Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer
Markenrecht: Bekannte Logos auf T-Shirts drucken
Beim Verkauf von selbst bedruckten T-Shirts stellt sich die Frage, ob bekannte Logos als Motiv benutzt werden dürfen.
Gewerblicher Rechtsschutz
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Rechtsanwalt Peter Ratzka
Mietrecht / Maklerrecht: AG Sangerhausen zur den branchentypischen Nebenleistungen eines Wohnungsmaklers
Es gibt Rechtsstreite, da mag man bei Vorliegen des Urteils laut ausrufen: “Ich hab es ja gleich gesagt!”
Die Kläger beg
Rechtsanwalt Guido Kluck
Eigenbedarfskündigung von GbR-Gesellschaftern
Einführung
Ausgangslage der hiesigen Betrachtungen ist folgender Sachverhalt. Eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts erwi
Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer
BGH: Einleitender Zusatz zur Widerrufsbelehrung kein Wettbewerbsverstoß
BGH, Urteil vom 9. November 2011 - I ZR 123/10 Fehler in der Widerrufsbelehrung stellen im Online-Handel über Websh
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Anwaltsalltag: Artilleriegeschütze, die sich auf Spatzen richten!
Beleidigungen passieren täglich, auch im (vermeintlich) anonymen Internet.
In der Regel werden Strafverfahren wegen einf
Rechtsanwalt Peter Ratzka
OLG Köln: Anschlussinhaber haftet nicht zwingend für filesharenden Ehepartner
Langsam beginne ich vom OLG Köln zu schwärmen (siehe auch hier). In einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 16.05.2012,
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Kein beweissicherer “Beobachter” – OLG Köln zur Ermittlungssoftware bei Filesharingfällen
Das Oberlandesgericht Köln ist in Sachen Filesharing gern mal für eine erwähnenswerte Entscheidung gut und stutzt die st
Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer
OLG Köln: Anruf zur Kundenzufriedenheit ist unzumutbare Telefonwerbung
OLG Köln, Urteil vom 30.03.2012, Az.: 6 U 191/11 Ein Unternehmen, das Kfz-Reparaturen und den Austausch von Kfz-Gl
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Wieder einmal Filesharing-Sonderangebote im Umlauf!
Bereits Ende 2010 hatte die DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH offenbar ihre Rechtsanwälte gewechs
Rechtsanwalt Guido Kluck
Werbung wonach unbegrenztes Surfen im Internet möglich sein soll, ist irreführend, wenn ab einem bestimmten Datenvolumen die angekündigte Datenübertragungsrate gedrosselt wird.
LG Kiel, Urteil vom 28.02.2012, Az.: 14 O 18/12
Auch das Landgericht Kiel (wie zuvor auch das LG Hannover Az.: 1 O 448/1
Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer
OLG Hamm: Verkauf von Kosmetikprodukten mit der Bezeichnung „Bio-Oil“ auf eBay irreführend
OLG Hamm, Urteil vom 27.03.2012, Az.: I-4 U 193/11 Das OLG Hamm hat den Handel mit Kosmetikprodukten unter der Bezeichn
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Zwei “G”-Zeichen zum verwechseln ähnlich
In seiner Entscheidung vom 8. Mai 2012 hat die Vierte Kammer des Europäischen Gerichtshofes eine Entscheidung der Beschw
Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer
Widerspruch gegen eingetragene Marke – 3 aktuelle Entscheidungen
I. Einleitung Wird eine neue Marke ins Register des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen, kann der Inhaber e
Rechtsanwalt Guido Kluck
Risiken beim Immobilienerwerb in der Zwangsversteigerung
Wer eine Immobilie oder die Beteiligung an einer solchen erwerben möchte, sollte sich stets mit möglichen Risiken beim
Rechtsanwalt Guido Kluck
Keine Anwendung des § 569 Abs. 3 Nr. 3 BGB auf preisgebundenen Wohnraum
Nach der Entscheidung des BGH vom 09.05.2012 Az.: VIII ZR 327/11 ist § 569 Abs. 3 Nr. 3 BGB nicht auf den preisgebundene
Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer
Kurzmeldung: Abmahnung Rechtsanwälte Fasbender, Buch und Kollegen für Fa. Thane Deutschland wegen Bildrechtsverletzung auf eBay
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Fasbender, Buch und Kollegen im Auftrag der Thane Deutschland vor. Es wird die u
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
ARD muss bei Markenrechten sparen?
Seit kurzem firmiert der digitale Fernsehsender der ARD „EinsExtra“ unter dem Namen „tagesschau24“ – alles Neu im Mai.
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Widerrufsrecht auch bei Vertragsänderungen
Das OLG Koblenz stärkt die Rechte des Verbrauchers und stellt klar, dass bei Vertragsänderungen, die während der Vertrag
Rechtsanwalt Guido Kluck
Forderungsbeitreibung im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr
Einführung
Unternehmen und private Gläubiger sehen sich immer öfter mit Zahlungsausfällen und der Nichterfüllung übernom
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Maxvent ist auch für Ventilatoren schutzfähig
Kürzlich musste das Bundespatentgericht darüber entscheiden, ob das Zeichen MAXvent als Wortmarke für Waren der Klassen