Rechtsanwalt Andre Stämmler
Abmahnung: Genesis-mit Phil Collins – Live USA Vol. 2
Wer kennt das nicht: im Regal stehen noch einige CDs, die man jedoch schon länger nicht mehr angehört hat und dies wohl
IT-Recht
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Rechtsanwalt Peter Ratzka
Debcon uneinsichtig – Forderung nach Vergleich zum zweiten Mal geltend gemacht
Über die Debcon GmbH aus Bottrop (vormals Witten) haben wir hier schon einiges geschrieben. Sie sind hartnäckig und offe
Dr. Sebastian Kraska
Die Digitale Agenda und der Datenschutz
[IITR - 25.8.14] In der vergangenen Woche wurde die Digitale Agenda der Bundesregierung in Berlin vorgestellt. Auf einer
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Schutt Waetke für Tobis Film GmbH & Co. KG wegen “American Hustle”
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Rechtsanwälte Schutt Waetke im Auftrag der Tobis Film GmbH & Co. KG zur Prüfung
Rechtsanwalt Matthias Lederer
BGH: Nicht-verschreibungspflichtige Medikamente aus dem Ausland dürfen mit Rabatt angeboten werden
Der BGH hat mit Urteil vom 12.01.2012, Az.: I ZR 211/10 entschieden, dass eine Apothekerin bei nicht-verschreibungspflic
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Sasse & Partner für James Newell Osterberg wegen “Iggy Pop – Murder City Nights” (Bootleg LP)
Nach Mitteilungen werden derzeit Abmahnungen wegen des folgenden Sachverhalts ausgesprochen: Abmahner: James Newell Oste
Rechtsanwalt Frank Weiß
“Richtigstellung” durch Sternchenhinweis
Die mittels Sternchenhinweis erfolgte ergänzende Korrektur einer Aussage ersetzt keine Unterlassungserklärung. Mit ein
Rechtsanwalt Frank Weiß
Mollath-Unterstützer darf Brief nicht veröffentlichen
Unwahre Behauptungen sind auch dann rechtswidrig, wenn das öffentliche Interesse an diesen Äußerungen groß ist. Die Ri
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Abmahnung Chart-Container Best of 2014 Sommerhits
Aktuell wird das Lied von Andreas Bourani „Auf uns“ aus dem Chart-Container Best of 2014 Sommerhits von der Kanzlei FARE
Rechtsanwalt Frank Weiß
Google-Shopping Anzeigen rechtswidrig
Für Verbraucher muss die Höhe der Versandkosten bei Anzeigenwerbung via Google Shopping und anderen Wegen des Fernabsa
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW34 2014)
[IITR - 24.8.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Frank Weiß
Irreführende Werbung mit Tiefpreisgarantie
Wirbt der Verkäufer mit einer Tiefpreisgarantie und ist nicht klar, ob der Käufer oder Verkäufer die Wahl zwischen der
Rechtsanwalt Frank Weiß
Dringlichkeit im Eilverfahren - Wissenszurechnung
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat am 27.03.2014 zum Aktenzeichen 6 U 243/13 ein Berufungsurteil verkündet. D
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Auswahlverfahren Rettungsdienst Mitterteich und Weiden
Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Nordoberpfalz gibt Auswahlverfahren für Rettungsdienststandorte
Rechtsanwalt Frank Weiß
Aufklärungspflicht bei Kauf eines individuellen Notebooks
Verbrauchern steht in der Regel ein Rücktrittsrecht von Kaufverträgen zu. Händler dürfen dieses Recht nur in wenigen b
Rechtsanwalt Frank Weiß
Klagebefugnis des Wettbewerbsvereins
In seiner Entscheidung vom 18. Januar 2001 hat das OLG Celle durch Urteil entschieden, dass einem Verein keine Klagebe
Rechtsanwalt Frank Weiß
Angabe eines Teilzahlungspreises als Endpreis
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 11.06.92 unter dem Az. I ZR 161/90 entschieden, dass eine Firma,
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Urteil zu Branchenbuchfalle: Entgeltklausel unwirksam
Eine im Eintragungsformular für ein Online-Branchenverzeichnis versteckte Entgeltklausel ist unwirksam – das Landgericht
Rechtsanwalt Matthias Lederer
LG Hagen: Unerlaubte E-Mail-Werbung (Spam) löst umassenden Unterlassungsanspruch aus
Das LG Hagen hat mit Urteil vom 10.05.2013, Az.: 1 S 38/13 entschieden, dass dem Empfänger einer unerlaubten E-Mail Werb
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH wegen “Arrow – Blind Spot”
Nach unserer Kenntnis werden durch die Kanzlei Waldorf Frommer Abmahnungen im Auftrag der Warner Bros. Entertainment Gmb