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Verkehrsrecht

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Rechtsanwalt Michael Langhans

Prepaidtarif: Haftung nur in Höhe des Guthabens – kein automatisiertes Endlosaufladen

Die entsprechende Pressemitteilung des Landgerichts Berlin verdeutlicht das eigentlich offensichtliche: Auch wenn bei ei

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Anspruch auf Rollstuhlbike

In seinem Urteil vom Urteil vom 18.05.2011 hat sich das Bundessozialgericht mit der Frage befasst, ob, bzw. unter welche

Rechtsanwalt Thomas Brunow

Zur Haftungsverteilung bei Unfällen zwischen Linksabbiegern und Überholern

Das Amtsgericht Düsseldorf (AZ: 27 C 7234/10) hat in seinem Urteil vom 13.05.2011 die einheitliche Rechtsprechung zur

Rechtsanwalt Michael Langhans

50qm für Einpersonenhaushalte bei Hartz IV angemessen?

Diese Erhöhung um 5qm (von 45qm) stellt das LSG NRW in den Raum für Einpersonenhaushalte im Leistungsbezug nach dem SGB

Rechtsanwalt Michael Langhans

Allgemeinverbindliche Tarifverträge – Übersicht beim BMAS

Als Arbeitserleichterung für mich und alle anderen (ja, so egoistisch bin ich, dass ich zuerst an mich denke) hier der a

Rechtsanwalt Jürgen Frese

Einsicht in die Akten der Bußgeldstelle

Beitrag vom 03.02.2011: Nachfolgend einige Entscheidungen, die sich mit dem Umfang des Akteneinsichtsrechts der Verteidi

Rechtsanwalt Michael Langhans

Ausschluss der Familienversicherung bei Einkommensdiskrepanz ist verfassungsgemäß

Dies hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Nichtannahmebeschluss vom 14.06.2011 klargestellt. Worum gehts? Der §10

Rechtsanwalt Jürgen Frese

Voller Ersatz der Gutachterkosten bei Teilschuld

Beitrag vom 20.3.2011: Das AG Siegburg hat einem Unfallgeschädigten mit Urteil vom 31.03.2010, Az. 111 C 10/10, VRR 2010

Rechtsanwalt Michael Langhans

Habe ich Anspruch auf Prozesskostenhilfe/Beratungshilfe?

Diese Frage stellen sich potentielle Mandanten oft – und fragen deshalb erst gar nicht beim Anwalt nach aus Angst, zu vi

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Bedingter Tötungsvorsatz bei Tritten gegen den Kopf?

Der Angeklagte, der barfuß war, trat mindestens fünf Mal von oben auf die rechte Kopfseite seines Opfers und traf diese

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Unbekannte im Gefängnis?

Wie Spiegel Online hier berichtet, soll der wegen Missbrauchsverdachts verhaftete Priester aus Salzgitter im Gefängnis v

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Einhandmesser im PKW um Gurt aufzuschneiden verstößt gegen das Waffenrecht

In dem vom OLG Stuttgart mit Beschluß vom 14.6.2011 (4 Ss 137/11) entschiedenen Fall hatte wurden in dem PKW des Betroff

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Radarfalle kurz vor dem Ende einer Geschwindigkeitsbegrenzung

In dem vom OLG Stuttgart OLG mit Beschluß vom 4.7.2011 entschiedenen Fall (4 Ss 261/11) wurde ca. 90m vor einem Ortsschi

Rechtsanwalt Michael Langhans

Erwerbsminderungsrente: Anspruchsvoraussetzungen, rechtliche und tatsächliche Probleme

Eines der dringendsten Probleme für alle, die eine vorzeitige Rente in Betracht ziehen, ist die Frage, wann eine solche

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Strafrechtliche Berechnung der vorenthaltenen Sozialversicherungsbeiträge

In seinem Beschluß vom 14.06.2011 in dem Verfahren 1 StR 90/11 hat der BGH sich mit der Frage befaßt, wie bezüglich der

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Rechtsbehelfsbelehrung muß nicht auf die Möglichkeit der elektronischen Klageerhebung hinweisen

Klagen können in Hessen aufgrund der Verordnung vom 26.10.2007, GVBl. 2007, 699 auf elektronischem Wege eingereicht we

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Wenn keine Gefahr schwerer Gewalt- oder Sexualtaten vorliegt sind Sicherungsverwahrte zur Bewährung zu entlassen

Sofern keine Gefahr schwerer Gewalt- oder Sexualtaten vorliegt, sind Sicherungsverwahrte im Hinblick auf das Urteil de

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Pfändungsfreigrenzen ab 1. Juli 2011 (Tabelle)

Zum 1. Juli 2011 wurden die Pfändungsfreigrenzen, also die geschützten Beträge, die bei einer Zwangsvollstreckung in F

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Zusammenhang zwischen Alkoholabhängigkeit und Tat

Ein symptomatischer Zusammenhang zwischen der Tat und dem Hang im Sinne des § 64 StGB ist zu bejahen, wenn der Hang

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

ELENA soll möglichst schnell eingestellt werden!

Mit dem Gesetz über das Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises, kurz ELENA, von Kritikern auch als Datenkrake