Sönke Nippel
Eintritt einer Sperrzeit beim Arbeitslosengeld
In § 159 Abs. 1 S. 2 SGB III (§ 144 SGB III alter Fassung) werden in den Nummern 1 bis 7 Sachverhalte benannt, bei deren
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Familienversicherung
In der gesetzlichen Krankenversicherung sind Familienangehörige gemäß § 10 SGB V kostenfrei mitversichert, wenn ihr Gesa
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Das Statusfeststellungsverfahren gemäß § 7 a SGB IV
Ob eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung oder eine selbstständige Tätigkeit ausgeübt wird, kann im Wege des S
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ePetition gegen die Kürzung der Prozesskostenhilfe
ePetition gegen die Kürzung der ProzesskostenhilfeAuf der Internetpräsenz des Deutschen Bundestages ist eine Petition on
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Organisation, Finanzierung, Versicherungspflicht und Leistungen der Pflegeversicherung
Träger der sozialen Pflegeversicherung sind die Pflegekassen, § 1 Abs. 3 1. Halbsatz SGB XI. Ihre Aufgaben werden on den
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Unterstützung der Versicherten bei Behandlungsfehlern gemäß § 66 SGB V
“§ 66 SGB VDie Krankenkassen können die Versicherten bei der Verfolgung von Schadensersatzansprüchen, die bei der Inansp
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Vertretungszwang (Anwaltszwang) vor dem Landessozialgericht?
Anders als in der Verwaltungsgerichtsbarkeit besteht in der Sozialgerichtsbarkeit im Rechtsmittelverfahren gegen Entsche
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keine fiktive Terminsgebühr gemäß VV-Nr. 3106 im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes
Das LSG Nordrhein-Westfalen hat seine frühere Rechtsprechung aufgegeben, nach dem auch ein Anerkenntnis im Eilverfahren
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Mehrbedarf gemäß § 30 Abs. 5 SGB XII wegen kostenaufwändiger Ernährung
Für welche Krankheitsbilder eine kostenaufwändige Ernährung in aller Regel erforderlich ist, ist in den nach fachwissens
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niedrigerer Kostenerstattungsanspruch hinsichtlich der Rechtsanwaltsgebühren trotz erfolgreichen Widerspruchs- bzw. Klageverfahrens nach Tätigwerden im Antragsverfahren
Ein Dilemma für den Mandanten und auch den Rechtsanwalt nicht nur im Bereich der Beratungshilfe, sondern auch im Bereich
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Freiwillige Krankenversicherung
Neben der gesetzlichen Krankenversicherung kennt das Krankenversicherungsrecht insbesondere die Möglichkeit, sich freiwi
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Der Sozialrechtliche Herstellungsanspruch
Die Rechtsprechung hat das Rechtsinstitut des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs geschaffen, um durch Pflichtverlet
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Die Ausgleichsabgabe bei Nichtbeschäftigung schwerbehinderter Menschen
Solange der Arbeitgeber die vorgeschriebene Zahl schwerbehinderter Menschen nicht beschäftigt, muss er dafür eine Ausgle
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Dokumentation zur Entstehung des Rehabilitations- und Schwerbehindertenrechts sowie Kommentierung zum SGB IX
Eine übersichtliche Dokumentation zur “Kodifikation” des SGB IX finden Sie im Dokumentations- und Informationssystem des
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Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) für Auszubildende und Studenten
Auszubildende und Studenten, die dem Grunde nach einen Anspruch auf Förderung nach dem BAföG oder dem SGB III haben, sol