Rechtsanwalt Sylvio Schiller Web 2.0 beim UK Marken- und Patentamt Das Amt für geistiges Eigentum des Vereinigten Königreichs (UK-IPO) hat ein Pilotsystem eingeführt, das dazu dienen soll
Dr. Sebastian Kraska Die Datenwoche im Datenschutz (KW22 2011) Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen diese
Rechtsanwalt Sylvio Schiller Ein Tag in der Statisik des DPMA Nachdem heute der Tag des Geistigen Eigentums vom BDI und dem Markenverband in Berlin durchgeführt wurde und dort das Eu
Dr. Sebastian Kraska G8 Schlusserklärung greift Datenschutz auf Auf dem G8-Gipfel am 26. und 27. Mai 2011 stand auf Initiative der französischen Gastgeber auch das Thema Datenschutz au
Dr. Sebastian Kraska BGH: Beweislast hinsichtlich Einwilligung in Telefon-Direkt-Marketing Der Bundesgerichtshof („BGH“) hat mit Urteil vom 10.02.2011 (Az.: I ZR 164/09; „Telefonaktion II“) klargestellt, dass Un
Dr. Sebastian Kraska Die Datenwoche im Datenschutz (KW21 2011) Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen diese
Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber Cookie Richtlinie - Update zum "Cookie Day" Am 25. November 2009 verabschiedete das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union die „Cookie Richtlinie“
Dr. Sebastian Kraska Experten-Bericht der Anhörung zum Beschäftigten-Datenschutz Uns liegt inzwischen ein erster Bericht der Experten-Anhörung zum Beschäftigten-Datenschutz vor dem Innenausschuss des B
Rechtsanwalt Sylvio Schiller Großzügiges Europäisches Markenamt verneint Verwechslungsgefahr Diese Entscheidung ist doch etwas überraschend, denn unter Berücksichtigung verschiedener anderer Entscheidungen des HAB
Dr. Sebastian Kraska Bundestag Innenausschuss: Anhörung zum Beschäftigten-Datenschutz Heute (23. Mai 2011) fand vor dem Innenausschuss des Bundestages unter Vorsitz von Herrn Wolfgang Bosbach eine Experten-
Rechtsanwalt Sylvio Schiller Neue Spielzeugrichtlinie für Online-Händler Künftig ergeben sich vor allem für die Betreiber von Online-Shops im Zuge des Inkrafttretens der neuen „EU-Spielzeugrich
Dr. Sebastian Kraska Die Datenwoche im Datenschutz (KW20 2011) Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen diese
Dr. Sebastian Kraska Datenschutz und Cloud-Computing: EU-Kommission befragt Unternehmen Die EU-Kommission hat im Internet die Möglichkeit geschaffen, sich mit Eingaben zum Thema Cloud Computing direkt an die
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer Zweifel an Richtlinienkonformität für Krankenhausumsätze Ernsthafte Zweifel an Richtlinienkonformität der nur beschränkten Steuerbefreiung für Krankenhausumsätze FG Münster, Pre
Dr. Sebastian Kraska Die Datenwoche im Datenschutz (KW19 2011) Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen diese
Dr. Sebastian Kraska Datenschutz-Diskussion um Geo-Daten: besondere Art personenbezogener Daten? Zurückgehend vor allem auf entsprechende Regulierungstendenzen in den USA und einigen in der Öffentlichkeit breiter disk
Rechtsanwalt Sylvio Schiller Die Marke „App Store“ von Apple wird auch in Europa von Microsoft, HTC, Nokia, Sony Ericsson angegriffen Wir hatten bereits darüber berichtet, dass Microsoft in den USA die Markenanmeldung von Apple bezüglicher der Bezeichnun
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer Verstößt eine Preisvergleichsplattform für zahnärztliche Leistungen gegen Berufsrecht? Nein, sagt der Bundesgerichtshof (BGH). Zwei Zahnärzte stritten vor Gericht über die wettbewerbsrechtliche Zulässigeit e
Rechtsanwalt Sylvio Schiller Markenrechtlicher Schatten der „Frauen WM 2011“ Große Sportereignisse haben regelmäßig auch einen markenrechtlichen Aspekt, denn obwohl die FIFA oder das IOC immer dami
Rechtsanwalt Sylvio Schiller Streit zwischen Ghostwriter mit Patt entschieden Dank den Diskussionen um die Doktorarbeit von Herrn von Guttenberg ist eine eher unbekannte Branche in den Fokus getrete