Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässige Werbung mit Statt-Preis bei Ärzten
Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln, hat mit seinem Urteil vom 14.12.2012 unter dem Aktenzeichen 6 U 108/12 entschieden
Verfassen Sie einen Artikel
Alternativ können Sie Ihre Artikel auch automatisiert importieren.
Alternativ können Sie Ihre Artikel auch automatisiert importieren.
Artikel
Gewerblicher Rechtsschutz
Zeige 1276-1290 von insgesamt 1855 Artikel
Rechtsanwalt Frank Weiß
Haustürwiderrufsgeschäft und der Haustürsituation
Das Landgericht (LG) in Fulda hat in seinem Urteil vom 08.02.2013 unter dem Aktenzeichen 1 S 138/12 entschieden, dass i
Rechtsanwalt Frank Weiß
Sohn von Franz Josef Strauß gewinnt Prozess um Erbschaftsgerüchte
Das Landgericht (LG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 13.02.2013 unter dem Aktenzeichen vom 28 O 773/11 entschiede
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Abzocke fashX.de Julia Wichmann
Uns liegt eine Abmahnung der Frau Julia Wichmann als Geschäftsführerin des Onlineportals fashX.de vor. Die Abmahnung, d
Rechtsanwalt Frank Weiß
Belästigung bereits durch eine Werbemail möglich
Mit einer zunehmenden Verbreitung multimedialer Inhalte und Kontaktmöglichkeiten könnte man eigentlich davon ausgehen,
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbeanrufe - Ansprechen eines an Konkurrenten gebundenen Mitarbeiters
In dem Rechtsstreit 14 O 165/12 vor dem Landgericht Bonn wurde am 03.01.2013 die Beklagte dazu verurteilt, es unter And
Rechtsanwalt Frank Weiß
Lieferung bestellter Waren bis in die Wohnräume geschuldet?
Der Kläger hatte bei der Beklagten ein Waschbecken und mehrere Schränke bestellt. Die Beklagte engagierte daraufhin ein
Rechtsanwalt Frank Weiß
Keine Pfandpflicht für sektähnliche Einwegflaschen
Das Oberlandesgericht Köln hatte am 19.10.2012 (Aktenzeichen 6 U 103/12) in einer wettbewerbsrechtlichen Angelegenheit
Rechtsanwalt Frank Weiß
Umgestürzter Bauzaun begründet Vermutung auf Verstoß gegen Verkehrssicherungspflicht
Dass ein Bauzaun nicht hinreichend gesichert war, ließ sich nach einem Urteil des Amtsgerichts München bereits daran er
Rechtsanwalt Frank Weiß
Nicht begründete Meldung an die Schufa führt zu Anspruch auf Schadensersatz
Im § 28a des Bundesdatenschutzgesetzes ist geregelt, dass personenbezogene Daten nur dann an Wirtschaftsauskunfteien üb
Rechtsanwalt Frank Weiß
Hausverbot für die Post
Hausverbot für die Post? Sofern keine Beeinträchtigungen des Eigentums vorliegen oder der Adressat höherwertige Interess
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unterlassungserklärung durch Rechtsanwalt ohne Vorlage einer Vollmacht beseitigt ...
Im Zuge eines Abmahnverfahrens spielt die Unterlassungserklärung eine wichtige Rolle. Mit ihr gibt der Betroffene sein
Rechtsanwalt Frank Weiß
LG Freiburg: Urteil zu Massenabmahnung
Die Massenabmahnung ist eine gängiger Bezeichnung, wenn viele ähnliche oder gleichlautende Abmahnungen verschickt werde
Rechtsanwalt Frank Weiß
„Reservierung ist nach Verfügbarkeit des B-Kontingents möglich“ in AGB unzulässig
Das Amtsgericht Köln hat mit seinem Urteil vom 28.03.2013 die seit langem in Deutschland bestehende verbraucherfreundli
Rechtsanwalt Frank Weiß
OLG Köln zur irreführenden Werbung durch Experimentdurchführung
Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln entschied in seinem Urteil vom 19.04.2013 unter dem Aktenzeichen 6 U 206/12, dass d