Rechtsanwalt Knut Hanke
Muss man eine Eingliederungsvereinbarung unterschreiben?
Viele Empfänger von SGB II-Leistungen fragen sich, ob sie zum Abschluss von Eingliederungsvereinbarungen verpflicht
Sozialrecht
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Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
1. Strafkammer des LG München I über Jahre ohne ordnungsgemäßen kammerinternen Geschäftsverteilungsplan
In seiner Entscheidung vom 8.2.2017 hat der BGH (1 StR 493/16) die Entscheidung des LG München I aufgehoben und festges
Sönke Nippel
Das familienrechtliche Umgangsrecht der Eltern und die sozialrechtliche Kostentragung
Leben die Eltern getrennt, müssen sie im Interesse der gemeinsamen Kinder eine Regelung des Umgangsrechts treffen. Könne
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Anfordung an die Begründung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
Hat jemand eine Tat im Zustand der Schuldunfähigkeit (§ 20 StGB) oder der verminderten Schuldfähigkeit (§ 21 StG
Sönke Nippel
Rechtsanwaltsgebühren im sozialgerichtlichen Eilverfahren
Die Verfahrensgebühr im sozialrechtlichen Eilverfahren wird gemäß Nummer 3102 VV RVG bestimmt. Grundsätzlich ist bei der
Gernoth Gregor
BU Rente
Guten Tag,ich bin 1984 in Berufsunfähigkeit in Rente geschickt worden,ich bekam vom Arbeitsamt keine angebot was für ein
Rechtsanwältin Sandra Voigt
Erstattung von Verdienstausfall bei Erwerbsunfähigkeit?
Eine schwere Krankheit oder Verletzung kann einen Beschäftigten auch finanziell aus der Bahn werfen. Hat man nach einem
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Arbeitsagentur muss Internetbetrüger nicht zum Kaufmann umschulen
Wer gerade wegen Betrugs verurteilt wurde, sollte sich nicht unbedingt einen kaufmännischen Beruf in den Kopf setzen. We
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Beamte als freiwillige Streikbrecher
Bei der Deutschen Post dürfen Beamte freiwillig als Streikbrecher arbeiten. Dies hat das Arbeitsgericht Bonn in einem am
Rechtsanwalt Michael Langhans
SG Gotha legt BVerfG die Frage vor, ob Sanktionen nach dem SGB II verfassungswidrig sind
Die in diversen Interessengruppen immer wieder diskutierte Frage, ob Sanktionen auf Leistungen nach dem SGB II – die dam
Sönke Nippel
umzugsbedingt anfallende Doppelmieten – ersatzfähige Überschneidungskosten gemäß § 22 Abs. 1 SGB II
Umzugsbedingt angefallene Doppelmieten, die entstehen, weil Kündigungsfristen oder notwendige Renovierungsarbeiten nicht
Rechtsanwalt Mathias Klose
Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung schließt gleichzeitige Versagung von Prozesskostenhilfe aus
Wird die Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zugelassen und zeitgleich über einen Prozesskostenhilf
Rechtsanwalt Michael Langhans
Kanzlei App Version 1.5 ist online
Endlich geschafft: Meine Kanzlei-App ist nunmehr in der Version 1.5 via App-Store, Google-Store oder Web-App erhältlich
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Tödlich vom Speer getroffen – kein Arbeitsunfall
Die Witwe eines tödlich von einem Speer getroffenen Kampfrichters erhält keine Leistungen aus der gesetzlichen Unfallver
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Urlaubskürzung wegen Elternzeit zu spät geltend gemacht
Für Elternzeit-Monate können Arbeitgeber den Urlaubsanspruch von Arbeitnehmern nur während des Bestehens des Arbeitsverh
Rechtsanwalt Michael Langhans
Absehen vom Fahrverbot ist tatrichterliche Entscheidung
Will ein Tatrichter von einem Fahrverbot absehen, das gem. BKatV Regelahndung ist, dann bedarf, so das OLG Hamm im Besch
Rechtsanwalt Mathias Klose
Automatisierter Datenabgleich im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende rechtmäßig
SGB II-Bezieher müssen den Datenabgleich der Jobcenter in der von § 52 Abs. 1 Nr. 3 SGB II vorgesehenen Form hinnehm
Rechtsanwalt Mathias Klose
Krankenkasse muss stationäre Fettabsaugung bezahlen
Die Kosten des stationären Aufenthalts im Krankenhaus bei medizinisch notwendiger Fettabsaugung sind von den gesetzliche
Rechtsanwalt Michael Langhans
SGB II Darlehen für Autoanschaffung: möglich
So zumindest hat das LSG Niedersachsen-Bremen entschieden: Leistungen nach §16 f SGB II können danach auch präventiv erb
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Verurteilung wegen Ladendiebstahls? So einfach geht das nicht!
…meint zumindest das OLG Dresden und hebt in seinem Beschluss vom 12. März 2015 (2 OLG SS 14/15) die zuvor vom Amtsgeric