Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Bedingter Tötungsvorsatz des Schönheitschirurgen?
In dem vom BGH mit Urteil vom 7.07.2011 entschiedenen Verfahren (5 StR 561/10) hatte das Schwurgericht den angeklagten
Strafrecht
Zeige 1741-1760 von insgesamt 2235 Artikel
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 15. bis 19. August
In Frankfurt ist in der Woche vom 13.-17.12.2010 mit folgenden Geschwindigkeitskontrollen zu rechnen:
am Montag, den 15
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
SGB II: Kein Anspruch auf Fernseher als Erstausstattung einer Wohnung
Nach § 23 SGB II sind Leistungen für Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten nicht von der R
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Kündigung nach vorgetäuschter Fahrerflucht
In einem Fall des LAG Sachsen (Az.: 1 Sa 749/10) ging es um einen Arbeitnehmer, der mit dem Dienstfahrzeug einen Unfal
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Kündigung nach Entzug der Fahrerlaubnis
Auch in arbeitsrechtlichen Streitfällen kann das Verkehrsrecht durchaus eine Rolle spielen. Dies zeigt sich an einem F
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Fahrerflucht beim Be- und Entladen: Teil 2
Fahrerflucht: Das OLG Köln (Beschl. v. 19.07.2011) hatte sich mit einem weiteren Fall des unerlaubten Entfernens vom U
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen - A9 Messung mit Einheitensensor ES 3.0
Seit August / September 2010 besteht auf der A 9 bei Kilometer 32,85 in beide Fahrtrichtungen eine Baustelle (Bau eine
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Geschwindigkeitsmessung kurz vor dem Ortsausgangschild
Das Oberlandesgericht hatte sich in einer Entscheidung mit folgendem Fall zu beschäftigen (4Ss 261/11): Ein Kraftfahre
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Anspruch auf Rollstuhlbike
In seinem Urteil vom Urteil vom 18.05.2011 hat sich das Bundessozialgericht mit der Frage befasst, ob, bzw. unter welche
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Zur Haftungsverteilung bei Unfällen zwischen Linksabbiegern und Überholern
Das Amtsgericht Düsseldorf (AZ: 27 C 7234/10) hat in seinem Urteil vom 13.05.2011 die einheitliche Rechtsprechung zur
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Einsicht in die Akten der Bußgeldstelle
Beitrag vom 03.02.2011:
Nachfolgend einige Entscheidungen, die sich mit dem Umfang des Akteneinsichtsrechts der Verteidi
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Voller Ersatz der Gutachterkosten bei Teilschuld
Beitrag vom 20.3.2011:
Das AG Siegburg hat einem Unfallgeschädigten mit Urteil vom 31.03.2010, Az. 111 C 10/10, VRR 2010
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Bedingter Tötungsvorsatz bei Tritten gegen den Kopf?
Der Angeklagte, der barfuß war, trat mindestens fünf Mal von oben auf die rechte Kopfseite seines Opfers und traf diese
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Unbekannte im Gefängnis?
Wie Spiegel Online hier berichtet, soll der wegen Missbrauchsverdachts verhaftete Priester aus Salzgitter im Gefängnis v
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Einhandmesser im PKW um Gurt aufzuschneiden verstößt gegen das Waffenrecht
In dem vom OLG Stuttgart mit Beschluß vom 14.6.2011 (4 Ss 137/11) entschiedenen Fall hatte wurden in dem PKW des Betroff
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Radarfalle kurz vor dem Ende einer Geschwindigkeitsbegrenzung
In dem vom OLG Stuttgart OLG mit Beschluß vom 4.7.2011 entschiedenen Fall (4 Ss 261/11) wurde ca. 90m vor einem Ortsschi
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Strafrechtliche Berechnung der vorenthaltenen Sozialversicherungsbeiträge
In seinem Beschluß vom 14.06.2011 in dem Verfahren 1 StR 90/11 hat der BGH sich mit der Frage befaßt, wie bezüglich der
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Rechtsbehelfsbelehrung muß nicht auf die Möglichkeit der elektronischen Klageerhebung hinweisen
Klagen können in Hessen aufgrund der Verordnung vom 26.10.2007, GVBl. 2007, 699 auf elektronischem Wege eingereicht we
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Wenn keine Gefahr schwerer Gewalt- oder Sexualtaten vorliegt sind Sicherungsverwahrte zur Bewährung zu entlassen
Sofern keine Gefahr schwerer Gewalt- oder Sexualtaten vorliegt, sind Sicherungsverwahrte im Hinblick auf das Urteil de
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Pfändungsfreigrenzen ab 1. Juli 2011 (Tabelle)
Zum 1. Juli 2011 wurden die Pfändungsfreigrenzen, also die geschützten Beträge, die bei einer Zwangsvollstreckung in F