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Die Abmahnbarkeit von Datenschutzverstößen

Rechtsanwalt Thomas Repka vom 14.11.2018
Inhalt
  • Sinne des UWG darstellt.Laut Urteil des LG Bochum sind Datenschutzverstöße nicht
  • abmahnbarDas Landgericht Bochum entschied, dass ein Verstoß gegen die DSGVO einen Mitbewerber nicht zu
  • einer Abmahnung berechtigt (LG Bochum, Urteil v. 07.08.2018, Az. 12 O 85/18). Begründet wurde

Gericht lehnt VW-Rückgabe wegen Schummelsoftware ab

Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.) vom 16.03.2016
Inhalt
  • zurückgeben. Das hat das Landgericht Bochum nun abgelehnt. Doch der Streit dürfte weitergehen. Source: Spiegel Online

VW muss Autos mit Betrugssoftware nicht zurücknehmen

Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.) vom 02.03.2016
Inhalt
  • Bochum. Ein Tiguan-Fahrer hatte geklagt. Der Kunde könnte aber trotzdem ein neues Fahrzeug bekommen. Source: Spiegel Online

BGH - 3 StR 208/07

Bundesgerichtshof vom 19.06.2007
Inhalt
  • Maßregelausspruch dahin geändert, dass die im Urteil des Amtsgerichts Bochum vom 6. Oktober 2005 angeordneten
  • betreffende Maßregelausspruch zu ändern. Die Maßregeln, auf die das Amtsgericht Bochum mit Urteil vom 6

Karneval brutal?! Gehört Gänsereiten wirklich zum Brauchtum?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 09.02.2016
Inhalt
  • In Bochum kann das jahrhundertealte sogenannte „Gänsereiten“ zu Karneval stattfinden. Das Brauchtum
  • wird schließlich für ein Jahr zum „Gänsereiterkönig“ gekürt. In Bochum wird das Gänsereiten jedes

Beginn der Sperrzeit bei verspäteter Arbeitsuchendmeldung

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 13.11.2014
Inhalt
  • Bochum, die zunächst davon ausging, ihr befristetes Arbeitsverhältnis werde verlängert. Sie meldete
  • Arbeit Bochum stellte eine einwöchige Sperrzeit fest und bewilligte das Arbeitslosengeld ab der zweiten

Krachende Klopper und ihre Klöpse

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 15.04.2013
Inhalt
  • In Bochum wird offenbar der allseits beliebte Klartext gesprochen. Beim Arbeitsgericht wie anderswo
  • prangt Marx im Restaurant? – Nein, ich will jetzt keine Zuschriften dazu…). Jetzt also Bochum – dort

Rechtsanwältin Dr. Elke Scheibeler

Experte
Kanzlei Scheibeler
Arbeitsrecht Insolvenzrecht Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht
Schule
  • Ruhr- Universität Bochum Rechtwissenschaft Promotion
  • Ruhr- Universität Bochum Rechtwissenschaft Erstes Staatsexamen
Organisationen
  • Freunde der Rechtswissenschaften der Ruhr-Universität Bochum

Werberecht bei eBay: Werbung mit “Originalware” zulässig

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 26.08.2012
Inhalt
  • noch früher das LG Bochum (12 O 12/09, 13 O 95/10), hier meinte das Gericht, es sei nunmal Pflicht
  • Sinne des BGB eingestuft wurde (das LG Bochum signalisierte, die Sache dann anders zu bewerten

LG Bochum - 35 Js 158/07

Landgericht Bochum vom 01.04.2008
Inhalt
  • Landgericht Bochum, 2 Kls 35 Js 158/07 Datum: 01.04.2008 Gericht: Landgericht Bochum Spruchkörper

LG Bochum - 13 O 106/02

Landgericht Bochum vom 28.08.2002
Inhalt
  • Landgericht Bochum, 13 O 106/02 Datum: 28.08.2002 Gericht: Landgericht Bochum Spruchkörper: 13

LG Bochum - 7 T 48/02

Landgericht Bochum vom 11.06.2002

LG Bochum - 7a T 115/05

Landgericht Bochum vom 13.12.2005
Inhalt
  • Landgericht Bochum, 7a T 115/05 Datum: 13.12.2005 Gericht: Landgericht Bochum Spruchkörper: 7a
  • Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwältin I in Bochum bewilligt. Der angefochtene Beschluss wird

AG Bochum - 67 C 348/10

Amtsgericht Bochum vom 17.11.2010
Inhalt
  • Amtsgericht Bochum, 67 C 348/10 Datum: 17.11.2010 Gericht: Amtsgericht Bochum Spruchkörper: 67
  • : Steuerberatungsvertrag Tenor: hat das Amtsgericht Bochum auf die mündliche Verhandlung vom 17.11.2010 durch den

LG Bochum - 6 O 374/02

Landgericht Bochum vom 24.03.2004
Inhalt
  • Landgericht Bochum, 6 O 374/02 Datum: 24.03.2004 Gericht: Landgericht Bochum Spruchkörper: 6