Dr. Sebastian Kraska
Facebook-Leitfaden für Politiker und Amtsträger
Auf unserer Facebook-Seite für Datenschutz haben wir den von Facebook veröffentlichten Leitfaden für Politiker und Amtst
IT-Recht
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Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz: Tätigkeitsbericht des Bundesdatenschutzbeauftragten
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Herr Peter Schaar, hat am 24. April 2013 seinen
Rechtsanwalt carsten laumann
BGH zur Wirksamkeit der Kündigung gegenüber einer Mietermehrheit bei Insolvenz eines Mieter
Leitsatz
Wird bei einem gewerblichen Mietverhältnis über das Vermögen eines Mieters das Insolvenzverfahren eröffnet, be
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
MyTaxi kommt mit neuem Logo
Nachdem ich das App myTaxi schon häufiger genutzt habe und es mir auch in anderen Städten als Berlin sehr hilfreich ist,
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Kanzlei Loschelder Leisenberg
Die Kanzlei Loschelder Leisenberg spricht wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen Verstößen gegen das Elektro- und Elek
Rechtsanwalt Frank Weiß
Besondere Anforderungen an die Zusicherungen zur Beschaffenheit einer Wohnung
Ist auf Grund einer Ausnahmesituation, etwa durch die Umleitung des Straßenverkehrs wegen einer Baustelle, ein Mieter z
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Pauschalierte Tagessätze einer Privatklinik umsatzsteuerfrei
Das Finanzgericht Stuttgart sieht pauschalierte Tagessätze einer Privatklinik in voller Höhe als umsatzsteuerfrei an.
FG
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Beauty4you S.L.
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Beauty4you S.L., Calle Chano Venero 49, 35110 Vecindario / Spanien durch
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Etienne Aigner AG Kanzlei Heisse Kursawe Eversheds
Die Firma Etienne Aigner AG spricht durch die Kanzlei Heisse Kursawe Eversheds eine markenrechtliche Abmahnung aus.
Off
Rechtsanwalt Frank Weiß
Tiefgarage ist kein Lagerraum
Der Abstellplatz in der Tiefgarage einer Wohnanlage darf nicht als Lagerraum für Kartons oder andere Behältnisse missbr
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abweichende Quadratmeterzahl bei Wohnungsanzeige im Internet
Besteht zwischen einer in einem Mietvertrag festgeschriebenen Wohnfläche und der tatsächlich vorhandenen Anzahl der anz
Dr. Sebastian Kraska
Kostenlose Datenschutz-Selbstauskunft für Kleinbetriebe auf www.iitr.de
Die IITR GmbH bietet auf der Webseite www.iitr.de eine kostenlose Datenschutz-Selbstauskunft für Kleinbetriebe. Diese ha
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Akteneinsicht vom Jobcenter – Kein leichter Fall
Ein kleines gallisches Dorf wehrt sich gegen die römischen Besatzer. Das kennt man aus Asterix und Obelix. Bei der Akten
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Italien und Spanien können EU-Patent fürs erste nicht stoppen
Lange hatte es gedauert bis sich die meisten EU-Mitgliedsstaaten (25 von 27) auf die Regelung eines EU-weiten Patentes ä
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bestimmung des Testamentsvollstreckers durch den beurkundenden Notar nicht zulässig
Im § 2198, Abs.1, Satz 1 des BGB ist geregelt, dass der Erblasser die Entscheidung über die Person, die das Testament v
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW16 2013)
Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Mobile Payment, TKG-N
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zumutbarkeit bei Verpflichtung zur Übernahme der Bestattungskosten
Stirbt ein Familienmitglied, haben die nächsten Angehörigen nach den Regelungen eines Landesgesetzes die Verpflichtung,
Rechtsanwalt Frank Weiß
Enterbung des Schlusserben durch Pflichtteilsstrafklausel
In einem gemeinsamen Testament hatte sich ein Ehepaar zu wechselseitigen Erben bestimmt. Nach dem Tod beider Eheleute s
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Kinderpornographie bei Polizist – In Thüringen kein Entlassungsgrund?
Der Besitz von prnografischen Inhalten mit Kindern ist strafbar – natürlich auch für Polizeibeamte. Einen Grund zur Entl
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Haftung eines Minderjährigen bei schwerem Verkehrsverstoß
Ein 11 jähriges Kind haftet bei einem schweren Verkehrsunfall alleine, wenn das Kind die erforderliche Fähigkeit zur Ein