Rechtsanwalt Frank Weiß
Facebook-Beitrag mit Flüchtlingskritik ist zulässig
Mit Beschluss vom 17.07.2018, Az. 18 W 858/18 entschied das Oberlandesgericht München, dass das Entfernen eines Facebo
IT-Recht
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Dr. Sebastian Kraska
IAPP Video-Beiträge: Datenschutz-Konferenz München
[IITR – 21.12.18] Auf der Webseite der IAPP (International Association of Privacy Professionals) sind nun (für IAPP-Mit
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
BGH-Urteil: Fotos von gemeinfreien Gemälden und Urheberrecht
Fotografien von gemeinfreien Gemälden oder anderen zweidimensionalen Werken, Wikipedia Commons und Lichtbildschutz nach
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Google Auffindbarkeit Vertrag: Jetzt ÖrtlicherBusinessVerlag, früher FirmenScout24
Unerbetener Telefonwerbung und Anzeigenauftrag „Google Auffindbarkeit Vertrag“ für Google AdWords und Google My Busines
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Nicht nur zur Weihnachtszeit: Widerspruchsfrist bei Mahnbescheid beachten
Stille Nacht, heilige Nacht – und der Briefträger wirft den Mahnbescheid in den Briefkasten: Auch zum Jahresende 2018 h
Rechtsanwalt Frank Weiß
Rabattankündigung muss eindeutig auf Ausnahmen hinweisen
Das Oberlandesgericht Hamm entschied mit Urteil vom 22.03.2018, Az. 4 U 4/18, dass eine Rabattankündigung einen Verbra
Dr. Sebastian Kraska
Quo vadis Datenschutz?
[IITR – 18.12.18] Die Einführung der EU-Datenschutzgrundverordnung liegt hinter uns. Welche Entwicklungen der Datenvera
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Anton Manuel Brandl
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vor, die Rechtsanwalt Volker Jakob aus Bad Endbach im Namen des Anton M
Rechtsanwalt Frank Weiß
Löschen eines zulässigen Facebook-Posts ist Vertragsverletzung
Mit einem Beschluss vom 27.08.2018, Az. 18 W 1294/18 entschied das Oberlandesgericht München, dass das Verfassen eines
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW50 2018)
[IITR – 16.12.18] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (&g
Rechtsanwalt Frank Weiß
Keine Ansprüche trotz Urheberrechtsverletzung
Mit Urteil vom 16.08.2018, Az. 2-03 O 32/17 entschied das Landgericht Frankfurt am Main, dass ein Berufsverband keinen
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Abmahnung Waldorf Frommer „Predator – Upgrade“ für Twentieth Century
Weitere aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung de
Rechtsanwalt Frank Weiß
Testergebnis für Matratze darf nicht für andere Größen verwendet werden
In einem Urteil vom 13.04.2018, Az. 6 U 166/17 entschied das Oberlandesgericht Köln, dass ein Testergebnis der Stiftun
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Was tun bei einer unberechtigten Abmahnung im Mietrecht?
Verstößt der Mieter gegen aus dem Mietverhältnis folgende Pflichten – und zwar sowohl solche, die sich aus dem Mietvertr
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale: Rechnung und Mahnung
Die DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale Ltd. aus Malta verschickt aktuell für ihre Abofalle „Leistungspaket Basisdatenschu
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wer ist Gewerbetreibender?
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied im Rahmen einer Vorlagefrage am 04.10.2018, dass eine Person, die auf ein
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verkäufer muss gebrauchten Zustand eines Smartphones angegeben
In einem Urteil vom 30.07.2018, Az. 33 O 12885/17 entschied das Landgericht München I, dass der Verkäufer eines auf de
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW49 2018)
[IITR – 9.12.18] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Istvan Cocron
BaFin warnt vor Abzocke bei binären Optionen und CFDs
BaFin, Bundeskriminalamt und Landeskriminalämter warnen vor dubiosen Handels-Plattformen im Internet Münc
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Anfechtung eines Mietvertrags
In der überwiegenden Mehrzahl aller Fälle werden Mietverträge durch eine Kündigung beendet. Es gibt aber noch weitere Mö