Rechtsanwalt Peter Ratzka Kommt Zeit, kommt Freispruch Manchmal lohnt sich das Warten! Im Verfahren wegen Nötigung im Straßenverkehr waren drei Zeugen geladen, einer hatte sic
martina heck Ehrenmitgliedschaft des früheren Vorstandsmitglieds im Golfklub: ersparte Beiträge als Arbeitslohn? Aktuell hat der Bundesfinanzhof entschieden, dass, wenn einem früheren firmenspielberechtigten Vorstandsmitglied einer B
Rechtsanwalt Jürgen Frese AG München zur Erstattung von Sachverständigenkosten Nachfolgend gebe ich einige Entscheidungen/Hinweise des AG München (Abt. 322, 332, 334) bekannt, mit denen die Sachverst
Rechtsanwalt Jürgen Frese AG Heinsberg verurteilt erneut VHV-Kunden zur Zahlung der vollen Sachverständigenkosten Mit Urteil vom 06.10.2014 (Az. 18 C 227/14) hat das AG Heinsberg einen VN der VHV-Versicherung zur Zahlung der restliche
Rechtsanwalt Jürgen Frese Kaufpreisminderung bei Haltervoreintragungen Das AG Heinsberg (Urteil vom 13.8.2014, Az. 35 C 41/14) hat entschieden, dass einem Käufer eine 5 %-ige Wertminderung de
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski Anordnung einer erkennungsdienstlichen Maßnahme im Bußgeldverfahren regelmäßig unverhältnismäßig… …was allerdings nicht zu einem Verwertungsverbot führt.Dies hat das OLG Stuttgart mit Beschluß vom 26.8.2014 (4 Ss 225/1
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski Anordnung einer erkennungsdienstlichen Maßnahme im Bußgeldverfahren regelmäßig unverhältnismäßig… …was allerdings nicht zu einem Verwertungsverbot führt.Dies hat das OLG Stuttgart mit Beschluß vom 26.8.2014 (4 Ss 225/1
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski Anordnung einer erkennungsdienstlichen Maßnahme im Bußgeldverfahren regelmäßig unverhältnismäßig… …was allerdings nicht zu einem Verwertungsverbot führt.Dies hat das OLG Stuttgart mit Beschluß vom 26.8.2014 (4 Ss 225/1
Rechtsanwältin Frauke Andresen Abmahnung RA Sebastian - Beatport Top 100 Die Tatsache, dass ich längere Zeit keine Beiträge zu Abmahnungen von Rechtsanwalt Sebastian veröffentlicht habe, bedeut
Rechtsanwalt Jürgen Frese Wertminderung: Wenn die HUK-Coburg mit Textbausteinen jongliert…… Die HUK-Coburg hat in einem Schadenfall wie üblich die Reparaturkosten gekürzt und die Zahlung der Wertminderung verweig
Rechtsanwalt Peter Ratzka In eigener Sache: Fachanwalt für Strafrecht Wir freuen uns, mitteilen zu dürfen, dass die Rechtsanwaltskammer Sachsen-Anhalt Herrn Rechtsanwalt Peter Ratzka aufgru
martina heck Gefrorene Hühnerteile und der Zoll Nachdem wir hier von einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs hinsichtlich des für die Berechnung des Zusatzzolls maßgebl
Rechtsanwältin Frauke Andresen Niemals gekifft – trotzdem MPU! Mein Mandant beauftragte mich, ihn in einem Ermittlungsverfahren wegen mehrfacher vorsätzlicher Brandstiftung zu vertret
Rechtsanwalt Jürgen Frese LG Köln: Rücktritt vom Kaufvertrag erfolgreich bei Unfallfahrzeug Das LG Köln hat einen gewerblichen Fahrzeughändler zur Rücknahme eines VW Golf GTI verurteilt, weil dieses Fahrzeug entg
martina heck Cesar Millan dürfte in Deutschland keine Hundeschule eröffnen … … er erfüllt (bislang) die Anforderungen nicht. Um in Deutschland eine Hundeschule betreiben zu dürfen (also gewerbsmäßi
Rechtsanwalt Peter Ratzka Auflösungserscheinungen bei U+C Rechtsanwälte? An dieser Stelle hatten wir über einen Fall berichtet, in dem die Debcon offenbar versucht, eine bereits per Vergleich r
Rechtsanwalt Peter Ratzka Debcon endlich wieder kreativ! Nachdem uns die Debcon GmbH schon im Frühling 2013 mit kreativen Schreiben beeindruck hatte (siehe hier und hier), kommt
Rechtsanwalt Jürgen Frese 50 Jahre falscher Textbaustein zum Nutzungsausfall Da kann man der Versicherungswirtschaft ja nur gratulieren. Seit 50 Jahren wird die Rechtsprechung des BGH ignoriert, wo
Rechtsanwalt Peter Ratzka Filesharing: AG Köln stellt Rechtsverletzung bei einzelnen Titeln aus Top 100 Containern in Frage! Das Amtsgericht Köln (Urteil vom 30.07.2014, Az.: 125 C 144/14) hat in einer ebenso bemerkenswerten wie korrekten Entsch
Rechtsanwalt Peter Ratzka Kreditbearbeitungsgebühren: Kann “Individualbeitrag” von der Targo Bank zurückgefordert werden? Wir hatten ja bereits umfangreich über die Praxis der Santander Consumer Bank im Bezug auf die ungerechtfertigt vereinna