Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Sedo Haftung für Domain
Ein Unternehmen – hier Sedo – haftet als Mitstörer, wenn davon in Kenntnis gesetzt wird, dass eine Domain die Markenrech
Gewerblicher Rechtsschutz
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Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Apple versus Proview in China
Im Streit um Markenrechtsverletzungen zwischen Apple und dem chinesischen Hersteller Proview bahnt sich eine gütliche Ei
Rechtsanwalt Guido Kluck
Nachweisprobleme ausländischer Gesellschaften im Grundbuchverkehr
Wer schon einmal das Vergnügen hatte Eintragungen im Grundbuch vornehmen zu lassen, wird bestätigen können, dass es gilt
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Starts-Up im Markencheck
Im Januar hatte ich bereits einen Kurzcheck, über den Markenschutz der aktuellen Start-Ups veröffentlicht. Nachdem nun
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Nach Facebook-Pinnwand-Abmahnung folgt einstweilige Verfügung
Es war offenbar der Aufreger der letzten Wochen. Die Kollegen Lampmann Haberkamm Rosenbaum berichteten über einen Mandan
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Immer diese Bettelei…
Der Mandant wird von einer für vielfältige Abmahnung bekannten Rechtsanwaltskanzlei in Anspruch genommen. Er hatte, auf
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Kanonen, Spatzen und Ergebnisse – Warum eine gute Verteidigung im Bußgeldverfahren notwendig sein kann
Der Betroffene war von Berufs wegen auf seinen Führerschein angewiesen. Aus einem Bußgeldbescheid wegen einer ansich ehe
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Zeitenwende beim HABM?
Grundsätzlich sind Marken nicht schutzfähig, wenn sie keine Unterscheidungskraft besitzen oder / und ein Freihaltebedürf
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Weniger deutsche Marken 2011
Wir hatten ja im Laufe des letzten Jahres darüber berichtet, dass die Zahlen der Markenanmeldungen rückläufig sind. Dab
Rechtsanwalt Peter Ratzka
OLG Naumburg zur Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Privatgutachtens
Die Klägerin begehrte vom Beklagten Schadensersatz für ein ihrer Meinung nach mangelhaftes Kraftfahrzeug. Streitig war i
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
G-Mail wird endlich deutsch
In den USA starte Google mit seinem kostenlosen Emaildienst GMail im Jahr 2004. Kurz darauf wurde das Angebot auch in De
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Piccolo ./. PIKO – Klein ist die Welt
In seiner Entscheidung über den Widerspruch aus der Marke PIKO gegen Piccolo hat das Bundespatentgericht eine unmittelba
Rechtsanwalt Guido Kluck
Haftung wegen Insolvenzverschleppung und Eingehungsbetrug
Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich in seinem Urteil vom 24.01.2012 – II ZR 119/10 insbesondere mit der
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Die Facebook-Pinnwand-Abmahnung und ihre Wellen
Da wird ein Facebook-Nutzer abgemahnt, weil auf seiner Pinnwand von einem Dritten ein Foto veröffentlicht wurde, zu dess
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Eltern haften für ihre filesharenden Kinder!
Das Oberlandesgericht Köln hatte sich jüngst mit der Frage der Haftung der Eltern für Filesharing-Aktivitäten ihres Spöß
Rechtsanwalt Guido Kluck
Das Wohnungsabnahmeprotokoll zu Beweiszwecken oder doch eine Haustürsituation?
Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung hat ein Übergabeprotokoll den Sinn und Zweck, den Zustand der Mietsache beweissi
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Vorösterlicher Rückblick
Bevor uns die Osterfeiertage voll in Beschlag nehmen, ein kurzer Rückblick auf einige interessante Beiträge dieser Woche
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Wenn sich der Automobilclub aufs Wasser wagt…
Man bewarb ihn als ”eine kostengünstige Alternative zu Gutachten von vereidigten Sachverständigen”. Ohnehin sei man “di
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Schoki statt Handy! Der wahre Verwechslungskrieg!
Apple vs. Samsung?! iPad vs. Galaxy Tab?! Alles Kindergarten! Die wahren Streitigkeiten um Verwechslungs- und Verwässeru
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Ein alter Hut und trotzdem spannend: Internet-Cafés vor dem Aus?
Es wird aktuell viel diskutiert über die vielen WLAN Zugänge, die von Café- und Kneipenbetreibern in Deutschland den Gäs