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Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.12.2016
Inhalt
  • In einer Entscheidung vom 31.03.2016 hatte sich das Landgericht Bochum unter dem Aktenzeichen 14
  • Landgerichts Bochum vom 09.02.2016 voraus. Hintergrund dieses Beschlusses war ein Antrag der

40.000,- EUR Streitwert für Download-Angebot

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.08.2015
Inhalt
  • nicht mehr als Download zur Verfügung stellen. Das Landgericht Bochum bemisst den Streitwert hierfür
  • dem am 07.08.2015 beim Landgericht Bochum eingereichten Antrag auf Erlass einer einstweiligen

Vorzeitiges Auktionsende wegen Sachmangel

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.05.2013
Inhalt
  • Ansicht des Landgerichts Bochum, auf Grund der AGB bei eBay sein Angebot zurückziehen. Das Gericht
  • . Der Klage des bis dahin Höchstbietenden konnte deshalb nicht stattgegeben werden. Urteil des LG Bochum vom 18.12.2012 9 S 166/12 JurPC Web-Dok. 9/2013

BGH: Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen - Filesharing

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.05.2016
Inhalt
  • Überwachungspflicht. Vorinstanzen:  I ZR 272/14  AG Bochum - Urteil vom 16. April 2014 - 67 C 4/14  LG Bochum
  • - Urteil vom27. November 2014 - I-8 S 9/14  I ZR 1/15  AG Bochum - Urteil vom 26. März 2014 - 67 C 3
  • /14  LG Bochum - Urteil vom 27. November 2014 - I-8 S 7/14  I ZR 43/15  AG Bochum - Urteil vom 8
  • . Juli 2014 - 65 C 81/14  LG Bochum - Urteil vom 5. Februar 2015 - I-8 S 17/14  I ZR 44/15  AG Bochum
  • - Urteil vom 3. Juni 2014 - 65 C 558/13  LG Bochum - Urteil vom 5. Februar 2015 - I-8 S 11/14  I ZR 48

AG Bochum - 52 II 3678-06

Amtsgericht Bochum vom 08.03.2007
Inhalt
  • Amtsgericht Bochum, 52 II 3678-06 Datum: 08.03.2007 Gericht: Amtsgericht Bochum Spruchkörper: 52
  • Abs. 2 BerHG Tenor: In dem Beratungshilfeverfahren hat das Amtsgericht Bochum durch den Richter am
  • wird unter Aufhebung des Be-schlusses der Rechtspflegerin des Amtsgerichts Bochum vom 16.1.2007 dem An

Filesharing: AG Bochum hält Schadensersatz in Höhe von 270,00 € für unerlaubtes Teilen eines Filmes als ausreichend

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 27.10.2014
Inhalt
  • -Peernetzwerken  vor dem AG Bochum (Az.: 67 C 86/14), in welchem  der Beklagte von der IT-Kanzlei Gerth
  •  Hinweisbeschluss des AG Bochum vom 21.10.2014, Az.: 67 C 86/14, schlägt das Gericht einen Vergleich
  • Ansprüche wegen des streitgegenständlichen Vorfalls zahlen solle.Das AG Bochum hält als Schadensersatz
  • AG Bochum zwar nicht dem AG Bielefeldoder AG Kassel, nach welchem trotz gleicher Ausgangsposition

Außerordentliche Kündigung wegen des Verzehrs von zwei Pommes und zwei Frikadellen?

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder vom 04.11.2010
Inhalt
  • Kündigungsschutzklage hatte vor dem Arbeitsgericht Bochum Erfolg. Das Arbeitsgericht hatte zunächst Zweifel
  • das Arbeitsgericht in Bochum hielten auch die Richter des LAG Hamm eine außerordentliche und fristlose

Karneval brutal?! Gehört Gänsereiten wirklich zum Brauchtum?

