Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Zusammenhang zwischen Alkoholabhängigkeit und Tat
Ein symptomatischer Zusammenhang zwischen der Tat und dem Hang im Sinne des § 64 StGB ist zu bejahen, wenn der Hang
Strafrecht
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Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
ELENA soll möglichst schnell eingestellt werden!
Mit dem Gesetz über das Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises, kurz ELENA, von Kritikern auch als Datenkrake
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Doppelte Auslagenpauschale bei Verwaltungsverfahren und Gerichtsverfahren
Beitrag vom 11.3.2011:
Das Amtsgericht Aachen hat durch Beschluss vom 20. August 2009 – 50 OWi – 508 JS 162/09 – 154/09
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Überhöhter Spritverbrauch als Mangel ?
Beitrag vom 21.04.2009:
Das AG Heinsberg hat mit Urteil vom 08.10.2008, Az. 17 C 99/07 (nicht rechtskräftig) die Klage e
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Keine Familienversicherung für Kinder besser verdienender Eltern
Das Bundesverfassungsgericht hat am 14. Juni in dem Verfahren 1 BvR 429/11 über eine Verfassungsbeschwerde entschieden
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Auch bei einer Verständigung bleibt es bei den Hinweispflichten des Gerichts
In dem vom Bundesgerichtshof am 11. Mai 2011 entschiedenen Fall (2 StR 590/10) war dem Angeklagten war vor dem Land
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Unfallschadenregulierung – 130 % – 6 Monatsfrist
130 % Abrechnung bei unterbrochener 6 Monatsfrist nicht möglich.
Sofern der Reparaturschaden am Kraftfahrzeug (inkl.
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Gerichtlich bestellter Sachverständiger hat die Pflicht zur persönlichen Gutachtenerstattung
Ein gerichtlich bestellter Sachverständiger hat die Pflicht zur persönlichen Gutachtenerstattung. Es besteht daher
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Beitreibung von niederländischen Parkgebühren mit Inkassounternehmen
Unsere niederländischen Nachbarn versuchen derzeit mal wieder, mit Hilfe von Inkassounternehmen und deutschen Anwälten,
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Zeugnisverweigerungsrecht bei Gefahr der Strafverfolgung
In seinem Beschluß vom 30. Juni 2011 in den Verfahren StB 8/11 und StB 9/11 hat sich der Bundesgerichtshof eingehen
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Kein Handeltreiben mit BtM wenn Täter erreichen will dass Rauschgift aus dem Verkehr gezogen wird
Eine Strafbarkeit wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln scheidet aus, wenn der Täter nicht auf den Umsatz des
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Ordensschwestern im Verkehr
Gleich zweimal hatten gestern zwei evangelische Ordensschwestern (77 und 80 Jahre), die auf dem Weg zu einer Verans
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Bei Transport neben Veruteilung wegen Besitzes von BTM keine zusätzliche Veruteilung wegen Fahrens unter Drogeneinfluß nach § 24a StVG
In dem vom BGH am 8. Juni 2011 (4 StR 209/11) entschiedenen Verfahren hatte das Landgericht den Angeklagten u.a. wegen
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Bissiger Taxifahrer
Gestern Morgen ließen sich zwei ca. 18 Jahre alte Männer von einem Frankfurter Taxi von Sachsenhausen nach Neu-Isen
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Anrechnung von Freiheitsentziehung in den Niederlanden
Ist eine im Ausland verbüßte Haftverbüßung auf eine in Deutschland zu verbüßende Haftstrafe anzurechnen, so hat das
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Voller Ersatz der Gutachterkosten bei Teilschuld
Beitrag vom 20.3.2011:
Das AG Siegburg hat einem Unfallgeschädigten mit Urteil vom 31.03.2010, Az. 111 C 10/10, VRR 2010
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Wie die Allianz-Versicherung wieder mal Kunden vergrault…
Beitrag vom 18.4.2011:
Die Allianz hatte vor ca. 2 Jahren schon mal so ein Phase, in der einfach nichts lief. Hintergrun
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Strafausspruch: Im Zweifel gelten die Urteilsgründe
In dem vom BGH mit Beschluss vom 15. Juni 2011 entschiedenen Verfahren hatte das Landgericht Darmstadt den Angeklag
Rechtsanwalt Jürgen Frese
BGH zur Erheblichkeit eines Sachmangels
Der BGH hat entschieden, dass Mängelbeseitigungskosten in Höhe von 1 % des Kaufpreises für sich allein genommen nicht de
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Geblitzt mit LR 90-235/P
In einem unserer aktuellen Fälle erhielt unser Mandant einen Bußgeldbescheid mit dem Vorwurf, er habe die zulässige Hö