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Sozialrecht

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Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Zusatzurlaub für Schwerbehinderte bringt zusätzliches tarifliches Urlaubsgeld

Ein tarifliches Urlaubsgeld für „jeden Urlaubstag“ meint auch den gesetzlichen Zusatzurlaub für schwerbehinderte Arbeitn

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

E-Bikes und Alkohol

Strafverteidiger: In seiner Entscheidung vom 14.07.2020 (2 Rv 35 Ss 175/20) hat sich das OLG Karsruhe mit der Frage

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Gerichtliche Praxis elektronisch eingereichte Schriftsätze nur in schwarz-weiß auszudrucken ist rechtlich nicht haltbar.

Strafverteidiger: Dies hat das KG Berlin bezogen auf das LG Berlin in seiner Entscheidung vom 23.06.2020(5 W 1031/2

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Suizid auf Bahngleisen führt nicht automatisch zur Erbenhaftung

OLG Frankfurt/Main sieht keinen freien Willen bei psychisch Kranken Für Lokführer ist ein Suizid auf dem Bahngleis ein A

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Todesliste!? Große Aufruhr im Wald!

Große Aufruhr im Wald! Es geht das Gerücht um, der Bär habe eine Todesliste. Alle fragen sich, wer denn nun da draufsteh

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Wegen Erkrankung verpasster Amtsarzt-Termin kann Abmahnung begründen

Eine vom Arbeitgeber veranlasste amtsärztliche Untersuchung wegen wiederholter Arbeitsunfähigkeit, darf ein Arbeitnehmer

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Bezahlter Urlaubsanspruch auch nach unwirksamer Kündigung

EuGH: Bei Job-Ende finanzieller Ersatz möglich Arbeitnehmer haben bei einer unwirksamen Kündigung für die Zeit der Nicht

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Etappensieg für freie ZDF-Reporterin zu Auskunft über Kollegenlohn

BAG: Anspruch auch bei arbeitnehmerähnlicher Beschäftigung Es ist nur ein erster Schritt für mehr Lohntransparenz zwisch

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Provisionen erhöhen künftig öfter das Elterngeld

BSG: Falsche Steueranmeldung des Arbeitgebers ist nicht bindend Monatlich mit dem Lohn gezahlte Provisionen sollen künft

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Einladung Schwerbehinderter auch bei interner Stellenausschreibung

BAG: Bei mehreren öffentlichen Stellen reicht ein Gespräch aber aus Auch bei einer internen Stellenausschreibung müssen

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Betriebsrat darf Zusammenarbeit mit Ansprechpartner nicht verweigern

LAG Düsseldorf löst Betriebsrat bei Leichtmetallfelgenhersteller auf Ein Betriebsrat darf sich nicht komplett weigern, m

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Glücksspiel für Spieler in Deutschland

Seit dem Internet blüht das Glücksspiel im Netz. Unzählige Anbieter buhlen um User. Mit dabei sind massenhaft Kunden aus

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Der Blinde und der Lahme

Ein Blinder irrt orientierungslos durch den Wald. Plötzlich stolpert er über etwas am Boden und fällt der Länge nach hin

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Betriebsräte dürfen nicht sämtliche digitalen Personalakten einsehen

Ohne Zustimmung der betroffenen Arbeitnehmer darf der Betriebsrat keine Einsicht in die kompletten elektronischen Person

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Rat zu Kontakten macht aus Kneipenbesuch noch keine Therapie

In einer Reha-Klinik führt die allgemeine ärztliche Empfehlung zu sozialen Kontakten nicht zu einem Versicherungsschutz

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Kein Unfallschutz bei Streit auf dem Arbeitsweg

Führt ein Gerangel wegen eines Vorfahrtsstreits zwischen einem Rad- und einem Autofahrer zu einem Sturz, gilt dies nicht

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Kinderpornos rechtfertigen Entlassung eines Justizvollzugsbeamten

Der Besitz kinderpornografischer Bilder kann einen verbeamteten Justizvollzugsbeamten den Job kosten. Das hat das Bundes

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Präsenzunterricht für Lehrer trotz Corona-Pandemie zumutbar

Arbeitsgericht Mainz: Schule entscheidet über Lehrereinsatz Ein fortgeschrittenes Alter schützt Lehrer auch im Zuge der

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Weihnachten kann kommen…

Ein älterer Mann in Phoenix ruft seinen erwachsenen Sohn in New York an und sagt am Telefon: “Ich hasse es, dir deinen T

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Nur Eile mit Weile schafft Waffengleichheit

Bundesverfassungsgericht fordert Fairness auch bei eiliger Anordnung Bei einem Streit um bestimmte Äußerungen dürfen Ger