Gleichzeitig kommen immer mehr wasserdichte Mobiltelefone und Kameras auf den Markt. Viele

Rechtsanwalt Lars Rieck

OLG Köln: Veränderung oder Löschung von Metadaten bei Fotos ist Urheberrechtsverletzung

Das OLG Köln entschied am 20.02.2017, dass die Veränderung der Metadaten in Fotos eine Urheberrechtsverletzung nach § 9

Rechtsanwältin Frauke Andresen

Fristlose Kündigung wegen Beleidigung

Eine fristlose Kündigung wegen Beleidigung einer Arbeitskollegin kann auch bei langer Betriebszugehörigkeit gerechtferti

Rechtsanwältin Frauke Andresen

Das BGH-Urteil „Afterlife“ – Sekundäre Darlegungslast

Anfang März 2017 hat der BGH das Urteil vom 06.10.16 (I ZR 154/15 – Afterlife) zu Grundsatzfragen in Filesharing-Verfahr