Rechtsanwalt Frank Weiß

73728, Esslingen
Rechtsgebiete
IT-Recht Urheberrecht und Medienrecht Gewerblicher Rechtsschutz
11.01.2019

„Minigalerie“-Ansicht bei eBay kein Angebot

Das Oberlandesgericht Stuttgart entschied am 15.02.2018, dass eine von eBay erzeugte „Minigalerie“-Ansicht eines Produkts kein Angebot im Sinne der Preisangabenverordnung (PAngV) darstelle. Denn ein Angebot liege nur dann vor, wenn es den Kunden in die Lage versetzte, eine Kaufentscheidung zu treffen. Bereits die geringe Größe der Abbildung und die daraus resultierende Nichterkennbarkeit wesentlicher und preisbestimmender Merkmale trage aber gerade nicht zu einer solchen Kaufentscheidung bei. Mangels Angebots sei daher an dieser Stelle auch kein Grundpreisangabe nach PAngV erforderlich.Wann ist ein Grundpreis anzugeben?Beide Parteien waren Händler auf eBay. Der Kläger erachtete die Darstellung der angebotenen Artikel bzw. die fehlende Angabe eines Grundpreises durch den...