Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW29 2013)
[IITR - 21.07.13] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Opf
IT-Recht
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Rechtsanwalt Frank Weiß
OLG Hamm: Wissenschaftlich unfundierte Werbeaussagen mit "Vitalstoffen" sind unzulässig
Ist Gerstengras eines der "vitalstoffreichsten Lebensmittel" der Welt mit "sage und schreibe 7000 Vitalstoffen“? Ein Wet
Rechtsanwalt Frank Weiß
Automatische Aufnahme von Versicherungsleistungen in Flugreisebuchung unzulässig
Nach EU-Vorschrift aus Art. 23 Abs. 1 Satz 4 VO (EG) Nr. 1008/2008 ist es Pflicht, beim Angebot innergemeinschaftlicher
Rechtsanwalt Frank Weiß
EuGH entscheidet über die Pflicht, Werbeinserate mit "Anzeige" zu deklarieren
Muss eine Werbung "Anzeige" heißen oder genügt es, wenn aus der Sicht eines Verbrauchers es aus den äußeren Umständen de
Rechtsanwalt Frank Weiß
OLG Hamburg hält Datenschutzverletzungen auch für das UWG relevant
Das Onlinegeschäft hat seinen Zenit noch längst nicht erreicht und boomt unaufhörlich weiter. Doch wer online Waren anbi
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Verkaufsverbotverbot von Mobilfunkrepeatern
Tweet
Ein Mobilfunkrepeater darf nur mit Genehmigung des der Netzbetreiber betrieben werd
Rechtsanwalt Frank Weiß
OLG Hamburg verbietet Fördermodell beim Bücherkauf
Das Oberlandesgericht verbietet - wie die vorausgegangene einstweilige Verfügung vom Landgericht Hamburg - einen Onlineh
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Werbung mit Pippi-Langstrumpf-Kostüm verletzt nicht Urheberrecht an der literarischen Figur
Werbung mit Pippi-Langstrumpf-Kostüm und Urheberrecht – der Bundesgerichtshof (BGH) entschied mit Urteil vom 17.07.2013,
Rechtsanwalt Guido Aßhoff
BGH entscheided erneut zur Rechtmäßigkeit des Vertriebs von gebauchter Software
Der I. Zivilsenat des BGH hat am 17.07.2013 - nachdem sich der EuGH bereits mit der Frage der urheberrechtlichen Erschöp
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz: Grenzen der revisionssicheren E-Mail-Archivierung
[IITR - 18.07.13] Unternehmen sind aufgrund von Vorgaben insbesondere des Handelsrechts und der Abgabenordnung verpflich
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Filesharing: Anforderung an das WLAN-Passwort (AG Frankfurt 30 C 3078/12)
Tweet
In Filesharing-Verfahren liefert die ermittelte IP-Adresse des Anschlusses eine Ver
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung mit Vorher-Nachher-Bildern
Sogenannte Vorher-Nachher-Bilder stellen ein beliebtes Mittel der Werbung dar. Gerade kosmetische Berufe wie der Friseur
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Fehlende Datenschutzerklärung auf Webseite wettbewerbswidrig
Online-Auftritt und Datenschutzerklärung – das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg entschied mit Urteil vom 27.06.201
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässige Abänderungsklausel in Provider-AGB
Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat eine Klausel eines Internetproviders, die dieser in seinen Allgemeinen Ges
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing: Keine Haftung des Hauptmieters, wenn Untermieter gegen Urheberrecht verstößt
Filesharing-Haftung bei Untermiete – das Landgericht (LG) Köln entschied mit Urteil vom 14.03.2013, Az. 14 O 320/12: Übe
Rechtsanwalt Frank Weiß
E-Mail-Adresse reicht zur Angabe einer elektronischen Postadresse
Das Kammergericht (KG) in Berlin hat mit seinem Urteil vom 07.05.2013 unter dem Aktenzeichen 5 U 32/12 entschieden, dass
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung mit Olympischen Preisen unzulässig
Nahezu jährlich findet ein sportliches Großereignis statt. Sei es die Europa- oder Weltmeisterschaft im Fußball, seien e
Rechtsanwalt Frank Weiß
Untätigkeit des Antragsstellers nach der Kenntniserlangung eines Wissensvertreters
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat unter dem Aktenzeichen 6 W 61/13 am 11.06.2013 geurteilt, dass eine
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Verkehrsrecht: Keine Fahrerlaubnis wenn MPU erschlichen
Es hätte für den Betroffenen ja klappen können. Nach einem Führerscheinentzug wegen Drogenkonsums beantragte er den Führ
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Hochwasser 2013 – Fotos aus der Kanzlei
Hochwasser in den Kanzleiräumen im Erdgeschoß der Steiningergasse 5 in Passau – einen kleinen Bilderbogen mit Fotos vor