Rechtsanwalt Mathias Klose
Keine Sozialversicherungspflicht für Museumsführer
Museumsführer können auch im Rahmen eines freien Dienstverhältnisses als selbstständig Tätige beschäftigt werden. Dies h
Sozialrecht
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Rechtsanwalt Michael Langhans
Eltern müssen niemals positiv ihre Erziehungseignung beweisen
Hierzu führt das BVerfG in seiner Entscheidung vom 19.11.2014 aus:
Daher müssen die Eltern ihre Erziehungsfähigkeit ni
Rechtsanwalt Mathias Klose
Neue Richter für das BSG
Der Richterwahlausschuss hat in seiner Sitzung vom 06.03.2015 für das Bundessozialgericht (BSG) zwei Bundesrichterinnen
Rechtsanwalt Mathias Klose
Klinikärzte sind abhängig beschäftigt
Stationsärzte einer Klinik sind keine freiberuflichen Honorarkräfte, sondern abhängig beschäftigt, wenn sie in die Arbei
Rechtsanwalt Mathias Klose
Kein Cannabis auf Kosten der Krankenkasse
Vor dem Landessozialgericht in Stuttgart unterlag am 27. Februar 2015 ein 50-jähriger Mann aus dem Landkreis Tübingen, d
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Vorsicht keine Kamera
Eine Kamera-Attrappe auch noch im Außenbereich einer Klinik ist nicht geeignet, die Arbeitnehmer zu überwachen oder zu b
Sönke Nippel
Lebensversicherung als einzusetzendes Vermögen – zur Berechnung des Hartz IV
Lebensversicherungen sind zunächst gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 SGB II und § 12 Abs. 2 Nr. 4 SGB II nicht bei der Berechnung
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Cannabisblüten auf Kosten der Krankenkasse?
Die gesetzlichen Krankenkassen müssen und dürfen Cannabis auch dann nicht bezahlen, wenn eine Schmerzbehandlung mit dem
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Nach Provisionsschwindel verliert Betriebsratsvorsitzender wohl den Job
Nach besonders schweren Pflichtverletzungen muss auch ein Betriebsratsvorsitzender seinen Job abgeben. Hat sich der Betr
Rechtsanwalt Michael Langhans
Georg Schmid: Ändert sich die Verteidigungsstrategie?
Liegt ggf. eine Form von Eingeständnis vor, wenn man hier und hier lesen kann, dass er a) 450.000 € an die DRV überwiese
Rechtsanwalt Mathias Klose
Häusliche Krankenpflege durch die Krankenkasse auch in Einrichtungen der Eingliederungshilfe
Krankenkassen müssen häusliche Krankenpflege auch in Heimen für obdachlose Männer gewähren, die als Einrichtungen de
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Mehr als 1000
Artikel meines Blogs sind mittlerweile bei jurablogs.com eingestellt. Die meisten Artikel befassen sich mit arbeitsgeric
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Anspruch auf Kündigung des Vorgesetzten wegen sexuellen Missbrauchs
Arbeitnehmer können einen Anspruch auf Kündigung eines Vorgesetzten haben, wenn dieser sie sexuell missbraucht hat. Alle
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Begrenzter Anspruch auf Arbeitgeber-Rücksicht wegen kranker Kinder
Müssen sich Arbeitnehmer für eine gewisse Zeit um ihr krankes Kind kümmern, können sie von ihrem Arbeitgeber deshalb kei
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Wenn Arbeitnehmer in Werbefilmchen des Arbeitgebers auftreten…
Die Einwilligung eines Arbeitnehmers zu Film- oder Fotoaufnahmen erlischt nicht automatisch mit dem Ende des Arbeitsverh
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Arbeitgeber darf Mitarbeiter nicht ohne Weiteres durch Detektiv überwachen
Verdächtigt ein Arbeitgeber einen Mitarbeiter des Blaumachens, darf er diesen ohne konkrete Hinweise nicht von einem Det
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Dieter Bohlen und Prinz Ernst August scheitern vor Gericht
Auch Werbung darf satirisch und humorvoll sein. Soweit sie dabei Themen von allgemeinem Interesse aufgreift, kann sie si
Rechtsanwalt Mathias Klose
Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer auch bei niedrigem Streitwert
Der 10. Senat des Bundessozialgerichts hat am 12.02.2015 entschieden, dass allein der geringe Streitwert der ursprünglic
Rechtsanwalt Mathias Klose
Keine implantologische Neuversorgung im sozialgerichtlichen Eilverfahren
Der Antragsteller beantragte bei seiner Krankenversicherung die Neuversorgung mit einem Implantat unter Vorlage eines He
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Wer hätte das gedacht: MP3-Player ist kein Mobiltelefon
Angesichts der vielfältigen Funktionen leistungsfähiger Smartphones geraten MP3-Spieler etwas außer Mode. Doch für Autof