Mit einem Beschluss vom 27.08.2018, Az. 18 W 1294/18 entschied das Oberlandesgericht München, dass das Verfassen eines Kommentars eines Nutzers auf Facebook Ausfluss der Meinungsfreiheit ist. Facebook dürfe diesen daher nicht ohne Rechtsgrundlage löschen. Vielmehr ziehe ein rechtswidriges Entfernen von Äußerungen eine Verletzung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrages nach sich.Facebook-Post unter Artikel von Spiegel-Online Gegenstand des Verfahrens ist ein von der Antragstellerin verfasster Kommentar auf der Facebook-Seite von Spiegel-Online zu dem Artikel „Österreich kündigt Grenzkontrollen an“. Dieser beinhielt das Zitat „Gar sehr verzwickt ist diese Welt, mich wundert´s daß sie wem gefällt“ von Wilhelm Busch, welches auch entsprechend gekennzeichnet war. Hinzu...
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17.12.2018