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Keine Bild-Urheberrechtsverletzung bei bloßer URL-Adressen Angabe

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.12.2021

Markennutzungsrecht entfällt bei Beendigung der Vertragshändlereigenschaft

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 01.04.2022

Wann darf mit „jahrelanger Erfahrung“ geworben werden?

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.04.2022
Inhalt
  • auf dem beworbenen Gebiet, Zuverlässigkeit und Beständigkeit. Demnach ist eine solche Werbung auch
  • Beklagte vertreibt Whirlpools und hatte für ihre Produkte mit den Folgenden Formulierung...

Verwendung der Aussage „Must-Have“ in einer Arzneimittelwerbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.04.2022

Abgeschaltete Überwachungskameras unterfallen nicht der DSGVO

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.04.2022
Inhalt
  • Werbetafel aufgestellt und Kameras installiert, um diese zu schützen. Daraufhin erging eine
  • teilweise einzustellen und insbesondere eine abgeschaltete Kamera abzubauen. Hiergegen setzte...

Gesetzliche Änderungen im Zuge der „Omnibus“-Richtlinie zum 28.05.2022

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.05.2022
Inhalt
  • zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der Verbraucherschutzvorschriften in der Europäischen
  • Union erlassen und wurde von den Mitgliedsstaaten in nationales Recht überführt.Die wichtigsten
  • beim Vergleich zukünftig zwischen alten - gestrichener - und neuem Preis auf den niedrigsten

Änderung Verpackungsgesetz und Einführung „Kündigungsbutton“

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.06.2022
Inhalt
  • beachten wären. 1. VerpackungsgesetzGegenwärtig müssen Unternehmen ( z.B. Hersteller und Händler) bevor
  • Entsorgungssystem teilnehmen und sich damit finanziell an der Entsorgung dieser Verpackungen

Auch bei 51 Abmahnungen und hohen Gegenstandswerten kein Rechtsmissbrauch

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 11.01.2022
Inhalt
  • nacheinander ausgesprochener Abmahnungen und hohen, aber nicht überhöhten Gegenstandswerten der Abmahnung
  • und Vertragsstrafe-Versprechen nicht per se von einem Rechtsmissbrauch auszugehen ist.HintergrundDie
  • -Zertifizierung. Aus diesem Grund ließ die Antragstellerin die Antragsgegnerin am 18.12.2020 abmahnen und

Zur Zulässigkeit von zusätzlichem Entgelt bei Zahlung per PayPal und Sofortüberweisung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 16.02.2022
Inhalt
  • entgeltpflichtige Zahlung per PayPal und Sofortüberweisung rechtswidrig?Klägerin war die Zentrale zur Bekämpfung
  • Zahlungsmöglichkeiten EC-Karte, Kreditkarte, Sofortüberweisung und PayPal an. Bei Sofortüberweisung und

Vorher-/Nachher-Fotos von Schönheits-OPs

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.03.2022

Zum Widerrufsrecht bei sog. Pre-Load-Videospielen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 30.05.2022
Inhalt
  • „Pre-Load“, der die Software und ein anschließend auf der Spiele-Konsole angezeigtes Symbol umfasste

Wettbewerbsverhältnis bei unterschiedlichen Vertriebswegen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.06.2022
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main entschied am 11.11.2021, dass zwischen einem Bio-Bauern und
  • unterschiedliche Vertriebswege angeboten werden. In vorliegenden Fall haben es sich um Müslimischungen und

Abmahnung John Balik

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.06.2022
Inhalt
  • , insbesondere § 19 a UrhG und selbstfolgend gegen das Recht zur Vervielfältigung aus § 16 I UrhG
  • Publikation verletze der Empfänger der Abmahnung die Urheberrechte des Herrn John Balik.Der Abgemahnte
  • verstoße mit dem öffentlich Zugänglichmachen der Fotografie gegen die Urheberrechte des Herrn John Balik
  • Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung des Herrn John Balik, 562 Pacific Cove Dr., CA 93041

Abmahnung Juwelier Chronotage GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.10.2020
Inhalt
  • Uns geht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Juwelier Chronotage GmbH, Geschäftsführer
  • : Klaus Zerahn, Karl-Grillenberger Str. 3a, 90402 Nürnberg, durch die uns bestens bekannte Kanzlei

Veröffentlichung von Bewertungen auf einem Ärzteportal

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.10.2020
Inhalt
  • von der Rechtsordnung gebilligte und gesellschaftlich erwünschte Funktion erfülle. Voraussetzung
  • und die Grenze zur Schmähkritik nicht überschreiten.Wann ist eine negative Bewertung rechtmäßig
  • ?Klägerin war eine Augenärztin, Beklagte die Betreiberin eines Arztsuche- und Bewertungsportal. Die