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Abmahnung Stefan Braun – RA Ernser zum Schadensersatz verurteilt

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.10.2020
Inhalt
  • vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilt worden und muss so die Konsequenzen seines Abmahn(un
  • dadurch erlangt, dass er – jeweils vertreten durch die Binz Rechtsanwälte, Trier, und...

Unabhängigkeit eines Versicherungsmaklers

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 30.09.2020
Inhalt
  • Versicherungsmaklers als unabhängig und neutral irreführend sei, wenn er eigentlich mehrheitlich von einem
  • Rahmen ihrer Werbung auch darauf hin. Trotzdem warb sie zusätzlich mit Unabhängigkeit und Neutralität
  • beantragt. Der Beklagten wurde untersagt, als Versicherungsmaklerin aufzutreten und sich als...

Übersendung von Anwaltsschreiben DSGVO-konform

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 29.09.2020
Inhalt
  • Verwaltungsverfahren und Verfahren vor der Rechtsanwaltskammer.Verstößt die Übersendung von

Kein nennenswerter Wettbewerbsverstoß unter bestimmten Umständen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.09.2020
Inhalt
  • einer offensichtlichen Gesetzeslücke eine schnelle Änderung des Gesetzes erfolgt und daher die
  • Getränke. Die Parteien stritten nach Erledigung eines Rechtsstreits über den Streitwert und die
  • die Klägerin als unvereinbar mit der Spirituosen-VO und daher als wettbewerbswidrig. Sie...

Markenverletzung durch gelagerte Falschware

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.09.2020
Inhalt
  • Amazon“, durch den die Händler die Waren lagern, verpacken und versenden lassen können. Die
  • Klägerin vertreibt Parfüm und hält auch eine Lizenz an der Unionsmarke Davidoff....

Abmahnung Tecxos GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.09.2020
Inhalt
  • Geschäftsführer Korosh Najjari und Stefan Römer, Rabenstr. 3, 88471 Laupheim, vor.Die Abmahnung wird durch
  • Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Tecxos GmbH, vertreten durch ihre

Subventionsbetrug: Corona-Soforthilfen

Rechtsanwältin Frauke Andresen vom 24.09.2020

Fotowerbung mit satirischer Anspielung möglich

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 23.09.2020
Inhalt
  • und Berufsbezeichnung nicht gegen das Persönlichkeitsrecht des Abgebildeten verstoße. Dies gelte
  • , wenn sich die Werbung mit einem gesellschaftsrelevanten Thema auseinandersetzt und nicht herabsetzend
  • Autovermietung. In den Jahren 2014 und 2015 hatte der Kläger zwei große Bahnstreiks zu verantworten. Diese
  • Reisemöglichkeiten und Verkehrsmittel zu nutzen. Das machte sich die Beklagte für eine Werbekampagne zu
  • nutze. Sie warb während des 1. Streiks mit dem Portrait des Klägers und bedankte sich...

Lastschrift von ausländischem Konto

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 22.09.2020
Inhalt
  • Lastschriftverfahren an. Ein Kunde mit Wohnsitz in Deutschland und Konto in Luxemburg hatte beim Beklagten

Abmahnmissbrauch Reinhard Göddemeyer

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.09.2020
Inhalt
  • vorgetragen, aus denen sich eine unzulässige Abmahn- und Prozesstätigkeit ergibt. Das Landgericht

Abmahnung Knieper Verwaltungs GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.09.2020
Inhalt
  • Nutzungsrechte an den beanstandeten Lichtbildern. Herr Dipl.-Ing. Folkert Knieper sei Fotograf der Bilder und
  • Fotograf der unter marions-kochbuch.de abrufbaren Bilder und somit der streitgegenständlichen Bilder
  • Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Knieper Verwaltungs GmbH zur Bearbeitung vor. Mit

GbR muss Hinweis auf ihre Rechtsform geben

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 10.09.2020

BGH - Betreiberin eines sozialen Netzwerks verpflichtet, den Erben der Berechtigten eines Benutzerkontos Zugang zum vollständigen Konto zu gewähren

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 09.09.2020
Inhalt
  • gewähren, den Erben die Möglichkeit einräumen muss, vom Konto und dessen Inhalt auf dieselbe Weise
  • Kenntnis zu nehmen und sich - mit Ausnahme einer aktiven Nutzung - darin so "bewegen" zu können wie zuvor
  • zu dem vollständigen Benutzerkonto und den darin vorgehaltenen Kommunikationsinhalten ihrer Tochter
  • des Landgerichts auf die sofortige Beschwerde der Schuldnerin aufgehoben und den Antrag der
  • und die erstinstanzliche Entscheidung wiederhergestellt.   Bereits die Auslegung des Tenors des

Werbung mit „perfekten Zähnen“ ist wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.09.2020
Inhalt
  • Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit der Werbung einer Kieferorthopädin für „perfekte Zähne“ befasst und mit
  • individuelle Zahnspange für Leute, die wenig Zeit haben und trotzdem perfekte Zähne haben...

Rabattgutscheine für Kfz Hauptuntersuchungen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.09.2020
Inhalt
  • war geschehen?Die Beklagte ist Betreiberin eines Ingenieurbüros und bietet hoheitliche Überwachungs
  • - und Prüfungsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeuge und Fahrzeugteile an, darunter auch Kfz