Rechtsanwalt Michael Langhans
Weihnachtsgeld auch bei Ausscheiden vor dem 31.12. des Jahres?
Dies lässt sich aus einer neueren Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts herauslesen, von der bisher aber nur die Presse
Sozialrecht
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Rechtsanwalt Mathias Klose
Hartz-IV-Mehrbedarf für Fahrtkosten für Facharztbesuch
Das Sozialgericht Mainz hatte sich in einer mündlichen Verhandlung im Oktober 2013 (Az.: S 15 AS 1324/10) mit der Frage
Rechtsanwalt Mathias Klose
Hartz-IV-Mehrbedarf für Fahrtkosten zum Facharztbesuch
Das Sozialgericht Mainz hatte sich in einer mündlichen Verhandlung im Oktober 2013 (Az.: S 15 AS 1324/10) mit der Frage
Rechtsanwalt Mathias Klose
Elektronische Gesundheitskarte verfassungsgemäß
Versicherte sind verpflichtet, zum Nachweis ihres Versicherungsschutzes ab dem 1. Januar 2014 die elektronische Gesundhe
Rechtsanwalt Michael Langhans
Bedrohung via Facebook kann zu Kontaktverbot nach Gewaltschutzgesetz führen
Die neuen Medien sind überall, Social Networks gehören zum Alltag – und mit Ihnen einher gehen die bekannten Probleme de
Rechtsanwalt Mathias Klose
BAföG geht Unterhalt vor
Ein Kind kann von seinen Eltern keinen Unterhalt verlangen, soweit es seinen Unterhaltsbedarf durch BAföG-Leistungen de
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Entschädigung bei überlanger Verfahrensdauer vor Abschluss des Ausgangsverfahrens?
Wird eine Entschädigungsklage wegen überlanger Verfahrensdauer gem. §§ 198 ff GVG während eines noch andauernden Ausgan
Rechtsanwalt Mathias Klose
GdB-Feststellungsantrag und Gleichstellungsantrag
Auf Antrag des behinderten Menschen stellen die für die Durchführung des Bundesversorgungsgesetzes zuständigen Behörden,
Rechtsanwalt Mathias Klose
Die Welt: "Union will den Kassen die Pflegekontrollen entziehen"
Bislang prüft der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK), ob und in welchem Umfang Pflegebedürftigkeit besteht. Die
Sönke Nippel
Schonvermögen gemäß § 1 Nr. 2 der Durchführungsverordnung zu § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII in Höhe von nur 3.214 € bei Ehegatten – verfassungswidrig?
Der Sachverhalt: Das Sozialamt gewährt einem bedürftigen Rentner Leistungen zur Grundsicherung im Alter gemäß den §§ 41
Rechtsanwalt Mathias Klose
Meniskusschäden von Profifußballern sind Berufskrankheiten
Berufskrankheiten werden - wie Arbeitsunfälle - von der gesetzlichen Unfallversicherung entschädigt. Als Berufskrankhei
Sönke Nippel
Beschränkung und Wegfall der Unterhaltsverpflichtung gemäß § 1611 BGB
Das Bürgerliche Gesetzbuch sieht in den folgenden Fällen eine Beschränkung bzw. einen Wegfall der Unterhaltspflicht auch
Rechtsanwalt Mathias Klose
Die Rechtsschutzversicherung im Sozialrecht
Eine Rechtsschutzversicherung ist verpflichtet, die für die Wahrnehmung der rechtlichen Interessen des Versicherungsneh
Rechtsanwalt Michael Langhans
Lottogewinn nach Trennung fällt in den Zugewinnausgleich
Das hat der Bundesgerichtshof vor ca. 1 Monat entschieden. Im zugrundeliegenden Sachverhalt hatte sich ein Paar vor eini
Rechtsanwalt Mathias Klose
Altersgrenzen für betriebliche Altersversorgung zulässig
Eine Bestimmung in einem Leistungsplan einer Unterstützungskasse, nach der ein Anspruch auf eine betriebliche Altersvers
Rechtsanwalt Mathias Klose
Aufhebung einer einstweiligen Anordnung gegen das Jobcenter
Im Bereich des Grundsicherungsrechts wird Rechtsschutz - neben Widerspruch und Klage - oftmals auch durch einstweilige A
Rechtsanwalt Michael Langhans
Alle Jahre wieder… die Verfassungswidrigkeit der Existenzsicherungsbeträge nach dem SGB II
… oder warum der Gesetzgeber einfach nichts dazulernen will. Ich spreche von der Tatsache, dass der Bundesgesetzgeber er
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Ortsarrest für Hartz-IV-Empfänger?!?
Die Pflicht zur Ortsanwesenheit für Hartz-IV-Bezieher stellt keinen „Ortsarrest“ dar. Das Jobcenter darf in einer Eingli
Rechtsanwalt Mathias Klose
Finanzhilfen für Kita-Bau
Die Länder setzen sich dafür ein, dass die Kommunen mehr Zeit bekommen, um vom Bund geförderte Kindertageseinrichtungen
Rechtsanwalt Mathias Klose
"Pille danach" soll rezeptfrei werden
Die Länder haben in ihrer Plenarsitzung vom 08.11.2013 der Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung mit Auflage