Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Optiker und das HWG: Fassung geschenkt!
Fassung geschenkt. Verboten! Nein, ist es nicht. Im Gesundheitswesen wird gerne Panik geschoben, wenn es um Information
IT-Recht
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung mit nicht existenten Betriebssitz ist unzulässig
In einem Beschluss vom 15.08.2018, Az. 6 W 64/18 kam das Oberlandesgericht zu dem Ergebnis, dass es für einen Betriebs
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Mietrecht: Fristlose Kündigung bei Bedrohung ist möglich
Mieter, die Vermieter oder Nachbarn wiederholt und intensiv bedrohen, müssen mit einer fristlosen Kündigung rechnen. Je
Rechtsanwalt Frank Weiß
Negative Arztbewertung muss gelöscht werden
In einem Urteil vom 18.09.2018, Az. 6 O 39/18 kam das Landgericht Frankenthal zu dem Ergebnis, dass eine negative Arzt
Rechtsanwalt Steffen Liebl
ICO der Envion AG – Nach dem Liquidationsbeschluss des Konkursgerichts Zug – Was müssen Anleger des Envion ICO und EVN Tokenholder tun, damit ihre Forderungen im Liquidationsverfahren anerkannt werden?
Berlin, München, 14.01.2019Nunmehr wurde auch von Seiten des Handelsblatts, der Trado GmbH, Bloomberg und einem Ges
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wie weit reicht ein Unterlassungsgebot?
Der Bundesgerichtshof entschied mit Beschluss vom 12.07.2018, Az. I ZB 86/17, dass dem Schuldner eines Unterlassungsti
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW02 2019)
[IITR – 13.1.19] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Frank Weiß
„Minigalerie“-Ansicht bei eBay kein Angebot
Das Oberlandesgericht Stuttgart entschied am 15.02.2018, dass eine von eBay erzeugte „Minigalerie“-Ansicht eines Produ
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Cagatayhan Altas
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung nebst einstweiliger Verfügung des Herrn Cagatayhan Altas, Dengelberg 3,
Rechtsanwalt Frank Weiß
Scheinangebot bei eBay ist nicht zu berücksichtigen
Das Oberlandesgericht München entschied am 26.09.2018, dass ein Scheingebot zur Preismanipulation einer Auktion bei eB
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Was ist nach Erhalt eines Mahnbescheids zu tun?
Das Mahnverfahren wird üblicherweise vor allem in solchen Fällen angestrengt, in denen (vermeintlich) unstreitige Geldfo
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Premium-Eventservice Berlin UG
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Premium-Eventservice Berlin UG (haftungsbeschränkt), vertrete
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Mietrecht: Bäume als Balkonbepflanzung?
Mieter, insbesondere in Stadtwohnungen, haben häufig das Bedürfnis nach ein wenig „grün“. Jedenfalls dann, wenn ein Balk
Rechtsanwalt Lars Rieck
Erfolg gegen Pumpkin and Honey Bunny UG: Aufdruck „ALLET JUTe“ auf Stoffbeuteln ist keine Markenrechtsverletzung der Unionsmarke „ALLET JUTE“ – Urteil des LG Hamburg vom 12.12.2018; Volltext
Niederlage für die Pumpkin and Honey Bunny UG: In einer von uns betreuten negativen Feststellungsklage vor dem Landgeri
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW01 2019)
[IITR – 6.1.19] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Dr. Sebastian Kraska
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit: Wechsel an der Spitze
[IITR – 4.1.19] Nach der Einführung der DSGVO im vergangenen Jahr findet am kommenden Montag nun ein Wechsel an der Spi
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW52 2018)
[IITR – 30.12.18] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (&g
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz und Zertifizierung: Certified Privacy Standard
[IITR – 28.12.18] Der Europäische Datenschutz-Ausschuss (vgl. die aktuelle Verlautbarung hierzu) sieht keine rechtliche
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung ausschließlich mit Teilergebnis wettbewerbswidrig
Das Oberlandesgericht Frankfurt entschied am 20.09.2018, dass eine Werbung, die nur einen Teil des Testergebnisses ohn
Dr. Sebastian Kraska
2018: Datenschutz-Jahresrückblick (Teil 2/2)
[IITR – 28.12.18] Im Folgenden finden Sie die stürmische Entwicklung des Jahres 2018 (Teil 2/2) im Datenschutz, nachgez