Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Dämpfer für Apples Markenschutz „App Store“
Hier im Blog wurde bereits mehrfach über die Pläne von Apple berichtet, die Bezeichnung „App Store“ als Wortmarke schütz
IT-Recht
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Dr. Sebastian Kraska
Rückgewinnungsschreiben an frühere Kunden: Zulässigkeit der Verwendung von während der Vertragslaufzeit gespeicherten Daten
Das Verbot des § 4 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (“BDSG“), personenbezogene Daten ohne Einwilligung des Betroffenen ode
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Eisbär Knut gegen den Kluth
Der Berliner Zoo unterliegt teilweise hinsichtlich seiner registrierten Marke „Knut“ in einem Widerspruch gegen die älte
Rechtsanwalt hans lecker
Call for Papers: JURIX 2011
Call for Papers: JURIX 2011The 24th International Conference on Legal Knowledge and Information Systems University of V
Rechtsanwalt hans lecker
FTRI 2011 – Workshop Legal Informatics 2011
FTRI 2011 – Workshop Legal Informatics 2011 – Legal Information & Advanced Applications in Law Wednesday 14 Decembe
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW27 2011)
Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen diese
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Löwe muss nicht gleich Löwe sein
Das Bundespatentgericht hatte kürzlich in zwei gleich gelagerten Fällen darüber zu entscheiden, ob zwei Wort-/Bildmarken
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Apple schützt die Zahl „280“ als Marke ?
Letzte Woche wurde beim US-Markenamt (USPTO) eine neue Wort-/Bildmarke eingetragen, die die Zahl 280 beinhalten. Das Log
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Startup muss Rebranden wegen Markenverletzung
Nachfolgernder Fall spielt zwar in Australien, könnte sich aber genauso bei uns in Deutschland ereignet haben und offenb
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Umsatzsteuerpflicht Ärzte
Die Oberfinanzdirektion (OFD) Karlsruhe in einer aktuellen Verfügung (OFD Karlsruhe vom 05.04.2011 – S 7170) Leistungen
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
T-Shirt Druck keine markenmäßige Benutzung
Das Kammergericht in Berlin wies die Beschwerde der Antragstellerin einer Einstweiligen Verfügung zurück, die gegen die
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
GfK-Konsumentenstudie belegt: Marken sind Eigenmarken überlegen
Marken sind aus Sicht der Konsumenten qualitativ deutlich hochwertiger, emotionaler und unverwechselbarer als die Eigenm
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
ENVITEC ./. EnviCat
Die beiden Wortmarken Envitec und Envicat sind im Bereich “Chemische Erzeugnisse” so ähnlich, das eine Verwechslungsgefa
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Steuerabzug Vertragsarztsitz
Ist ein Vertragsarztsitz steuerlich abziehbar?
Der Bundesfinanzhof (BFH) in München wird diese Frage voraussichtlich am
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW26 2011)
Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen diese
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Domainrechtsstreitigkeiten ohne fliegenden Gerichtsstand?
Domainrechtsstreitigkeiten ohne fliegenden Gerichtsstand?
Der fliegende Gerichtsstand hat sich insbesondere bei intern
Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel
Textbaustein für die Datenschutzerklärung bei Verwendung von Facebook-Social-Plugins
Die Verwendung von Facebook Social-Plugins (z.B. Like-Button, Comments, Login-Button etc.) verstößt jedenfalls dann ge
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Berliner Landgericht bestätigt Haftung von Google für blogger.com
Im Rahmen eines Einstweiligen Verfügungsverfahrens hat das Berliner Gericht kürzlich bestätigt, dass der US- Konzern für
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW25 2011)
Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen diese