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Beschränkungen in der Untersuchungshaft

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 20.05.2020
Inhalt
  • nur soweit erforderlich Das OLG Koblenz (2 Ws 428/16) hat klargestellt, dass bei... Zur

Keine Irreführung durch „Fedi“

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.06.2019
Inhalt
  • Das Oberverwaltungsgericht Koblenz entschied mit Urteil vom 13.03.219, dass keine Irreführung des

Unzulässige Werbung mit Anwendungsgebieten

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 17.05.2016
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Koblenz hat mit seinem Urteil vom 27.01.2016 unter dem Az. 9 U 895

Rotbäckchensaft darf keine Gesundheit versprechen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.02.2015
Inhalt
  • Das Oberlandesgericht (OLG) in Koblenz hat mit seinem Urteil vom 11.12.2013 unter dem Az. 9 U 405

Programmhinweise bei Sat.1-Werbetrenner unzulässig

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.06.2014
Inhalt
  • Vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz wurde der Rechtsstreit zwischen der

Verspäteter Vortrag führt zu Verurteilung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 26.10.2015
Inhalt
  • Mit Urteil vom 19. Februar 2015 hat das Amtsgericht Koblenz entschieden, dass der Beklagte das

Haftung für falsche Sterne-Werbung auf Buchungsportal

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 25.06.2014
Inhalt
  • ) Koblenz verhandelten Prozess wurde die Betreiberin einer Pension von einem Förderverband

Zur Abtretung von Honorarforderungen eines Zahnarztes

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 30.05.2014
Inhalt
  • ) an einen Dritten: Das Oberlandesgericht Koblenz (2 U 553/13) hat insoweit entschiedenDie Abtretung

1,0 Gebühr für Abschluss-Schreiben

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 24.02.2015
Inhalt
  • Das OLG Koblenz hat entschieden, dass es sich bei wettbewerbsrechtlichen Abschluss-Schreiben

Die selbe Tat?

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski vom 24.03.2012
Inhalt
  • getrennter Verfahren sind (so OLG Koblenz, NStZ-RR 2001, 152 Rdnr. 9; OLG Stuttgart, StV 2008, 85 Rdnr. 6
  • Tatbegriff gemäß § 121 Abs. 1 StPO verfahrensbezogen auslegt (OLG Köln, NStZ-RR 1998, 181 f., OLG Koblenz
  • erschließt sich nicht (so auch OLG Koblenz, NStZ-RR 2001, 152, Rdnr. 25 f.). Auch die Unterscheidung nach
  • Tatverdacht und somit die Möglichkeit einer Haftbefehlserweiterung erstmals ergeben hat (ebenso OLG Koblenz

LAG Rheinland-Pfalz - 1 Ta 157/09

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 05.08.2009
Inhalt
  • Erklärungspflicht Aktenzeichen: 1 Ta 157/09 2 Ca 934/07 ArbG Koblenz Beschluss vom 05.08.2009 Tenor: 1. Die
  • sofortige Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Koblenz vom
  • Beschlusses. In dem vor dem Arbeitsgericht Koblenz betriebenen Verfahren hat das Arbeitsgericht
  • Koblenz nicht aufzuheben. Die vorstehenden Mängel wurden im Beschwerdeverfahren dadurch geheilt, dass das

LAG Rheinland-Pfalz - 4 Ta 165/06

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 25.08.2006
Inhalt
  • 1559/06 ArbG Koblenz - AK Neuwied - Entscheidung vom 25.08.2006 Tenor: Die sofortige Beschwerde der
  • Klägerin gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Koblenz, Auswärtige Kammern Neuwied, vom 18
  • Arbeitsgerichts Koblenz, auswärtige Kammern Neuwied vom 27.06.2006 (9 Ca 1009/06), welches nicht rechtzeitig mit
  • einzustellen. Durch den angefochtenen Beschluss hat das Arbeitsgericht Koblenz, Auswärtige Kammern

OLG Celle - 9 U 244/00

Oberlandesgericht Celle vom 16.05.2001
Inhalt
  • (vgl. OLG Koblenz, OLGR Koblenz 1999, 32). An dieser Einschätzung ändert sich auch nichts, falls
  • . Eine gelegentliche Reinigung lässt sich als Service-Leistung verstehen (OLG Koblenz a. a. O.). Die
  • mehr vernachlässigen (wie hier auch OLG Koblenz a. a. O.) und auf die Verkehrssicherungspflichtigen

LAG Rheinland-Pfalz - 7 Sa 219/07

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 01.08.2007
Inhalt
  • /07 11 Ca 1555/06 ArbG Koblenz - AK Neuwied - Urteil vom 01.08.2007 Tenor: 1. Die Berufung des Klägers
  • gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz - Auswärtige Kammern Neuwied - vom 25.01.2007, Az.: 11
  • Koblenz - Auswärtige Kammern Neuwied - vom 25.01.2007 (dort S. 3 bis 5 = Bl. 46 bis 48 d.A.) Bezug
  • 28.12.2004 zu gewähren. Die Beklagte hat beantragt, die Klage abzuweisen. Das Arbeitsgericht Koblenz
  • (Bl. 75 ff. d. A.) Bezug genommen. Der Kläger beantragt, das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz

Muss er das wirklich wissen

Rechtsanwältin Simone Winkler vom 16.02.2012
Inhalt
  • Oberlandesgericht Koblenz (OLG) hat in seiner Entscheidung vom 04.11.2010, 7 WF 872/10 sich nun mit der Frage
  • Verfahrensbeteiligten überhaupt im Streit stehen. Das OLG Koblenz hat dies verneint und es als