Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber
Google Adwords: BGH veröffentlicht Urteilsgründe (Bananabay)
Seit wenigen Tagen liegen nun die Gründe im Urteil des BGH zu Google Adwords vor (13.1.2011 - I ZR 125/07 ). Der BGH hat
IT-Recht
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Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Marke als Google-Adwods sind erlaubt aber!
Nachdem der EUGH in der Vorabentscheidung bereits die Auffassung des BGH bestätigt hatte, hat letzterer nun konsequent i
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Bildmarken die zu ähnlich sind – Porsche vs. Zuffenhausen
In der Entscheidung des HABM über einen Widerspruch aus dem Porschelogo gegen eine jüngere Marke verwies das Amt darauf,
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Aktuelle Statistik des HABM (Juni 2010)
Wie auch in den letzten Monaten dieses Jahres verzeichnet das Europäische Markenamt mehr Anmeldungen als im letzten
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Griechische Marken gestärkt aus der Krise?
Auf der Webseite des HABM ist ein Video des griechischen Staatssekretärs für den Handel, Stephanos Komninos veröffentlic
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Markenkompetenz in den USA verstärkt
Berliner IP-Kanzlei [f200] ASG Rechtsanwälte verstärkt Kompetenz im US-Markenrecht durch Rechtsanwältin und Attorney at
Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber
Umsetzungsvorschlag des Bundesrates für Cookie-Richtlinie in TMG-Entwurf: Einwilligung
Entgegen der Aussage des Bundesgesetzgebers hat nun der Bundesrat einen Vorschlag zur Umsetzung der Cookie Richtlinie
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Das Rotlichtviertel im Netz öffnet seine Tore
Nachdem bereits über die neuen Top-Level-Domains berichtet wurde, die es im kommenden Jahr Markeninhaber ermöglichen, ih
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Tampons sind keine Kleidungsstücke
Das HABM hatte in einer aktuellen Entscheidung über einen Widerspruch zwischen den beiden Marken „FACELLE“ und „FACELLA“
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Neue gTld als Herausforderung für Markeninhaber
Die Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) ist verantwortliche für die Organisation und Verwaltung von Domai
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
EUGH zur Verantwortung von Ebay bei Markenverletzungen
In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung des EUGH zum Urteil in Sachen (L’Oréal u. a. / eBay) werden erste Ausfü
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Neue Musterberufsordnung Ärzte
Der Kieler Ärztetag 2011 hat die ärztliche (Muster-) Berufsordnung novelliert und inhaltlich gestrafft. Teilweise hat de
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Dämpfer für Apples Markenschutz „App Store“
Hier im Blog wurde bereits mehrfach über die Pläne von Apple berichtet, die Bezeichnung „App Store“ als Wortmarke schütz
Dr. Sebastian Kraska
Rückgewinnungsschreiben an frühere Kunden: Zulässigkeit der Verwendung von während der Vertragslaufzeit gespeicherten Daten
Das Verbot des § 4 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (“BDSG“), personenbezogene Daten ohne Einwilligung des Betroffenen ode
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Eisbär Knut gegen den Kluth
Der Berliner Zoo unterliegt teilweise hinsichtlich seiner registrierten Marke „Knut“ in einem Widerspruch gegen die älte
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW27 2011)
Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen diese
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Löwe muss nicht gleich Löwe sein
Das Bundespatentgericht hatte kürzlich in zwei gleich gelagerten Fällen darüber zu entscheiden, ob zwei Wort-/Bildmarken
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Apple schützt die Zahl „280“ als Marke ?
Letzte Woche wurde beim US-Markenamt (USPTO) eine neue Wort-/Bildmarke eingetragen, die die Zahl 280 beinhalten. Das Log
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Startup muss Rebranden wegen Markenverletzung
Nachfolgernder Fall spielt zwar in Australien, könnte sich aber genauso bei uns in Deutschland ereignet haben und offenb
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Umsatzsteuerpflicht Ärzte
Die Oberfinanzdirektion (OFD) Karlsruhe in einer aktuellen Verfügung (OFD Karlsruhe vom 05.04.2011 – S 7170) Leistungen