Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder Streit um Senfsoße im Pflegeheim endete mit Versetzung Liegen Arbeitnehmer eines Pflegeheimes über einen längeren Zeitraum untereinander im Streit, darf der Arbeitgeber grund
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder Kein Urlaubsanspruch in Freistellungsphase einer Altersteilzeit Während der arbeitsfreien „Freistellungsphase“ einer Altersteilzeit im Blockmodell entsteht kein Anspruch auf Urlaub. A
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder Mitbestimmung des Betriebsrats beim Klinik-Dienstplan Krankenhausbetreiber dürfen die Dienstpläne für das Pflegepersonal nicht am Betriebsrat vorbei anordnen. Dies verletzt
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder Betriebsratsvorsitzender kann auch Datenschutzbeauftragter sein Ein Betriebsratsvorsitzender kann gleichzeitig auch Datenschutzbeauftragter seiner Firma sein. Auf ein entsprechendes U
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski Insolvenz der BRH ViaBus GmbH? Strafverteidiger: Das Amtsgericht Essen hat am 19.09.2019 Rechtsanwalt Meißner aus Essen zum vorläufigen Insolvenz
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski Fiktive Terminsgebühr bei der Untätigkeitsklage Strafverteidiger: Mit seiner Entscheidung vom 8.08.2019 ( L 2 AS 328/18 B) hat der 2. Senat des LSG Hessen seine b
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder EuGH kippt harte Strafen gegen illegale Leiharbeit in Österreich Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat scharfe Strafen in Österreich bei illegaler Leiharbeit als unverhältnismäßig ver
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski Waffenrechtliches Bedürfnis eines Sportschützen Strafverteidiger: Bei einem Sportschützen muss ein waffenrechtliches Bedürfnis nicht nur im Zeitpunkt des Erwerbs
Sönke Nippel Jobcenter – gesetzliche Grundlagen Die Jobcenter betreuen ab dem 1. Januar 2011 die Leistungsempfänger nach dem SGB II. Zuvor waren dafür meist die ARGEen
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski Feststellung einer alkoholbedingten Fahruntüchtigkeit Strafverteidiger: In seiner Enstcheidung vom 26.09.2018 ( 3 Ss 25/18 ) hat sich das OLG Celle ausführlich mit den
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder Tödlicher Unfall nach vorzeitigem Verlassen der Arbeit Verlässt ein Arbeitnehmer ohne ersichtlichen Grund vorzeitig seinen Arbeitsplatz und verunglückt er auf dem üblichen Na
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder Keine fristlose Kündigung nach Mitnahme kranker Kinder zur Arbeit Die kranken Kinder mit zur Arbeit nehmen ist noch kein Grund für eine fristlose Kündigung. Allerdings stelle solch ein
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder Polizeidienst geht auch mit Laktose- und Fruktoseintoleranz Auch ein Polizist mit einer Laktose- und Fruktoseunverträglichkeit kann für Sicherheit sorgen. Bescheinigt der Polizeia
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski Wegfall eines Fahrverbotes bei Verfahrensverzögerung Strafverteidiger: In dem vom OLG Hamburg am 2.4.2019 entschiedenen Verfahren (2 RB 27/17, 2 RB 27/17 – 3 Ss OWi 48
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski Benutzung eines Taschenrechners beim Autofahren Strafverteidiger: Nach der Neufassung des § 23 Abs. 1a Satz 1 StVO darf derjenige, der ein Fahrzeug führt, „ein
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder LKA-Beschäftigter kann trotz Hetze auf Facebook Job behalten Äußert ein Beschäftigter eines Landeskriminalamtes (LKA) bei einer Diskussion auf Facebook diffamierende und rassistisc
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder Zuviel Schulbildung kann auch schaden Ein Mann mittleren Alters war 25 Jahre lang Hausmeister in einer Schule gewesen. Eines Tages wurde er zum Schulleiter g
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder Betriebsrat darf Gehaltslisten mit Klarnamen einsehen Der Betriebsrat darf für seine Arbeit Einsicht in die nicht anonymisierten Lohn- und Gehaltslisten der im Unternehmen t
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder Die Metapher vom Geizhals Ein sehr geiziger Mann pflegte sein Gold unter einem Baum in seinem Garten zu verstecken. Jede Woche ging er einmal zu
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder Vorbeschäftigung vor 22 Jahren führt nicht zum unbefristeten Job Die Befristung eines Arbeitsvertrags ohne sachlichen Grund ist auch bei einer früheren Beschäftigung vor 22 Jahren bei