Rechtsanwalt Frank Weiß
AG Kassel verneint Löschungsanspruch Unfallopfers gegen Versicherer
Verkehrsunfälle ereignen sich täglich; allein im Jahre 2011 kam es in Deutschland zu 2,3 Millionen polizeilich registrie
IT-Recht
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Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil gegen Vodafone: Unzulässige Drohung mit SCHUFA-Eintrag
Drohung mit SCHUFA-Eintrag: Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf verbot der Vodafone D2 GmbH mit Urteil vom 09.07.2013
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
eBay-Verkäufer mit Top-Bewertung: Widerrufsfrist ein Monat ab August 2013
eBay teilte am 25.07.2013 mit, dass die Änderungen für eBay-Verkäufer mit Top-Bewertung ab dem 01. August 2013 gelten. U
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Abmahnungen wegen zu langer Lieferfristen – Amazon Händler besonders betroffen!
Wer als Händler über Amazon seine Produkte anbietet, findet an vielen Stellen von Amazon vorformulierte Erklärungen, Bed
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Keine Zahlungspflicht für Verbraucher im Gewerbeportal – JW Handelssysteme GmbH verliert Anspruch
Die JW Handelssysteme GmbH betreibt offenbar verschiedene Portale, die sich offiziell an Gewerbetreibende richten und di
Rechtsanwalt Frank Weiß
OLG Frankfurt zur Dringlichkeitsvermutung
In einem Beschluss des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 27.09.2012, bei dem es um die Frage der Wider
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Google, Android, WLAN-Passwort: Bericht auf heise online
Google löscht ein von Android standardmäßig gesichertes WLAN-Passwort nach Löschbefehl nicht umgehend von seinen Servern
Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber
Datentransfers in die USA unzulässig?
Die Datenschutzkonferenz hat gestern eine etwas undurchsichtige Entschließung gefasst (vgl. Pressemitteilung): Die Daten
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Reiserecht: Fehlende Einkaufsmöglichkeiten rechtfertigen Reisepreisminderung und Schadensersatz
Die Klägerin hatte für sich und ihr Kind eine Ferienwohnung auf Korfu gebucht und bei der Buchung angegeben unbedingt au
Rechtsanwalt Frank Weiß
BGH, I ZR 129/08 - UsedSoft II
Etwas Neues muss nicht zwingend besser sein als etwas Gebrauchtes. Gerade Computerprogramme und deren Lizenzen können se
Rechtsanwalt Frank Weiß
Metatags auf Webseiten können irreführende Werbung sein
Das Internet bietet gerade Händlern neue Möglichkeiten: Mit wenigen Schritten kann ein weltweites Publikum angesprochen
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unwirksame Haftungsbeschränkungen im Textilreinigungsgewerbe
Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Verträgen des Tex
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Die Sache mit der Schufa-Drohung
Wer eine Rechnung nicht bezahlt, dem droht das abrechnende Unternehmen gern einmal mit einem Eintrag bei der Schufa oder
Rechtsanwalt Frank Weiß
Erstattung der Anwaltskosten bei Abwehr unberechtigter Abmahnungen
Das Amtsgericht (AG) München musste sich mit der oft vorkommenden Frage auseinanderzusetzen, ob ein zu Unrecht Abgemahnt
Rechtsanwalt Dr. Andreas Splittgerber
Newsletter Summer 2013 zu Entwicklungen im IT/IP und Datenschutzrecht
Unser Newsletter Summer 2013 zu den neuesten Entwicklungen im IT/IP und Datenschutzrecht behandelt folgende Themen:
Inte
Rechtsanwalt Frank Weiß
UWG Verstoß - Ausfüllen einer Teilnahmekarte gegen Zuwendungen von einigem Wert
Das Oberlandesgericht in Hamburg hat mit seinem Urteil vom 27.06.2013 unter dem Aktenzeichen 3 U 26/12 entschieden, dass
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
GWE und DDI – zwei Unternehmen, ein Mitarbeiter?
Dass die Deutsche Direkt Inkasso GmbH aus Köln regelmäßig durch die GWE Wirtschaftsinformations GmbH aus Düsseldorf beau
Rechtsanwalt Frank Weiß
Stellt Schlecht- oder Nichtleistung eines Anwalts einen wettbewerbsrechtlich relevanten Verstoß dar?
Am 10.01.2013 hat der Bundesgerichtshof (BGH) unter dem Aktenzeichen I ZR 190/11 durch Urteil im Revisionsverfahren den
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Flipboard vs Flowboard
Schnell können auch App-Namen zu markenrechtlichen Auseinandersetzungen führen. Dies zeigt sich gerade wieder bei dem se
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Filesharing: Werksseitig eingestellter WLAN-Schlüssel kann ausreichende Sicherung sein
Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes hatte in der Vergangenheit ergeben, dass es unumgänglich ist, die bei einem W