Suche nach "bochum"
Ergebnisse 508
Seite 11 von 34
Keine Wettbewerbsverletzung durch Verstoß gegen DSGVO
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.11.2020
- Inhalt
-
- abmahnbar. Dies entschied das Landesgericht Bochum mit Urteil vom 07.08.2018. Denn ein solcher Verstoß
Rechtsmissbräuchliche Titelerschleichung
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.10.2018
- Inhalt
-
- Mit Urteil vom 08.05.2018, Az. I-16 O 57/18 entschied das Landgericht Bochum, dass seitens eines
Abmahnmissbrauch Reinhard Göddemeyer
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 21.09.2020
- Inhalt
-
- Bochum ist unserer Argumentation vollständig gefolgt. Ungeachtet weiterer...
Kosten für Abschlussschreiben bei Beschlussverfügung
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.09.2016
- Inhalt
-
- ist.Das LG Bochum (Az.: I-12 O 67/16) führt hierzu aus:„Der Klägerin steht kein Anspruch auf
Bestellbutton mit "Bestellung abschicken" genügt der Buttonlösung
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.02.2014
- Inhalt
-
- Landgerichts Bochum teilweise abgeändert. Danach wurde die Beklagte nur noch zur Summe von 754,05 Euro
Fahrzeugteile brauchen Prüfzeichen
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.02.2014
- Inhalt
-
- entsprechendes Prüfzeichen zum Verkauf angeboten hatte. Vor dem Landgericht Bochum obsiegte die Klägerin. Gegen
Bestellbutton mit "Bestellung abschicken" genügt nicht der Buttonlösung
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.02.2014
- Inhalt
-
- Landgerichts Bochum teilweise abgeändert. Danach wurde die Beklagte nur noch zur Summe von 754,05 Euro
eBay-Angebot nicht geprüfter Autoscheinwerfer
Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.11.2013
- Inhalt
-
- Das Landgericht Bochum hat entschieden, dass der Verkauf von nicht zugelassenen Autoscheinwerfern
ebay & Co.: Mehrwertsteuer lieber beim Preis angeben
Sebastian Dosch vom 11.09.2012
- Inhalt
-
- Mehrwert-/Umsatzsteuer versteckt, erhöht die Abmahngefahr - das zeigt gerade wieder ein aktuelles Urteil des Landgerichts Bochum vom [...]
High-Tech-Betrug: Skimmingfall in Bochumer Gartencenter
Sebastian Dosch vom 16.05.2012
- Inhalt
-
- so professionell wie jetzt in Bochum läuft das selten - hier hatten die Kunden offenbar überhaupt keine Chance: Nicht in einer Bank, sondern [...]
GEMA: Süßer die Kassen nie klingeln...
Sebastian Dosch vom 27.10.2011
- Inhalt
-
- Weihnachtsmarkt in Bochum. Stille Nacht. Nein, nicht ganz so still - denn von der auf dem
BVerfG - 2 BvR 290/08
Bundesverfassungsgericht vom 18.11.2008
- Inhalt
-
- , Hellweg 21-23, 44787 Bochum - gegen a) den Beschluss des Amtsgerichts Bochum vom 24. Januar 2008 - 38 C
- 449/07 -, b) das Urteil des Amtsgerichts Bochum vom 17. Januar 2008 - 38 C 449/07 - hat die 1. Kammer
- des Amtsgerichts Bochum vom 24. Januar 2008 - 38 C 449/07 - und das Urteil des Amtsgerichts Bochum vom
- die Sache an eine andere Abteilung des Amtsgerichts Bochum zurückverwiesen. 3. Das Land Nordrhein
OLG Hamm - 28 U 234/89
Oberlandesgericht Hamm vom 30.01.1990
- Inhalt
-
- : 28. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 28 U 234/89 Vorinstanz: Landgericht Bochum, 6
- . Zivilkammer des Landgerichts Bochum abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des
- , innerhalb dieser Frist nicht nur die Klage auf Zahlung von Schmerzensgeld zum Landgericht Bochum zu
- 1988 beim Landgericht Bochum eingegangen. Zwar kann ein Anwalt auch dann noch haften, wenn er - wie
OLG Hamm - s OWi 797/06
Oberlandesgericht Hamm vom 29.12.2006
- Inhalt
-
- : Amtsgericht Bochum, 92 OWi 51 Js 105/06 OWi - 243/06 - Tenor: Das angefochtene Urteil wird mit den
- Entscheidung - auch über die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens - an das Amtsgericht Bochum zurückgewiesen
- . G r ü n d e : 1I. 23Das Amtsgericht Bochum hat gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger
- erneuten Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens - an das Amtsgericht Bochum zurückzuverweisen.
OLG Hamm - 2 Ws 25/09
Oberlandesgericht Hamm vom 10.02.2009
- Inhalt
-
- : 2. Strafsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 2 Ws 25/09 Vorinstanz: Landgericht Bochum
- aufgrund der eingeholten Stellungnahme des medizinischen Dienstes der Justizvollzugsanstalt Bochum
- beantragt, die die Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Bochum durch Beschluss vom 17. Dezember
- Bochum hat die Einwendungen des Beschwerdeführers zu Recht zurückgewiesen. Gegen die Entscheidung der