Rechtsanwalt Andre Stämmler
Dashcam – Datenschutz und Allgemeines Persönlichkeitsrecht
In Russland fast schon notwendiger Bestandteil eines Autos, wird die Dashcam auch in Deutschland bei Verkehrsteilnehmern
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Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Arbeitgeber muss Betriebsrat Fachzeitschriften-Abo bezahlen
Arbeitgeber müssen Betriebsräten grundsätzlich auch ein Abo für eine arbeitsrechtliche Fachzeitschrift als Sachmittel be
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Mit Netz geht’s besser
Lineares Denken in Wenn-Dann-Beziehungen ist typisch für das juristische Denken. Theoretisch muss (eigentlich) jeder Jur
Rechtsanwalt Matthias Lederer
OLG Düsseldorf: Internetseite mit Produktwerbung ohne Bestellmöglichkeit unterliegt Impressumspflicht
Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 28.12.2012, Az.: I-20 U 147/11 entschieden, dass auch die bloße Werbung für Waren
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen “Planet der Affen: Revolution”
Die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH lässt vertreten durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer Urhebe
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen “Shameless – Nicht ganz nüchtern”
Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer geht im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH gegen Urheberrechtsverletzu
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wesentliche Merkmale der Ware im Fernabsatz
Durch eine neue EU-Verbraucherschutzrichtlinie haben sich seit Juni 2014 die Vorschriften für Händler geändert, die Wa
Dr. Sebastian Kraska
Update: iPhone Datenschutz App der IITR GmbH
[IITR - 21.8.14] Die iPhone Datenschutz App der IITR GmbH ist nun in einer aktualisierten Fassung im App-Store bei Apple
Rechtsanwalt Jan Willkomm
Nachbesetzungsverfahren durch Gründung einer BAG steuern?
Bisher war es vor allem in überversorgten Gebieten oftmals üblich, dass Ärzte, die jahrelang in einer Einzelpraxis tätig
Rechtsanwalt Mathias Klose
Fristlose Kündigung eines Pflegedienstes nach Wallraff-Enthüllungen durch Sozialsenator wirksam
Nach Aufdeckung von betrügerischen Praktiken eines Pflegedienstes aus Berlin-Schöneberg in der RTL-Sendung „Team Wallraf
Rechtsanwalt Ralf Mydlak
Der Smiley im Arbeitszeugnis
Ob bei Facebook,twitter oder bei whatsapp: Smileys sind allgegenwärtig. Nun haben sie offenbar auch Einzug in die Rechts
Malte Winter
Radfahrer in falsche Richtung auf dem Gehweg und die Kollision an der Grundstücksausfahrt
Im vorliegenden Fall befuhr ein Radfahrer verbotswidrig einen Gehweg in der falschen Richtung und nicht mit Schrittgesch
Malte Winter
Unterhaltsaufwendungen als außergewöhnliche Belastungen
Unterhaltsaufwendungen können nur dann als außergewöhnliche Belastungen berücksichtigt werden, wenn sie in einem angemes
Malte Winter
Einstellungswandel bei Cannabis-Abstinenz für weniger als 1 Jahr?
Der Betroffene kann seine Kraftfahreignung zurückgewonnen haben, ohne zuvor einen forensisch gesicherten Nachweis über e
Rechtsanwalt Mathias Klose
Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im SGB II
Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, hat gemäß § 60 Abs. 1 S. 1 SGB I alle Tatsachen anzugeben, die für die Leist
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kostentragung bei einstweiliger Verfügung ohne Abmahnung
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Beschluss vom 10.07.2014 unter dem Az. 6 W 51/14 entsc
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zulässigkeit von Erinnerungswerbung
Das Landgericht Düsseldorf hat sich in seinem Urteil vom 19. Februar 2014 mit der sogenannten Erinnerungswerbung ausei
martina heck
Kann ein Prokurist die Änderung der Geschäftsadresse im Handelsregister beantragen?
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat diese Frage verneint; die Prokura umfasse nicht die Vertretungsmacht zur Anmeldung d
Rechtsanwalt Ralf Mydlak
Neues zur Maklerhaftung
In mehreren Beiträgen (hier, hier und hier) hatte ich mich bereits mit der Frage der Haftung des Maklers beschäftigt. Da
Rechtsanwalt Nils Wittmiss
Abmahnung wegen unhöflicher E-Mails
Äußern sich Arbeitnehmer unfreundlich gegenüber Kunden ihres Arbeitgebers, ist dies grundsätzlich geeignet, eine Abmahnu