Thorsten Blaufelder vom 09.02.2016
Inhalt
  • In Bochum kann das jahrhundertealte sogenannte „Gänsereiten“ zu Karneval stattfinden. Das Brauchtum
  • wird schließlich für ein Jahr zum „Gänsereiterkönig“ gekürt. In Bochum wird das Gänsereiten jedes

OLG Hamm - 2 Ss 360/07

Oberlandesgericht Hamm vom 12.11.2007
Inhalt
  • : 2. Strafsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 2 Ss 360/07 Vorinstanz: Landgericht Bochum
  • , an eine andere kleine Strafkammer des Landgerichts Bochum zurückverwiesen. Gründe: 1I. 2Das
  • Amtsgericht Bochum verurteilte den Angeklagten durch Urteil vom 315. Dezember 2005 wegen vorsätzlichen
  • Staatsanwaltschaft Bochum dem Angeklagten in ihrer Anklageschrift vom 22. Februar 2005 darüber hinaus eine
  • Körperverletzung zum Nachteil des Zeugen und Nebenklägers N beschränkt haben. 4 7Das Landgericht Bochum

Die (neue) ab 13.06.2014 zu verwendende Widerrufsbelehrung muss zwingend auch die Telefonnummer enthalten

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 12.09.2014
Inhalt
  • Das Landgericht Bochum hat mit Urteil vom 06.08.2014, I-13 O 102/14 zu dem erst seit dem 13.06.2014
  • Ansicht stützt das LG Bochum auf die Gestaltungshinweise zur neuen amtlichen Muster-Widerrufsbelehrung
  • LG Bochum angeschlossen und festigt nun auch die Rechtsprechung, nach welcher die Widerrufsbelehrung

Kein Schmerzensgeld für Mutter nach Totgeburt

Rechtsanwalt Mathias Klose vom 30.09.2013
Inhalt
  • und damit die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Bochum bestätigt. Die 35jährige
  • Klägerin aus Bochum hat vom beklagten Krankenhaus in Bochum ein Schmerzensgeld in Höhe von 15.000

BGH - 4 StR 553/00

Bundesgerichtshof vom 20.02.2001
Inhalt
  • Urteil des Landgerichts Bochum vom 16. Oktober 2000 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren
  • Revisionsgerichts wird als unbegründet verworfen. Gründe: 1. Der Angeklagte ist durch Urteil des Landgerichts Bochum
  • . Die 'Beschwerde' des Angeklagten vom 17. November 2000 gegen den Beschluß des Landgerichts Bochum
  • Briefstelle der JVA Bochum zugeleitet worden. Der Angeklagte hat nicht vorgetragen, er sei gehindert

Mercedes-Benz Bank: Neue Urteile bestätigen Widerruf eines Autokredits

Rechtsanwalt Istvan Cocron vom 09.06.2020
Inhalt
  • Landgerichte Bochum und Hof erklären Widerruf für wirksam – Falsche Angaben zum
  • aktuelle Urteile der Landgerichte Bochum vom 5. März 2020 (Az.: I-1 O 374/19) und Hof vom 18. Mä
  • Punkt ist der Mercedes-Benz Bank in beiden Fällen vor den Landgerichten Bochum und Hof der
  • ür wirksam zu halten und nicht eine allgemeine Information in den AGB, so das LG Bochum. Das LG Hof

Tierärzte haben eine vertragliche Aufklärungspflicht

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 13.03.2015
Inhalt
  • 13.01.2015 entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Bochum bestätigt. Das
  • stellten es daraufhin dem Beklagten Tierarzt aus Bochum vor. Der Beklagte stellte nach einer
  • . Zivil- senat des Oberlandesgerichts Hamm hat das Grundurteil des Landgerichts Bochum bestätigt, so
  • dass nunmehr die konkrete Schadenshöhe in dem vor dem Landgericht Bochum fortzusetzenden Zivilprozess

OLG Hamm - 2 Ws 119/09

Oberlandesgericht Hamm vom 28.04.2009
Inhalt
  • : 2. Strafsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 2 Ws 119/09 Vorinstanz: Landgericht Bochum
  • . Gründe: 1I. 23Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Bochum erließ das Amtsgericht – Ermittlungsrichter
  • Bochum unter dem 29. September 2008 (64 Gs 3981/08) einen Haftbefehl gegen den Angeklagten wegen
  • des Amtsgerichts Bochum vom 29. September 2008 (64 Gs 3981/08) Bezug genommen. 4Das Amtsgericht
  • Bochum hat wegen der hohen Straferwartung und mangels ausreichend gefestigter sozialer Bindungen des