Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Großzügiges Europäisches Markenamt verneint Verwechslungsgefahr
Diese Entscheidung ist doch etwas überraschend, denn unter Berücksichtigung verschiedener anderer Entscheidungen des HAB
IT-Recht
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Dr. Sebastian Kraska
Bundestag Innenausschuss: Anhörung zum Beschäftigten-Datenschutz
Heute (23. Mai 2011) fand vor dem Innenausschuss des Bundestages unter Vorsitz von Herrn Wolfgang Bosbach eine Experten-
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Neue Spielzeugrichtlinie für Online-Händler
Künftig ergeben sich vor allem für die Betreiber von Online-Shops im Zuge des Inkrafttretens der neuen „EU-Spielzeugrich
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW20 2011)
Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen diese
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz und Cloud-Computing: EU-Kommission befragt Unternehmen
Die EU-Kommission hat im Internet die Möglichkeit geschaffen, sich mit Eingaben zum Thema Cloud Computing direkt an die
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Zweifel an Richtlinienkonformität für Krankenhausumsätze
Ernsthafte Zweifel an Richtlinienkonformität der nur beschränkten Steuerbefreiung für Krankenhausumsätze
FG Münster, Pre
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW19 2011)
Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen diese
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Diskussion um Geo-Daten: besondere Art personenbezogener Daten?
Zurückgehend vor allem auf entsprechende Regulierungstendenzen in den USA und einigen in der Öffentlichkeit breiter disk
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Die Marke „App Store“ von Apple wird auch in Europa von Microsoft, HTC, Nokia, Sony Ericsson angegriffen
Wir hatten bereits darüber berichtet, dass Microsoft in den USA die Markenanmeldung von Apple bezüglicher der Bezeichnun
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Verstößt eine Preisvergleichsplattform für zahnärztliche Leistungen gegen Berufsrecht?
Nein, sagt der Bundesgerichtshof (BGH).
Zwei Zahnärzte stritten vor Gericht über die wettbewerbsrechtliche Zulässigeit e
Rechtsanwalt hans lecker
RuleML2011@BRF – Call for Papers
NEW DEADLINE: Paper submission June, 12, 2011 (11:59PM, UTC-12) --------------------------------------------------------
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Markenrechtlicher Schatten der „Frauen WM 2011“
Große Sportereignisse haben regelmäßig auch einen markenrechtlichen Aspekt, denn obwohl die FIFA oder das IOC immer dami
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Streit zwischen Ghostwriter mit Patt entschieden
Dank den Diskussionen um die Doktorarbeit von Herrn von Guttenberg ist eine eher unbekannte Branche in den Fokus getrete
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Vorlage des EUGH zur Steuerfreiheit der Umsätze eines Pflegedienstes
UStG/EU: Vorlage des Europäischen Gerichtshofs zu den Voraussetzungen der Steuerfreiheit der Umsätze eines ambulant
Rechtsanwalt hans lecker
ICAL 2011 – Early Registration
*** Early registration ends Monday, May 9 ***If you have not yet registered for ICAIL, please remember that early regist
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW18 2011)
Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen diese
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Wettbewerbsrecht: Handel mit Markenparfümimitaten ist zulässig
Heute hat der BGH hat die Entscheidungen des Landgerichtes und des Kammergerichtes Berlin bestätigt und entschieden, das
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Markenrecht: 3D Marken sind schwierig – auch Schokobecher nicht schutzfähig.
Ältere Damen lieben es, Eierlikör im Schokobecher und die Firma Riegelein hat versucht, ihren Schokobecher als 3D-Marke
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Handbuch Medizinrecht. 2. Auflage
Ratzel/Luxenburger (Hrsg.), Handbuch Medizinrecht, Anwaltverlag, 2. Auflage 2011
Das Handbuch Medizinrecht ist am 6. M
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Hausfee als Wortmarke teilweise gelöscht
Im Jahr 2003 wurde die Marke „Hausfee“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Reinigungen einge