Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Trotz Finanzkrise USA bleibt innovativ
Wie das US-Patentamt heute mitteilte, wurde das Patent mit der Registernummer 8.000.000 vergeben. Das USPTO erteilten d
IT-Recht
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Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Mutige Markenanmeldung GT ./. GT verloren
Anscheinden mit viel Mut sollte eine Wort-/Bildmarke mit den Buchstaben “GT” für identische Waren angemeldet werden, f
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Plakate von „Pro Deutschland“ mit dem Namen Sarrazin in Berlin verboten
Am 18.September 2011 wird in Berlin das neue Landesparlament gewählt und deshalb wird das Straßenbild in der Bundeshaupt
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Und der Kampf der Giganten geht weiter
Wie gestern bekannt wurde, haben sich Apple und Samsung wieder einmal einen gerichtlichen Schlagabtausch geliefert. Vo
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
doktor filozofie
Immer wieder beschäftigen akademische Grade und Titel die deutschen Gerichte. Im Falle eines Steuerberaters hat das Schl
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Erotisches beim europäischen Markenamt
Was man bei Recherchen in den Markenregistern nicht alles findet. So ist mir gerade die folgende Gemeinschaftsmarke
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Notfallmappe für Demenzkranke
Der Paritätische Wohlfahrtsverband Nordrhein-Westfalen will die Versorgung von demenzkranken Patienten außerhalb der re
Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber
Google Adwords: BGH veröffentlicht Urteilsgründe (Bananabay)
Seit wenigen Tagen liegen nun die Gründe im Urteil des BGH zu Google Adwords vor (13.1.2011 - I ZR 125/07 ). Der BGH hat
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Marke als Google-Adwods sind erlaubt aber!
Nachdem der EUGH in der Vorabentscheidung bereits die Auffassung des BGH bestätigt hatte, hat letzterer nun konsequent i
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Bildmarken die zu ähnlich sind – Porsche vs. Zuffenhausen
In der Entscheidung des HABM über einen Widerspruch aus dem Porschelogo gegen eine jüngere Marke verwies das Amt darauf,
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Aktuelle Statistik des HABM (Juni 2010)
Wie auch in den letzten Monaten dieses Jahres verzeichnet das Europäische Markenamt mehr Anmeldungen als im letzten
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Griechische Marken gestärkt aus der Krise?
Auf der Webseite des HABM ist ein Video des griechischen Staatssekretärs für den Handel, Stephanos Komninos veröffentlic
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Markenkompetenz in den USA verstärkt
Berliner IP-Kanzlei [f200] ASG Rechtsanwälte verstärkt Kompetenz im US-Markenrecht durch Rechtsanwältin und Attorney at
Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber
Umsetzungsvorschlag des Bundesrates für Cookie-Richtlinie in TMG-Entwurf: Einwilligung
Entgegen der Aussage des Bundesgesetzgebers hat nun der Bundesrat einen Vorschlag zur Umsetzung der Cookie Richtlinie
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Das Rotlichtviertel im Netz öffnet seine Tore
Nachdem bereits über die neuen Top-Level-Domains berichtet wurde, die es im kommenden Jahr Markeninhaber ermöglichen, ih
Rechtsanwalt hans lecker
RULEML2011@BRF
* RuleML2011@BRF - 5th International Rule Challenge* Nov 4th * Westin Diplomat, Ft Lauderdale, Florida
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Tampons sind keine Kleidungsstücke
Das HABM hatte in einer aktuellen Entscheidung über einen Widerspruch zwischen den beiden Marken „FACELLE“ und „FACELLA“
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Neue gTld als Herausforderung für Markeninhaber
Die Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) ist verantwortliche für die Organisation und Verwaltung von Domai
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
EUGH zur Verantwortung von Ebay bei Markenverletzungen
In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung des EUGH zum Urteil in Sachen (L’Oréal u. a. / eBay) werden erste Ausfü
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Neue Musterberufsordnung Ärzte
Der Kieler Ärztetag 2011 hat die ärztliche (Muster-) Berufsordnung novelliert und inhaltlich gestrafft. Teilweise hat de