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Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Krankenkasse muss nicht für potenzsteigernde Arzneimittel für Behinderte aufkommen

Behinderte Menschen mit Potenzstörungen können von ihrer gesetzlichen Krankenkasse sich nicht die Kosten für erektionsst

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Arbeitgeber muss Arbeitsvertrag bei fehlenden Deutsch-Kenntnissen nicht übersetzen

Unterschreiben ausländische Arbeitnehmer trotz fehlender Deutschkenntnisse einen deutschsprachigen Arbeitsvertrag, ist d

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

BAG: Keine Belegschaftsversammlung für Infos zur Betriebsratswahl

Soll in einem Betrieb ein Betriebsrat gewählt werden, darf der Gesamt- oder Konzernbetriebsrat hierfür nicht die gesamte

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Arbeitsgericht Leipzig zu den Rechten des Betriebsrats bei der “vorübergehenden” Beschäftigung von Leiharbeitnehmern

Betriebsräte können nur eingeschränkt gegen die Einstellung von Leiharbeitnehmern vorgehen. Das geht aus einem am Donner

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

BSG: Milliarden-Zahlungen für Jobcenter nicht verfassungswidrig

Die milliardenschweren Zahlungen der Arbeitslosenversicherung für die Betreuung von Hartz-IV-Empfängern verstoßen nicht

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Keine Erleuchtung mit „Heatballs“

Sie werden in einer Lampenfassung eingedreht, verbrauchen Strom und geben Licht und Wärme ab. Doch verkaufen darf man di

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

18 Punkte in Flensburg, Kündigung als Kraftfahrer, aber keine Sperre beim ALG I

Wenn ein Kraftfahrer mit einem vergleichsweise geringen Verkehrsverstoß sein Flensburger Punktekonto überzieht, verliert

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Anwälte scheiden erstes Paar über iPhone!

…titelt heute die Online-Ausgabe einer “Zeitung” mit vier großen Buchstaben. Berichtet wird über die Vorzüge einer Schei

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Kündigung einer Stripteasetänzerin wegen Übergewicht

Eine etwas skurrile Entscheidung zu der Frage der Körperform einer Arbeitnehmerin hat das Arbeitsgericht Wilhelmshaven a

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Helios-Haustarifvertrag ./. Caritas-AVR

Nach dem Verkauf eines Betriebs können die Beschäftigten weiter auf ihren einzelvertraglich zugesicherten Lohn pochen. E

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Bei Diskriminierung im Arbeitsverhältnis gibt es “nur” Schadensersatz

Aus einer Diskriminierung können Arbeitnehmer generell keinen Anspruch auf Festeinstellung, sondern nur die Forderung na

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Urlaub bis zum Abwinken?

Den Job wechseln und noch einmal Urlaub beanspruchen – das geht nicht. Das Bundesurlaubsgesetz steht einem doppelten Url

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

“Gewohnheitsrecht” auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld

Zahlen Arbeitgeber ihren Mitarbeitern stillschweigend mindestens drei Jahre lang hintereinander Urlaubs- und Weihnachtsg

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Wenn der Arbeitgeber Minusstunden vom Gehalt abziehen möchte…

Besteht in einem Betrieb für die Beschäftigten kein Arbeitszeitkonto, darf der Arbeitgeber bei aufgelaufenen Minusstunde

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Ihr befristetes Arbeitsverhältnis endet am 31.12.2010…oder am 30.06.2011…oder?

Ein Arbeitsvertrag, der zwei verschiedene Befristungstermine enthält, ist intransparent. Es trägt daher allenfalls der s

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Brieftaube ./. Cessna = 50:50

Im Jahre 2004 musste das OLG Hamm (Urteil vom 11.02.2004 – 13 U 194/03) über folgenden Fall entscheiden: Das Flugzeug de

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Rehhagel, Hertha und der Verschleiss

Glaubt man den Medienberichten, soll Otto Rehhagel neuer Trainer des Fußball-Bundesligisten Hertha BSC werden und die Ma

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Rollstuhlfahrer können Anspruch auf Elektro-Handbike haben

Rollstuhlfahrer können im Einzelfall Anspruch auf ein „Handbike“ mit zuschaltbarem Elektroantrieb haben. Die gesetzliche

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

LSG Essen: Kein „Recht auf ein gesundes Kind“

Eltern haben kein „Recht auf ein gesundes Kind“. Daher müssen die Krankenkassen keine Untersuchungen bezahlen, die einer

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Variables Gehalt ist…tja,..nunja,…variabel

Arbeitnehmer, die sich auf eine Vergütung mit hohen erfolgsabhängigen Anteilen einlassen, gehen ein großes Risiko ein. D