Rechtsanwalt Mathias Klose
Unfallversicherungsschutz von Vereinsmitgliedern
Beschäftigte sowie Personen, die wie Beschäftigte tätig werden, sind gesetzlich unfallversichert nach Maßgabe des SGB V
Sozialrecht
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Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Kein Unfallversicherungsschutz bei Aufbau eines Heimatzeltes
Gehen ehrenamtliche Mitglieder eines Vereins ihren Vereinspflichten nach, stehen sie dabei nicht unter dem Schutz der ge
Rechtsanwalt Mathias Klose
Die Welt: "Homöopathische Kügelchen – Heilung oder Humbug?"
Die Welt befasst sich in einem Beitrag vom 06.11.2013 mit den Grundlagen der Homöopathie:http://www.welt.de/gesundheit/a
Rechtsanwalt Mathias Klose
Zuzahlung zu Arneimitteln
Gesetzlich Versicherte leisten zu den verordneten Arzneimitteln eine Zuzahlung. Deren Höhe beträgt 10 % des Abgabepreis
Rechtsanwalt Michael Langhans
BGH aktuell: Mietwohnung muss bei Rückgabe in hellen Farben gestrichen sein
Diese Entscheidung des Bundesgerichtshofs, VIII ZR 416/12, wurde heute bekannt. Zwar kann nach wie vor keine bestimmte F
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Wieder einmal typisch EU: Mineralölsteuer auch für Modellfahrzeug-Treibstoff!
Freunde von Modellfahrzeugen müssen auch für ihr Hobby Mineralölsteuer zahlen. Auf die Kraftstoffe werden Energiesteuern
Rechtsanwalt Mathias Klose
Keine Kürzung der Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz nach Weigerung zur Abgabe einer sog. Ehrenerklärung
Die 1964 geborene Klägerin, eine malische Staatsangehörige, war im November 1997 in die Bundesrepublik Deutschland e
Rechtsanwalt Michael Langhans
Verbesserungssatzung Abwasser – muss ich immer zahlen?
Es kommt darauf an.
Gemeinden und Städte können gem. Art. 5 KAG zur Aufwandsdeckung von Herstellung, Anschaffung, Verbes
Rechtsanwalt Mathias Klose
Mündliche Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen „Optionskommunen“
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am 15. Januar 2014 über Kommunalverfassungsbeschwerden, die vo
Rechtsanwalt Mathias Klose
Übernahme rückständiger Stromkosten durch das Jobcenter
Jobcenter sind nur unter bestimmten Voraussetzungen verpflichtet, Empfängern von Leistungen nach dem SGB II im Falle ein
Rechtsanwalt Mathias Klose
Keine Entschädigung durch die Berufsgenossenschaft nach unklarem (Arbeits-) Unfall
Das Sozialgericht Gießen hat jetzt die Klage einer Witwe gegen die Berufsgenossenschaft Holz und Metall auf eine Hinter
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Rückforderung von Weiterbildungskosten – oft gehen Arbeitgeber leer aus
Arbeitgeber können die Weiterbildungskosten eines Beschäftigten wegen dessen Kündigung nur dann wieder zurückfordern, we
Rechtsanwalt Mathias Klose
Durchschnittlicher Zusatzbeitrag 2014: € 0,00
Die Einnahmen des Gesundheitsfonds haben sich im laufenden Jahr weiterhin positiv entwickelt. Auch für das Jahr 2014 geh
Rechtsanwalt Mathias Klose
SZ: "Arm, arbeitslos, psychisch krank"
Die Süddeutsche Zeitung berichtet am 31. Oktober über eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (
Rechtsanwalt Michael Langhans
Unterlassungserklärung ist kein Anerkenntnis
Das hat der Bundesgerichtshof im September bekräftigt: Wer danach – z.B. – nach einer Abmahnung eine Unterlassungserklär
Rechtsanwalt Mathias Klose
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz dürfen nicht gekürzt werden
Der 42-jährige Antragsteller, der nach eigenen Angaben aus Indien stammt, reiste im Jahr 2003 ohne gültigen Pass in die
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Die erzwungene freiwillige Ausreise aus Deutschland oder “Die Gedanken sind frei.”
Abzuschiebende Flüchtlinge müssen nicht gegen ihren Willen schriftlich erklären, dass sie „freiwillig“ aus Deutschland a
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Wie gewonnen so zerronnen – wenn der Arbeitnehmer seinen Lohn an den Insolvenzverwalter zurückzahlen muss
Haben Beschäftigte rückständigen Lohn bei ihrem Chef zwangsweise eintreiben lassen, muss das Geld bei einem bis zu drei
Rechtsanwalt Mathias Klose
Rentenversicherung muss höherwertiges Hörgerät zahlen
Ist ein Versicherter in seinem Beruf auf eine besonders gute Hörfähigkeit angewiesen, die nicht mit einem sogenannten Fe
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Der Verständnishorizont eines Juristen
Gesetze müssen für die betroffenen Bürger nicht unbedingt verständlich sein. Es kann ausreichen, wenn Juristen und ander