Rechtsanwalt Frank Weiß
Zur örtlichen Zuständigkeit bei Markenverletzungen auf Messen
Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 28.01.2015 unter dem Az. 2a O 250/14 entschieden, dass ei
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Rechtsanwalt Jürgen Frese
Pippi Langstrumpf-Abrechnung a la DEVK
Das ist schon ein starkes Stück, was sich die DEVK in einem Schadenfall mit einer unserer Kolleginnen im Büro erlaubt ha
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch Majestic Filmverleih GmbH / Kanzlei Waldorf Frommer – Feuchtgebiete
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell für die Majestic Filmverleih GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing
Rechtsanwalt Frank Weiß
Öffentliches Zugänglichmachen bei Direkteingabe der URL
Das Landgericht Berlin hat ein erstes Urteil zum Thema Leistungsschutzrecht für Presseverleger gefällt. Die Richter ha
Rechtsanwalt Frank Weiß
Signaturerfordernis für Angaben in XML-Datensätzen
Dokumente, deren Inhalt zur Anmeldung in das elektronisch geführte Handelsregister beim Registergericht zu bringen ist
Rechtsanwalt Lars Rieck
Parodie einer bekannten Marke zulässig?
Beim BGH standen sich vor kurzem im Markenrecht “Puma” und “Pudel” gegenüber (Pressemitteilung zum Urteil vom 02.April 2
Malte Winter
Dienstzimmer eines Försters unbeschränkt steuerlich absetzbar
Ein Förster, der im überwiegenden Interesse seines Arbeitgebers ein Dienstzimmer in seinem Wohnhaus unterhält, kann die
Malte Winter
Ladungshöhe vor Fahrtantritt kontrollieren!
Es ist die ureigene Pflicht des Fahrers zu prüfen, ob sein Fahrzeug, was die Höhe betrifft, die von seinem Arbeitgeber e
Malte Winter
Streupflicht: 7:00 Uhr (sonn- und feiertags: 9:00 Uhr) bis 20:00 Uhr!
Die im Jahre 1939 geborene Klägerin aus Bochum kam im Dezember 2009 gegen 9:40 Uhr auf dem eisglatten Zuweg vor einem Ha
Malte Winter
Verdacht der Alkoholabhängigkeit und die MPU-Anordnung
Im vorliegenden Fall ging es um die Frage, ob die Anordnung einer MPU gerechtfertigt war oder nicht. Dem Betroffenen war
Rechtsanwalt Lars Rieck
Ein Engel im Winter, Telepool GmbH, BaumgartenBrandt
Die Telepool GmbH ließ 2010 durch die Rechtsanwälte BaumgartenBrandt den Film “Ein Engel im Winter” abmahnen. Es wurde d
Rechtsanwalt Jürgen Frese
LG Aachen: Restwert beim Streitwert der Anwaltsvergütung nicht abzuziehen
Die Heinsberger Rechtsanwälte Krings & Kollegen haben eine Entscheidung der 10. Kammer des LG Aachen (Urteil vom 18.
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Diese Woche: Europaweiter Blitzmarathon
Der Deutscher Anwaltverlag informiert, dass es am 16. April 2015 der nächste europaweite Blitzmarathon ansteht. Zuvor ha
Rechtsanwalt Frank Weiß
Rückzahlung bei einem gekündigten Internet-System-Vertrag
Der Bundesgerichtshof hat am 08.01.2015 zum Aktenzeichen VII ZR 6/14 in der Revisionsinstanz ein Urteil in einer vertr
Rechtsanwalt Frank Weiß
Filesharing: Die Nachforschungspflicht eines Anschlussinhabers
Das Amtsgericht Bielefeld hatte über die Frage zu entscheiden, ob der Inhaber eines Internet-Anschlusses für Handlunge
Rechtsanwalt Matthias Lederer
BVerwG: “Wetten aufs Wetter” als Glücksspiel?
Das BVerwG hat mit Urteil vom 09.07.2014, Az.: 8 C 7.13 entschieden, dass die von einem Möbel- und Einrichtungshaus gepl
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Universum Film GmbH wegen “Stonehearst Asylum – Diese Mauern wirst du nie verlassen”
Zur Zeit lässt die Universum Film GmbH durch die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer Abmahnungen wegen Urheber
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Constantin Film Verleih GmbH wegen “Wie schreibt man Liebe?”
Die Constantin Film Verleih GmbH lässt vertreten durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer Urheberrechtsverletzungen in Ta
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Malibu Media LLC wegen “Super Nymphs”
Derzeit werden offenbar zahlreiche Abmahnungen der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Namen der Malibu Media LLC au
Malte Winter
Minderwertausgleich bei Kraftfahrzeugleasingvertrag mit Kilometerabrechnung
Ein bei Kraftfahrzeugleasingverträgen mit Kilometerabrechnung formularmäßig vereinbarter Minderwertausgleich für Schäden