Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW14 2011)
Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen diese
IT-Recht
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Rechtsanwalt Sylvio Schiller
US Markenamt vom möglichen Shutdown der US Regierung betroffen?
Die aktuelle Situation in den USA läuft darauf hinaus, dass sich das Weiße Haus und der Kongress nicht über den Haushal
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Italienisches Markenamt schneller als Berlusconi erlaubt
Während der italienische Ministerpräsident versucht die unabhängige Justiz im Land durch Reformen an die Leine zu nehmen
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz: Volkszählung 2011
Ab dem Stichtag am 9. Mai 2011 werden ca. 80 000 Interviewer im Rahmen des Zensus 2011 bundesweit Haushaltsbefragungen d
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz in Redaktionen: Aktualisierter Leitfaden erschienen
Der Trägerverein des Deutschen Presserats e.V. hat einen Leitfaden zum Thema Datenschutz in Redaktionen veröffentlicht.
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
MVZ kein Belegarzt
MVZ darf selbst kein Belegarzt sein, angestellter Arzt des MVZ aber schon.
Die Belegarztgenehmigung erhält der angestell
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
15 Jahre Europäische Marke (HABM)
Am 1. April 1996 begann das HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) offiziell seine Arbeit mit der ersten Markena
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW13 2011)
Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen diese
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Apple verliert Markenschutz in Europa für ITUNES wegen Nichtverlängerung
Apple hat seine europäische Marke „Apple“ verloren, denn die Wortmarke „itunes“ (Reg.: 001917012) aus dem Jahr 2000 wurd
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
April April: Apple verliert Markenschutz in Europa für ITUNES wegen Nichtverlängerung
Apple hat seine europäische Marke „Apple“ verloren, denn die Wortmarke „itunes“ (Reg.: 001917012) aus dem Jahr 2000 wurd
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Schwache Marken scheitern im Widerspruch
Regelmäßig möchten Unternehmen Marken anmelden, die sich sehr stark an beschreibenden Begriffen orientieren und somit ei
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Internetgiganten unter sich Apple vs. Amazon
Ich hatte hier im Blog schon über die US-Markenanmeldung App Store von Apple berichtet. Einige Firmen, insbesondere Micr
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Markenämter helfen japanischen Firmen
Deutschland – DPMA
Aus Anlass der Naturkatastrophe in Japan und ihrer dramatischen Folgen weist das Deutsche Patent- und
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
A***lecken24 in der Vollversion darf keine Marke sein
Es gibt Marken, da kann man sich gar nicht vorstellen, wie diese verwendet werden sollen und wie daraus eine Marke werde
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Grafische Gestaltung der Wort-/Bildmarke nicht ausreichend
Die Wort-/Bildmarke
wurde für Waren der Klasse 16 und Dienstleistungen der Klasse 41 angemeldet. Nachdem das DPMA die
Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber
Keine Haftung des Hotels für Rechtsverstöße von WLAN Nutzern
Nach der Entscheidung des BGH zu «Sommer unseres Lebens» (Az. I ZR 121/08) und zahlreichen weiteren untergerichtlichen
Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber
Herzlich Willkommen
Herzlich Willkommen liebe IT-Rechtler und Interessierte!
Ich möchte diesen Blog nutzen, um über aktuelle Entwicklungen i
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Wiedergabe der Marke: Marke unklar, mehrere Versionen
Deswegen sollte man (frau) sich vom Rechtsanwalt beraten lassen, wenn eine Markenanmeldung ansteht. Nicht nur die empfeh
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Komisches System beim DPMA
Heute habe ich bei einer aktuellen Recherche eine angemeldete Wort-/Bildmarke entdeckt, die zum 3. März 2011 angemeldet
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
EuGH zur Bindung des HABM an frühere Entscheidungen
In einer aktuellen Entscheidung des EuGH (Urteil v. 10.03.2011, Az. C‑51/10 P) ging es neben der Frage, ob die Zahl „10